An die Stadtverordnetenvorsteherin Bensheim, den 9.6.21
Christine Deppert und den
Vorsitzenden des HFA Herrn Werner Bauer der Stadt Bensheim
Kirchbergstraße 18
64625 Bensheim
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, sehr geehrter Herr Bauer,
wir bitten nachfolgende Anfrage zum Radwegezustandskataster auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15.7.2021 zu nehmen. Weiterhin bitten wir darum, dass die Anfragebeantwortung -wenn möglich- auch schon in der Sitzung des HFA am 5.7. ausgeteilt wird. Wir bitten den Vorsitzenden Herrn Bauer, dass dann eine Beratung über diesen Punkt im HFA vorgesehen wird.
Vorbemerkung: Bei der Sanierung einer Straße wird durch die Verwaltung regelmäßig das vorhandene Straßenzustandskataster als Hilfsmittel für die Entscheidungsfindung herangezogen. Damit dies auch bei den Radwegen geschieht, wurde das Radwegezustandskataster auf Antrag der Koalition 2016 beschlossen. Dieses wurde 2017 vom KMB vorgelegt. Darin gibt es verschiedene Prioritäten bezüglich der Radwegeinstandhaltung. Diese Entscheidungshilfe für Verbesserungen für den Radverkehr in Bensheim wollen wir nutzen.
Daher fragen wir den Magistrat:
1. Welche Instandhaltungen/Sanierungen von Wegen, die für Radfahrende zur Verfügung stehen, wurden seit 2018 im gesamten Stadtgebiet vorgenommen?
2. Welche Instandhaltungs-/Erneuerungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet sind im Rahmen des Radwegezustandskatasters als nächstes vorgesehen? Wir bitten um eine Übersicht mit der Zeitangabe für wann/ welches Jahr diese Maßnahmen eingeplant bzw. empfohlen werden, sowie, wenn möglich, eine Angabe der zu erwartenden Kosten.
3. Sind der Stadt Bensheim Maßnahmen Dritter (Kreis, Land) bekannt, durch die sich Synergieeffekte mit städtischen Planungen ergeben könnten?
Ist es sinnvoll, die Priorisierung des städtischen Radwegezustandskatasters daraufhin zu aktualisieren ?
4. Das Kataster soll turnusmäßig alle 3-5 Jahre angepasst und mit einer Priorisierung der Projekte versehen werden. Wann ist die nächste Anpassung geplant?
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GRÜNE Fraktion BfB Fraktion FWG Fraktion