BfB-Fraktion GRÜNE Fraktion
1.12.2021
Frau Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
Herrn Ausschussvorsitzender
Werner Bauer
über parlamentarisches Büro
Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrter Herr Bauer,
nehmen Sie bitte den nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion und der
Grünen Fraktion zum Thema „Streichung Planungskosten Anschluss Westtangente
an die Hartbrücke“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am
- Dezember 2021 und der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021.
Dieser Änderungs-Antrag ersetzt den Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Apfel, Doris Sterzelmaier /Moritz Müller,
BfB-Fraktion GRÜNE Fraktion
Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen
beschließen:
„Die im Teilfinanzhaushalt Seite 504, Konto-Nr.: 5001605 ausgewiesenen
50.000 Euro für die Planungskosten Anschluss Westtangente an die Hartbrücke
werden gestrichen und eingespart.“
Kurzbegründung:
Der Anschluss wird nicht gewünscht und die Umsetzung der Planung würde
insgesamt ca. 440.000 Euro laut aktuellem Stand betragen.