2018-11-29 Antrag CDU GLB BfB – Wahlvorbereitungsausschuss Erste Stadträtin – Erster Stadtrat
Ökologische Beschaffung
STVV 8.11.2018 Änderung B-Plan – und Flächennutzungsplan „an der Riedwiese-Süd“
Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,
heute stimmen wir über den Vorschlag zur Abwägung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger ab, sowie über den B-Plan und über die Gestaltungsfestsetzungen als Satzung. Weiterhin geht es um die Abstimmung über den Flächennutzungsplan in der Ihnen vorliegen Fassung.
In diesem Verfahren wurde u.a. durch transparente mediale Berichterstattung und Informationen verschiedener Parteien ein Prozess ingang gesetzt, der letztendlich zu einer konstruktiven, verträgliche Lösung geführt hat.
Ausgangspunkt der kontroversen Diskussionen war das Anliegen der Koalition im Rahmen einer Stadtrepartur nach alternativen Lösungen zu suchen, um den Umzug einer Speditionsfirma aus Fehlheim nach Bensheim zu steuern.
Die Anwohner im Stadtteil klagen seit langem über Störungen durch diesen Betrieb und Einschränkungen ihrer Lebensqualität. Im Sinne der dort Wohnenden wurde ein Standort im Mischgebiet „ an der Riedwiese-Süd“ ausgewählt, in dem es bereits etliche Gewerbebetriebe gibt.
Was die Installtion einer Brecheranlage hinter dem Kino letztendlich bedeutet, wurde uns erst durch unseren Besuch bei der Firma Gölz am Weidring klar. Zurecht haben sich die Anwohner vehement gegen eine solche Anlage ausgesprochen und massiv demonstriert. Zudem habe sich etliche Firmen vor Ort dagegen ausgesprochen.
Für uns gilt: Verträglicher Umzug ja, aber nicht um jeden Preis.
Der Magistrat hat daraufhin 2 verschiedene juristische Rechtsgutachten erstellen lassen, um die Ansiedlung einer Brecheranlage effektiv zu verhindern.
Dies ist dadurch möglich, dass eine dinglich Sicherung ins Grundbuch eingetragen wird in der solche Anlagen explizit ausgeschlossen sind. Das B-Planverfahren ist nicht geeignet, weil da Befreiuungen und Anpassungen ermöglicht werden sollen. Das ist das Instrumentarium des B-Planverfahrens.
Die mehrfach genannte „doppelte Naht“ schränkt die Handlungsfähigkeit ein und ist unwirksam.
Wir bitten um Ihre Zustimmung.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksameit
STVV 8.11.2018 Sanierung Bürgerhaus – Finanzierung , Norbert Koller
Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,
heute geht es nicht mehr um die grundlegende Entscheidung, ob das Bürgerhaus saniert wird oder nicht. Es geht jetzt um die zügige weitere Umsetzung und darum, jetzt möglichen Schaden von unserer Kommune abzuwenden.
Wer immer noch von einem Baustopp träumt – bei Erstellung neuer Planunterlagen um damit die frühe Gestalt des Hauses möglichst wiederherzustellen – um sich damit vielleicht doch noch an den Auflagen des Denkmalschutzbehöre vorbeizumogeln, dem sei hier deutlich gesagt:
Wir sind am„point of no return“, und es geht darum, ob die Koalition und das Parlament handlungsfähig sind.
Wir stehen jetzt unter Zeitdruck -umfassende Planungs- und Bauleistungen wurden bereits vergeben- jede weitere Verzögerung kostet unserer Kommune bares Geld. Sollte sich die geplante Fertigstellung im März 2020 um Monate verzögern ist mit geschätzten mehreren Zehntausend € zu rechnen.
Ein exponiertes Gebäude, wie das Bürgerhaus, ist im Focus Von der Denkmalschutzbehörde wird der Ihnen bekannte überdachte Säulenvorbau favorisiert. Dafür gibt es die Genehmigung. Und es ist auch wichtig, hier Qualitätskontrollen vorzunehmen. Weitere Bausünden die nachher teuer beseitigt werden müssen, sollen vermieden werden.
Zusammen mit der galoppierenden Baupreissteigerung von ca. 5% jährlich ergibt sich die Kostensteierung von knapp über 2.000,000,- €, über die wir jetzt abstimmen.
Es ist allen bekannt, dass die MEGB die Baumaßnahme trägt und nicht die Stadt Bensheim.
Die MEGB bekommt die Mittel aus dem Förderprogramm „Stadtumbau West“in Höhe von 1.457.000 €. Mit dem Förder-programm zwingend verbunden ist der einmalige Eigenanteil von 889.000,- €, der in den Haushalt 2019/20 einzustellen ist.
Der Verlustausgleicht der Stadt beträgt unverändert max. 500.000 €.
Unsere Wählergemeinschaft hat sich von Anfang an für die Sanierung des Bürgerhauses ausgesprochen. Wir bedauern es sehr, dass sich die Mehrheit der Stadtverordneten 2015 der Pro-Sanierungs-Initiative von Bürgermeister Richter nicht angeschlossen hat.
Auch die Mär vom „Billigen Neubau“ glaubt heute niemand mehr. Wer die anspruchvollen Verfahren mit Gestaltungs-beirat und anderen kennt, soll mal verraten, wie der Standort des abgerissen Bürgerhauses gestaltet werden sollte.
Dazu haben wir bis heute nur eine Skizze gesehen, obwohl das aus unsere Sicht untrennbar zusammengehört.
Nach Fertigstellung des Gebäudes bekommen wir eine barrierefreie und energetisch einwandfreie Immobilie auf dem aktuellen Bau-Standard. Das ist es uns wert. Bitte stimmen Sie der Vorlage zu.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Schwerpunkte der BfB im Haushalt 2019: Stärkung der Innenstadt, sozialer Wohnungsbau und mehr Blühwiesen
Bensheim. Auch der nächste Haushalt der Stadt Bensheim für das Jahr 2019 wird im ordentlichen Ergebnis im Plus bleiben. Eine Anhebung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer kommt nicht in Betracht und das obwohl der zeitgrößte Gewerbesteuerzahler SAP Bensheim in diesem Jahr verlassen hat. Nach Abschluss der Haushaltsklausur der BfB-Fraktion ist es unser Ziel, Fehlbeträge aus früheren Jahren weiter abzubauen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
„Die barrierefreie und energetische Sanierung des Bürgerhauses und die Attraktivierung des Marktplatzes sind zwei wichtige städtebauliche Ziele, denen wir 2019 deutlich näher kommen werden. Bensheim braucht ein Bürgerhaus mit großem Saal und den Klubräumen. Dass es in der FDP und bis in die Reihen der GLB Stadtverordnete gibt, die ernsthaft meinen, dass eine Stadt wie Bensheim kein Bürgerhaus benötigt, können wir nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen. Der beschlossene Wettbewerb für die Neugestaltung des Beauner Platzes wird Anfang 2019 in die Wege geleitet. Auf die Ergebnisse sind wir gespannt und wir werden uns dabei engagiert in die Diskussion einbringen“, kündigt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller an.
Neben den wichtigen städtebaulichen Zielen, die eine Stärkung der Innenstadt, einschließlich eines Nahversorgers für die Innenstadt zum Ziel hat, setzen wir uns weiter für den sozialen Wohnungsbau ein. Der soziale Wohnungsbau wurde in der letzten Wahlperiode vernachlässigt. In dieser Wahlperiode passiert hier in der neuen Koalition unter Beteiligung der BfB richtig viel und genau das ist unser Ziel als BfB-Fraktion. Wir können uns dabei auch den Ankauf von ausgelaufenen Belegungsrechten für Sozialwohnungen vorstellen. Dabei müssen allerdings Preis und Leistung stimmen“, betont Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt.
Trotz erheblicher finanzieller Mehrbelastung: Bensheim bleibt mit den KITA-Neubauprojekten eine familienfreundliche Stadt, die ihren gesetzlichen Auftrag für ihre Bürgerinnen und Bürger erfüllt. Eine Familien- und kinderfreundliche Politik ist die beste Antwort auf den demografischen Wandel unserer älter werdenden Stadt, erklärt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.
„Mehr städtisches Grün durch Dachbegrünungen auf städtischen Gebäuden und mehr Blühwiesen und Blühstreifen zur Unterstützung der Insekten und Vögel sind für uns ebenso Ziele, wie die Anpflanzung weiterer Bäume im Stadtgebiet, wie z. B. an der Lauter zwischen Mittelbrücke und Grieselstraße und der Aufbau weiterer Benjes-Hecken“, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.
Als weiterer für uns wichtiger Punkt ist die Umsetzung von Teilen des „Masterplans saubere Luft“ im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für uns von Bedeutung. Mit unseren Koalitionspartnern CDU und GLB wollen wir ein ganzes Bündel von vorgeschlagenen Maßnahmen besprechen um auch in diesem Bereich einen Schritt nach vorne zu machen, betont BfB-Stadtrat Andreas Born abschließend.
Info-Besuch der BfB-Fraktion im Stadtteil Gronau
Gronau. Zu einem Informationsgespräch zu Gronauer Themen traf sich die
Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) mit dem Gronauer Ortsvorsteher Stefan Hebenstreit und der stellvertretenden Ortsvorsteherin Claudia Sänger in der „Gruneme Stubb“, dem Gebäude der früheren Sparkassenfiliale „Am Römer“.
Das Gebäude wurde 1884 erbaut und diente viele Jahre als Schule und Rathaus. Es wird von Gruppen wie dem Arbeitskreis Stadtteildokumentation, der Theaterabteilung des Gesangsvereins oder dem Freundeskreis Gronau-Pfaffenheim genutzt. Im Erdgeschoss, wo bis vor einem Jahr die Sparkassenfiliale untergebracht war, hat der Gronauer Ortsbeirat mittlerweile einen offenen Begegnungstreff aller Generationen mit vielfältigen Aktivitäten eingerichtet, informierte Stefan Hebenstreit.
Viele Aktivitäten außerhalb der Vereine finden dort statt. In der Woche kommen rund 50 Gäste. In der „Gruneme Stubb“ findet der Spinnkreis, die
Gruneme Babbelstubb, Let`s talk english und der offene Begegnungstreff
statt, für die Heidi Unrath und Claudia Sänger die Ansprechpartnerinnen
sind. Für die Zukunft wird ein Internetcafe und eine Kooperation mit dem
Gronauer Kindergarten geplant, darauf wies Claudia Sänger in dem Gespräch hin. Weitere Angebote können gerne vorgeschlagen werden.
Auf Nachfragen des BfB-Stadtverordneten Helmut Reuter ging Stefan
Hebenstreit auf die gemeinsame Veranstaltungsreihe „Gemeinde und
Landwirtschaft – Perspektiven des ländlichen Lebens im Meerbachtal“ zwischen dem Evangelischen Dekanat Bergstraße, der evangelischen Kirchengemeinde Gronau/Zell sowie den beiden Ortsbeiräten Gronau und Zell ein. In diesem Sommer gab es über 50 % Ernteausfälle bei den Gronauer Landwirten.
Die aktive Naturschutzbund-Ortsgruppe Meerbachtal wird von der Stadt
unterstützt. Die BfB-Fraktion hat mit verhindert, dass im FFH-Gebiet „Alte
Buchenwälder“ oberhalb von Gronau ein Windpark entstand, dem viele alte
Buchen zum Opfer gefallen wären, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.
„Bereits am Dienstag, den 11. Dezember 2018 setzen wir unseren Besuch in den Stadtteilen fort. Ab 19.00 Uhr tagen wir im Cafe des Hochstädter Hauses“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
Im Anschluss an das Informationsgespräch zu Gronauer Themen, befasste sich die BfB-Fraktion mit einem wichtigen Thema, das ein Gast vortrug. Dabei geht es um den Vorschlag ein „Bürgerbudget“ in Bensheim einzuführen, dessen Inhalte wir an einem Dienstag im Januar als Schwerpunkthema mit Pro- und Contra-Argumenten diskutieren wollen. Dabei soll auch die Umsetzung in anderen Kommunen betrachtet werden, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.
STVV 8.11.2018: Nachtragsplan mit erheblichen Weniger-Einnahmen trotzdem im Plus geblieben! Franz Apfel
BfB-Fraktion, Franz Apfel, es gilt das gesprochene Wort !
Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, meine Damen und Herren, wir entscheiden heute über den Nachtragsplan der Stadt Bensheim für das Jahr 2018.
Wir können trotz erheblicher Weniger-Einnahmen im Bereich der beiden Grundstücksgeschäfte Meerbachsportplatz und Hoffart-Gelände in Höhe von zusammen 2,5 Mio Euro und trotz erheblicher Mehrausgaben im Bereich des Eigenbetriebs Kindertagesstätten – hier erhöhen wir den Verlustausgleich um über 1,6 Mio Euro – einen Nachtrag mit einem leichten positiven ordentlichen Ergebnis von 24.665 Euro abschließen. Bensheim bleibt auch unter ungemütlicher werdenden Rahmenbedingungen eine Kinder- und Familienfreundliche Stadt.
Erwähnen will ich auch noch, dass wir auch bei der Einkommensteuer mit 330.000 Euro Weniger-Einnahmen rechnen müssen. Das positive ordentliche Ergebnis ist keine Selbstverständlichkeit wenn wir uns in Erinnerung rufen, dass der zweitgrößte Bensheimer Gewerbesteuerzahler – SAP – im August 2018 Richtung Frankfurt umgesiedelt ist. Das wird uns 2019 noch stärker treffen und deshalb sind die erwarteten Einnahmen aus den beiden Grundstücksgeschäften Meerbachsportplatz und Hoffart-Gelände im Jahr 2019 auch richtig aufgehoben.
Positiv ist auch, dass die Verlustvorträge aus früheren Jahren durch das Jahresergebnis 2017 mit einem Jahresergebnis von Plus 4.772.335,30 sehr gut ausgefallen ist und wir deshalb den Verlustvortrag auf nunmehr rund 4,9 Mio Euro fast halbieren konnten. Das geht in die richtige Richtung !
Sehr zufrieden sind wir, dass wir seit die BfB mit in der Koalition ist, die Grundsteuer B nicht mehr erhöht haben. Das ist auch unser Ziel für die nächsten Jahre und das obwohl wir einen richtig schweren Brocken bei der Gewerbesteuer in Zukunft durch den Wegzug von SAP verkraften müssen.
Im Nachtragsplan gibt es auch einige neue positive Positionen auf drei werde ich kurz eingehen:
Ø 90.000 Euro werden für den beschlossenen Wettbewerb für die Neugestaltung des Beauner Platzes eingestellt. Das ist ein Ergebnis eines KOA-Antrages. Die Neugestaltung dieses Bereiches ist es uns wert.
Ø Entlang des Mönchbachweges – das ist der Weg vom Euler-Gelände am Friedhof entlang werden 45.000 Euro für die Straßenbeleuchtung eingestellt. Damit wird dieser vielbegangene Weg zur Heidelberger Straße, zur Hemsbergschule oder auch zur Innenstadt sicherer.
Ø Wir begrüßen die Bereitstellung von 40.000 Euro für den Aufbau einer Messanlage für Rot- und Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Wormser Straße/Berliner Ring.
Alles andere als positiv ist die Neuveranschlagung von Krediten in Höhe von rund 7 Mio. Das hat mit den nicht aufgestellten Jahresabschlüssen der früheren Jahre zu tun, zumindest teilweise vor der Amtszeit von Stadtrat Oyan. Dort sind genehmigte Kredite verfallen. Unter großer Kraftanstrengung wurden die Jahresabschlüsse in den letzten Jahren nachgeholt. Dafür danke ich der Finanzabteilung und Stadtrat Oyan. Auch der Jahresabschluss 2017 liegt ja nun auch vor und hilft uns. Für mich ist es erstaunlich, dass hier früher nicht mehr Druck aufgebaut wurde, damit die Jahresabschlüsse zeitnaher vorgelegt wurden.
Wir bedanken uns bei den Mitarbeitern im Rathaus, bei den Unternehmen in unserer Stadt und deren Mitarbeitern und stimmen dem Nachtrag zu.
BürgerSolarBeratung – demnächst auch in Bensheim ?
Bensheim. Auf einer Veranstaltung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) mit der „BürgerSolarBeratung“ wurden die Ziele der BürgerSolarBeratung vorgestellt. Die BürgerSolarBeratung, die bisher bereits in mehreren Kommunen im Kreis Bergstraße aktiv ist und schon mehr als 80 kostenlose und unabhängige Beratungen durchgeführt hat, will ihr Beratungsangebot auf das sonnenverwöhnte Bensheim ausdehnen. Dieses Vorhaben wollen wir unterstützen und dort wo wir können, Hilfestellung leisten, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller und verweist darauf, dass die BfB schon lange Mitglied von Metropolsolar ist.
„Viele Menschen interessieren sich für die Installation einer PV-Anlage und wollen damit auch einen Beitrag zur Energiewende leisten. Sie wissen aber nicht, wo sie anfangen sollen und was sie alles beachten müssen. Genau an dieser Stelle bieten die BürgerSolarBerater mit technischer Beratung und wirtschaftlichen Prognosen die notwendige Unterstützung. Die BürgerSolarBerater sind erfahrene Macher mit eigener Photovoltaik-Anlage, kommen aus der Region und stehen im gesamten Projektverlauf mit wertvollen Ratschlägen zur Seite, “ berichtete Hans-Peter Dieter von der BürgerSolarBeratung Weschnitztal. Dort liegt die Keimzelle der Initiative, die unter dem Dach des gemeinnützigen Vereins MetropolSolar Rhein-Neckar entwickelt wurde.
„Das Fachwissen und das Engagement der BürgerSolarBeratung sollten wir für die Bensheimer Bürgerinnen und Bürger nutzen, um mehr Photovoltaik-Anlagen auf die Dächer zu bringen,“ meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Erste Treffen bei der Stadt Bensheim zum Aufbau einer Bensheimer BürgerSolarBeratung, die vom Vorstand von MetropolSolar Daniel Bannasch moderiert wurden, gab es bereits. „Wir würden uns freuen, wenn das wieder aufgegriffen wird und es gelingt eine eigene kleine BürgerSolarBerater-Gruppe in Bensheim aufzubauen. Als BfB wollen wir das ausdrücklich unterstützen“, betont die BfB-Fraktion.
Zwei ernsthafte neue Interessenten, die sich am Aufbau einer BürgerSolarBerater-Gruppe in Bensheim beteiligen wollen, gab es bei der Veranstaltung der Bürger für Bensheim schon. Als Ansprechpartner für erste Beratungen in Bensheim steht Tobias Bucher aus Lorsch schon mal vorab zur Verfügung. Er hat in Lorsch ein Fachwerkhaus energetisch saniert und nutzt die Energie der Sonne für Strom und Wärme. Dafür wurde er mehrfach ausgezeichnet und 2007 zum Energiesparmeister ernannt. Seit Sommer 2018 ist er bei CO2online und BMU als Klimabotschafter unterwegs.
Die BürgerSolarBerater sind unter der Mailadresse BuergerSolarBeratung@gmail.com und der Telefonnumer 06209-3000 zu erreichen. Die BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau wies darauf hin, dass Bensheim Klimaschutzmaßnahmen durch ein Förderprogramm unterstützt. Dabei werden u.a. auch solarthermische Anlagen und Photovoltaik-Anlagen fördert. Nähere Informationen dazu gibt es beim Bensheimer Energiebeauftragten Max Thiel, Tel: 06251-14-293, klimaschutz@bensheim.de