Kategorie: Presse

Bensheim. Seit 2016 befindet sich die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) in einer Koalition mit CDU und GLB, die ihre Mehrheit bei der Kommunalwahl verloren hatten. Jetzt liegt der durch den Kreis Bergstraße geprüfte Jahresabschluss der Stadt Bensheim für das Jahr 2016 vor. Sowohl das ordentliche Ergebnis als auch das außerordentliche Ergebnis schloss im Plus ab. Das Jahresergebnis blieb mit 6.035.326 Euro sehr deutlich im Plus.
Neben Wenigerausgaben waren es vor allen die guten Ergebnisse aus der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die zu dem guten Ergebnis beitrugen.
Der Rahmen für die Kassenkredite wurde bereits bei dem Nachtragsplan 2016 von 25,2 auf 23 Mio Euro reduziert. Die Bankzinsen für Kassenkredite konnten deshalb um über 100.000 Euro gesenkt werden. 2019 beträgt der Kassenkredit im Haushaltsplan noch 12 Mio Euro.
Diesen Konsolidierungskurs hoffen wir fortsetzen zu können und sind auf die weiteren Jahresabschlüsse in dieser Wahlperiode gespannt, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. „Bensheim Stadt der Blüten und des Weines“ – diese Marke wollen wir weiter entwickeln und mit neuem Leben füllen. Neben Blühstreifen und Blühwiesen auf städtischem Gelände sehen wir auch in der Anlegung von Blühwiesen auf Firmengelände ein großes Potential um Insekten und Vögel Gelände wieder zurückzugeben. Im Haushaltsplan für das Jahr 2019 hatten wir uns mit unseren Koalitionspartnern mit der Erhöhung der Finanzmittel für Blühstreifen gegen die Opposition durchsetzen müssen, erinnert Stadtverordneter Franz Apfel für die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim.

In den neuen Baugebieten Langgewann (Fehlheim ) und am ehemaligen EKZ in der Wormser Straße sind keine „Gärten des Grauens“ (sogenannte Schotter-Gärten) mehr zulässig. Unsere Insekten und Vögel brauchen blühende Gärten und wir Menschen ebenfalls. Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei den zukünftigen Änderungen in Bebauungsplänen das immer mit ein Thema wird, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Im Haushalt der Stadt Bensheim wurden nach einem Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) zusammen mit den Koalitionspartnern CDU und GLB 5.000 Euro für eine Aktion zum Baum des Jahres in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Baum des Jahres 2019 ist die Flatter-Ulme. Eine bestimmte Anzahl dieser bis zu 35 m groß werdenden Bäume soll zusammen mit dem Gewässerverband Bergstraße in geeigneten Lebensräumen angepflanzt werden. Wir begrüßen als BfB-Fraktion diese Vorgehensweise, die auch eine Aufwertung der Lebensräume an Gewässern bedeutet, darauf weist BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter hin.
Neben den zusätzlichen Finanzmitteln im Haushalt für 2019 für Blühwiesen und Blühstreifen ist es uns gelungen auch einen wichtigen Akzent für die blühende Bergstraße in Form der kostenlosen Abgabe von Obstbäumen zu setzen. Die Ausgabe soll von der Stadtverwaltung im Herbst 2019 erfolgen. Diese Arbeit wollen wir im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unserer Stadt mit unseren Koalitionspartnern CDU und GLB auch im Jahr 2020 fortsetzen, erklärt BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland abschließend.

Fehlheim. „Der Bebauungsplan BF 19 „Langgewann“ in Fehlheim stellt
klimaschützende Belange in den Vordergrund um den Zielen des Masterplans 100 % Klimaschutz Rechnung zu tragen. Wir begrüßen ausdrücklich die verbindliche Festsetzung der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der neu entstehenden Wohngebäuden. Damit der gesamte Strombedarf der Haushalte im Neubaugebiet gedeckt werden kann, sollten die PV-Anlagen 40 % der Dachflächen einnehmen. Auf die Eigentümer kommen durch diese Regelung auch wirtschaftliche Vorteile zu“, stellt Stadtverordneter Norbert Koller von der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) fest.

„Die GGEW plant für das Gebiet ein innovatives Klima- und
ressourcenschonendes Energiekonzept, dass es der GGEW ermöglicht, den
zukünftigen Gebäudeeigentümern attraktive Angebote zur Energieversorgung und zu weiteren Dienstleistungen wie beispielweise Breitbandversorgung und Elektro-Mobilität zu machen“, unterstützt BfB-Stadtrat Joachim Uhde die Verwaltungsvorlage als vorbildlich.

Im Jahr 2013 wurden in Bensheim rund 3.600 MWh mit Photovoltaikanlagen auf Dachflächen produziert. Dies entsprach einem Anteil von 1,7 % am gesamten städtischen Stromverbrauch. Bezogen auf die Dachflächen in Bensheim besteht allerdings ein Potential von rund 50.000 MWh bis zum Jahr 2050, was den Anteil von Solarstrom auf rund 40 bis 60 % ansteigen lassen würde. Dieses Potential wollen wir in Zukunft stärker nutzen, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter verweist auch auf die Initiative der
BürgerSolarBeratung, die ihre Erfahrungen gerne an Interessierte weitergibt.
Sie beraten ehrenamtlich, kostenlos und völlig neutral. Vor allem aber
beraten sie individuell. Vor Ort ermitteln sie zusammen mit dem Hausbesitzer
die jeweiligen Rahmenbedingungen, entwickeln auf dieser Basis ein
Anlagenkonzept und erstellen eine wirtschaftliche Prognose.

Bensheim. Die diesjährige Sommerwanderung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Samstag, den 29. Juni 2019 hat das Naturschutzgebiet Hemsberg und den Hemsbergturm zum Ziel. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am oberen Ende des Hambacher Weges in Bensheim-Zell. Interessierte Gäste und Naturliebhaber sind zu der Wanderung gern gesehen, informiert der BfB-Stadtverordnete Helmut Reuter, der die Sommerwanderung organisiert.
Jürgen Schneider, Vorsitzender des Naturschutzbundes Meerbachtal, führt die BfB und ihre Gäste durch das Naturschutzgebiet Hemsberg. Dort findet man bestimmt auch sehr seltene Schmetterlinge und mit etwas Glück auch die Gottesanbeterin. Da wir das Naturschutzgebiet nicht betreten dürfen empfiehlt es sich ein Fernglas mit zu nehmen um die Blumen und Insekten besser sehen zu können.
Am Ende der informativen Wanderung werden wir am Hemsbergturm vom Zeller Ortsvorsteher Hans-Peter Ott empfangen. Bei einem Getränk und einer Kleinigkeit zu Essen klingt der Rundgang in geselliger Runde aus. Wer an der informativen Wanderung teilnehmen möchte wird gebeten sich bis zum 22. Juni 2019 unter info@bfb-bensheim.de anzumelden.

Bensheim. „Die FWG schreibt in einem Artikel, „die Bauschuttrecycling-Anlage
ist vom Tisch.“ „Das trifft zu. Nach dem öffentlichen Ortstermin der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) an der bestehenden
Brecher-Anlage der Firma Gölz kam kurze Zeit später das „Aus“ für die
Brecher-Anlage an der Riedwiese-Süd durch einen gemeinsamen Artikel von
Bürgermeister Richter und den drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, GLB und
BfB. An dem Ortstermin der BfB nahmen sehr viele Anwohner aus der Weststadt
und Vertreter der Bürgerinitiative teil. „Für uns war spätestens zu diesem
Zeitpunkt klar, dass die Riedwiese-Süd nicht der passende Standort für die
Brecher-Anlage ist. Deshalb führten wir den öffentlichen Ortstermin durch“,
informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Die kritische Aussage der FWG zum Gewerbegebiet nördlich der Schwanheimer Straße haben wir nicht verstanden. Haben doch die Vertreter der FWG im Ortsbeirat West und der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. Es besteht ein großer Bedarf an Gewerbeflächen für kleinere Handwerksbetriebe in Bensheim. Das Gewerbegebiet war seit langem als Gewerbegebiet ausgewiesen.
Die jetzt erfolgten Änderungen waren nur positiv im Vergleich zur bisherigen
Planung“, informiert Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt.

Die Stadt macht auf unsere Initiative viel im Bereich der Blühwiesen und
Blühstreifen. Das ist auch dringend notwendig und muß auch noch mehr werden um den Insekten und Vögeln wieder Lebensraum zurückzugeben. Die kritische Haltung der FWG zu Blühstreifen wird in der Bevölkerung kaum jemand verstehen ebenso wie die positive Haltung der FWG zur Bebauung der Südstadt.
Diese Fläche gilt es dauerhaft zu schützen und als Naherholungsbiet zu
erhalten, das sehen wir als einen wichtigen Auftrag von uns in der
Koalition. Dort kann die FWG ihre unkritische Haltung zum Thema
Flächenverbrauch korrigieren“, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike
Vogt-Saggau.

„Wir gewinnen zunehmend den Eindruck, dass bei der FWG die Linke nicht weiß was die Rechte gerade macht. Jetzt soll die Riedwiese Süd nicht mehr bebaut und der Natur zurückgegeben werden, schlägt die FWG vor. Vor kurzem stand ein Leserbrief eines FWG-Vertreters im BA, der dort ernsthaft einen Parkplatz forderte. Also Bensheims Südstadt im großen Maße zubauen und an der Riedwiese nicht bauen. Das stellt sich so in eine Reihe der
FWG-Politik, die einen Nahversorger für die Innenstadt ablehnt und die
Bedarfsampel für Fußgänger in der Wormser Straße abschaffen und damit
die Schuldkinder in den Angstraum Unterführung pressen will. Soll das mal
jemand verstehen, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend.

Bensheim. Fragen zum Thema „Jugend“ will der Sozial-, Sport- und
Kulturausschuss (SSK) in seiner nächsten Sitzung behandeln und besprechen.
Die Vertreterinnen im Ausschuss wurden deshalb gebeten entsprechende Fragen einzureichen, damit der Magistrat sich auf diese Fragen inhaltlich
vorbereiten kann.

In ihrer jüngsten Sitzung befasste sich die Stadtverordnetenfraktion der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) mit diesem Thema. Als Ergebnis der Sitzung hat die BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau folgende Vorschläge an die Ausschussvorsitzende gerichtet:

Ø Wir bitten um einen Sachstandbericht zum Thema „Jugendsozialarbeit“. Was hat der Magistrat bisher bereits unternommen und wie geht der Magistrat das Thema weiter an ?

Ø Weiterhin bitten wir um Darstellung der Möglichkeiten des ÖPNV und der
Ruftaxis in den späteren Abendstunden, damit auch Jungendliche ohne Auto
Veranstaltungen in den Abendstunden besuchen können.

Außerdem schlagen wir vor, die Jugendbewegung „Fridays For Future“ in den
Sozial-, Sport und Kulturausschuss zeitnah einzuladen, damit diese über ihre
Ziele und Erwartungen berichtet, heißt es abschließend in der
BfB-Mitteilung.

Die BfB-Fraktion möchte Unternehmen in Bensheim dazu motivieren ihre Grundstücke naturnah zu gestalten – beispielsweise mit Blühwiesen.

mehr unter

https://www.morgenweb.de/bergstraesser-anzeiger_artikel,-bensheim-firmen-sollen-in-blumenwiesen-investieren-_arid,1454016.html

Bensheim. Bei der Umfrage der FDP unter Passanten in der Fußgängerzone
nimmt das Thema Nahversorger für die Innenstadt zu Recht einen Spitzenplatz ein. Das ist auch der Grund warum sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) seit vielen Jahren für einen Nahversorger in der Innenstadt stark macht. „Wir unterstützen die Gespräche unseres Bürgermeisters Rolf Richter mit dem Eigentümer des Neumarktes, die auch einen Nahversorger zum Ziel haben. Davon würden die Bewohner der Innenstadt profitieren“, betont BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland.

Das die FDP sich ebenfalls für einen Nahversorger einsetzt, gibt ihr nicht
das Recht eine falsche Behauptung im BA vom 15.5.2019 in die Welt zu setzen. Dort heißt es: „Der Hinweis der Koalitionäre von CDU, GLB und BfB sowie der Rathausspitze um Bürgermeister Richter, man habe mit dem Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände und dem Supermarkt auf dem ehemaligen AOK-Gelände ausreichend Versorgungsmöglichkeiten…“, ist eine Falschdarstellung der FDP. „Zu keinem Zeitpunkt gab es eine solche Aussage von Seiten der BfB-Fraktion. Tatsache ist vielmehr, dass wir immer wieder nachfragen und uns für die Ansiedlung eines Nahversorgers einsetzen“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Auch von unseren Koalitionspartnern CDU und GLB ist uns eine solche Äußerung unbekannt. Auch im Europawahlkampf sollte die FDP bei der Wahrheit bleiben.

Ein Nahversorger für die Innenstadt ist und bleibt für uns als BfB ein
wichtiges Ziel. In der Innenstadt wohnen auch viele ältere Menschen. Neben
einem Nahversorger liegt uns ebenfalls der Ausbau der Marktstände auf dem
Marktplatz am Herzen. Das hat sich bisher schon gut entwickelt und wir sehen
mit Zuversicht auf die weitere Entwicklung am Marktplatz, betont Ingrid
Bader, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.

Der Naturschutzbund (NABU) informierte die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) über seinen Vorschlag an die Stadtverwaltung, den Erlachewald aus der forstwirtschaftlichen Bewirtschaftung zu nehmen. Der Vorschlag führte zunächst nicht zum Erfolg.

Am 3. November 2017 informierte sich die BfB-Fraktion zusammen mit dem Vorstand des NABU vor Ort über dieses Vorhaben. Die BfB war von diesem Vorschlag schnell überzeugt, denn es bedeutet einen großen Beitrag und Gewinn für die Natur und den Artenschutz. Die BfB-Stadtverordneten brachten das Thema in die Koalitionsrunde ein. Danach entschied der Magistrat das ca. 9,7 ha große Waldstück aus der Bewirtschaftung zu nehmen.

Unsere Ziele: dem Vogelschutz und der Artenvielfalt dienen.

Auf dem Bild bei einem Ortstermin im Erlachewald am 9. Mai 2019 von links:

Dr. Thomas Götz (GLB), Franz Apfel (BfB), Revierförster Ruis-Eckhardt, Dr. Ulrike Vogt-Saggau (BfB), Stephan Schäfer ( Vorsitzender den NABU Bensheim-Zwingenberg), Helmut Sachwitz (1. Stadtrat der Stadt Bensheim) – ganz rechts: Eberhard F. Erb (NABU).

Bensheim. Bei der Haushaltsverabschiedung im Dezember 2016 für das Jahr 2017 haben wir als BfB-Fraktion die Gewinnausschüttung der Sparkasse Bensheim an die Kommunen ins Gespräch gebracht. Im Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Bensheim ist dieses Ziel festgeschrieben. Im Juni 2019 entscheiden dazu die Gremien der Sparkasse Bensheim, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Wir sind der Auffassung, dass ein Teil der Gewinne der Sparkasse an die Trägerkommunen ausgeschüttet werden soll. Neben der Stärkung des Eigenkaitals der Sparkasse ist auch die Gewinnausschüttung an die Kommunen ein wichtiges Ziel. Der Prüfbericht des hessischen Rechungshofes zur kommunalen Bestätigung bei Sparkassen gibt einen wichtigen Hinweis in Richtung Gewinnausschüttung. Wir erwarten deshalb die Umsetzung der Gremien der Sparkasse, dass ein Teil des jährlichen Gewinnes in Zukunft an die Kommunen ausgeschüttet wird“, betont BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter für die BfB-Fraktion.

Die teilweise Gewinnausschüttung der Sparkasse kann ein Baustein unter mehreren sein um die Straßenbaubeiträge in Zukunft in Bensheim abzuschaffen. Ob uns das als Koalition insgesamt gelingt, kann aber erst nach der Sommerpause 2019 entschieden werden, wenn alle Fakten vom Magistrat zusammengetragen auf dem Tisch liegen, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau dazu fest. Die Koalition von BfB zusammen mit CDU und GLB hat dies bereits per Antrag und Beschluss so entschieden.

Durch die teilweise Gewinnausschüttung darf es nicht zu Kürzungen bei der Unterstützung von Vereinen, die im kulturellen, sozialen und Umweltbereich tätig sind, kommen. Die Sparkasse Bensheim leistet hier vorbildliches. Das muß auch in Zukunft so bleiben, darauf weist BfB-Stadtrat Joachim Uhde abschließend hin.