Kategorie: Presse

Die BfB-Fraktion möchte Unternehmen in Bensheim dazu motivieren ihre Grundstücke naturnah zu gestalten – beispielsweise mit Blühwiesen.

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https://www.morgenweb.de/bergstraesser-anzeiger_artikel,-bensheim-firmen-sollen-in-blumenwiesen-investieren-_arid,1454016.html

Bensheim. Bei der Umfrage der FDP unter Passanten in der Fußgängerzone
nimmt das Thema Nahversorger für die Innenstadt zu Recht einen Spitzenplatz ein. Das ist auch der Grund warum sich die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) seit vielen Jahren für einen Nahversorger in der Innenstadt stark macht. „Wir unterstützen die Gespräche unseres Bürgermeisters Rolf Richter mit dem Eigentümer des Neumarktes, die auch einen Nahversorger zum Ziel haben. Davon würden die Bewohner der Innenstadt profitieren“, betont BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland.

Das die FDP sich ebenfalls für einen Nahversorger einsetzt, gibt ihr nicht
das Recht eine falsche Behauptung im BA vom 15.5.2019 in die Welt zu setzen. Dort heißt es: „Der Hinweis der Koalitionäre von CDU, GLB und BfB sowie der Rathausspitze um Bürgermeister Richter, man habe mit dem Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände und dem Supermarkt auf dem ehemaligen AOK-Gelände ausreichend Versorgungsmöglichkeiten…“, ist eine Falschdarstellung der FDP. „Zu keinem Zeitpunkt gab es eine solche Aussage von Seiten der BfB-Fraktion. Tatsache ist vielmehr, dass wir immer wieder nachfragen und uns für die Ansiedlung eines Nahversorgers einsetzen“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Auch von unseren Koalitionspartnern CDU und GLB ist uns eine solche Äußerung unbekannt. Auch im Europawahlkampf sollte die FDP bei der Wahrheit bleiben.

Ein Nahversorger für die Innenstadt ist und bleibt für uns als BfB ein
wichtiges Ziel. In der Innenstadt wohnen auch viele ältere Menschen. Neben
einem Nahversorger liegt uns ebenfalls der Ausbau der Marktstände auf dem
Marktplatz am Herzen. Das hat sich bisher schon gut entwickelt und wir sehen
mit Zuversicht auf die weitere Entwicklung am Marktplatz, betont Ingrid
Bader, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.

Der Naturschutzbund (NABU) informierte die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) über seinen Vorschlag an die Stadtverwaltung, den Erlachewald aus der forstwirtschaftlichen Bewirtschaftung zu nehmen. Der Vorschlag führte zunächst nicht zum Erfolg.

Am 3. November 2017 informierte sich die BfB-Fraktion zusammen mit dem Vorstand des NABU vor Ort über dieses Vorhaben. Die BfB war von diesem Vorschlag schnell überzeugt, denn es bedeutet einen großen Beitrag und Gewinn für die Natur und den Artenschutz. Die BfB-Stadtverordneten brachten das Thema in die Koalitionsrunde ein. Danach entschied der Magistrat das ca. 9,7 ha große Waldstück aus der Bewirtschaftung zu nehmen.

Unsere Ziele: dem Vogelschutz und der Artenvielfalt dienen.

Auf dem Bild bei einem Ortstermin im Erlachewald am 9. Mai 2019 von links:

Dr. Thomas Götz (GLB), Franz Apfel (BfB), Revierförster Ruis-Eckhardt, Dr. Ulrike Vogt-Saggau (BfB), Stephan Schäfer ( Vorsitzender den NABU Bensheim-Zwingenberg), Helmut Sachwitz (1. Stadtrat der Stadt Bensheim) – ganz rechts: Eberhard F. Erb (NABU).

Bensheim. Bei der Haushaltsverabschiedung im Dezember 2016 für das Jahr 2017 haben wir als BfB-Fraktion die Gewinnausschüttung der Sparkasse Bensheim an die Kommunen ins Gespräch gebracht. Im Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Bensheim ist dieses Ziel festgeschrieben. Im Juni 2019 entscheiden dazu die Gremien der Sparkasse Bensheim, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Wir sind der Auffassung, dass ein Teil der Gewinne der Sparkasse an die Trägerkommunen ausgeschüttet werden soll. Neben der Stärkung des Eigenkaitals der Sparkasse ist auch die Gewinnausschüttung an die Kommunen ein wichtiges Ziel. Der Prüfbericht des hessischen Rechungshofes zur kommunalen Bestätigung bei Sparkassen gibt einen wichtigen Hinweis in Richtung Gewinnausschüttung. Wir erwarten deshalb die Umsetzung der Gremien der Sparkasse, dass ein Teil des jährlichen Gewinnes in Zukunft an die Kommunen ausgeschüttet wird“, betont BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter für die BfB-Fraktion.

Die teilweise Gewinnausschüttung der Sparkasse kann ein Baustein unter mehreren sein um die Straßenbaubeiträge in Zukunft in Bensheim abzuschaffen. Ob uns das als Koalition insgesamt gelingt, kann aber erst nach der Sommerpause 2019 entschieden werden, wenn alle Fakten vom Magistrat zusammengetragen auf dem Tisch liegen, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau dazu fest. Die Koalition von BfB zusammen mit CDU und GLB hat dies bereits per Antrag und Beschluss so entschieden.

Durch die teilweise Gewinnausschüttung darf es nicht zu Kürzungen bei der Unterstützung von Vereinen, die im kulturellen, sozialen und Umweltbereich tätig sind, kommen. Die Sparkasse Bensheim leistet hier vorbildliches. Das muß auch in Zukunft so bleiben, darauf weist BfB-Stadtrat Joachim Uhde abschließend hin.

Bensheim. „Eine für uns gute Nachricht brachte 1. Stadtrat Helmut Sachwitz
zu einem Informationsgespräch mit der Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim mit:

Das Baudezernat und der Gewässerverband sind seit mehreren Jahren in
intensiven Gespräch was die Renaturierung vorhandener Gewässer angeht, eine ganze Reihe von Maßnahmen am Winkelbach, am Meerbach in Gronau, Zell und am Unterlauf, sowie an der Lauter in der Bleiche und auf Höhe Pegasus wurden inzwischen umgesetzt. Bereits in diesem Sommer soll durch den Gewässerverband zusammen mit der Stadt Bensheim in einem weiteren besonders wichtigen Abschnitt mit der Renaturierung der Lauter im Bereich zwischen Stadtmühle und Am Rinnentor begonnen werden. Mit dem Thema Renaturierung der Lauter und Öffnung und Zugänglichkeit zur Lauter befasste sich die BfB bereits 2012 im Rahmen einer Veranstaltung mit einer Umweltpsychologin“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Zu Beginn des Informationsgespräches wies 1. Stadtrat Sachwitz auf Fehler
aus heutiger Sicht hin, die in den 60er/70er Jahren gemacht wurden. Viele
Gewässer wurden in enge Korsette geschnürt, was zwar zu einer schnelleren
Ableitung des Wassers führte. Vom Schaden an der Natur ganz zu schweigen.
Viele Überflutungsprobleme an Gewässerunterläufen entstanden aber gerade
durch solche Maßnahmen, die jetzt Stück für Stück wieder rückgängig gemacht werden. In diesem Zusammenhang erinnerte Sachwitz an die Renaturierung des Winkelbachs im Rahmen des Hessentages.

Die ersten Arbeiten im Rahmen der Renaturierung im Sommer 2019 werden rund vier Wochen in Anspruch nehmen, die Planung steht insgesamt unter dem Motto „Ufergarten“. Dann werden Flachwasserbereiche entstehen, Störsteine eingebaut und Auflandungen hergestellt. Zwei wesentliche Schwerpunkte fasste Stadtrat Sachwitz wie folgt zusammen: „Die Bedeutung, die Fließgewässer für die Ökologie und atmosphärisch für eine Innenstadt haben können, soll durch eine Vielzahl geeigneter Einzelmaßnahmen hervorgehoben werden. Ziel ist dabei nicht nur den Lebensraum Gewässer, zu dem immer auch die Uferbereiche gehören, erlebbar zu machen sondern auch die Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Gewässer.“

Bereits jetzt lässt sich das Potential, dass mit einer solchen Maßnahme
verbunden ist, gut erkennen. Der Bachlauf entlang der Lauter ist besonders
im Frühjahr ein Blumenmeer. Einige weitere Bäume und Sträucher würden das Bild weiter verbessern.

Die Öffnung der Zugänglichkeit zur Lauter ist eine weitere Chance, den Bach
bewußter und erlebbarer zu machen; meint BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland.

Bei dem Gespräch spielte der Zugang zur Lauter deshalb ebenfalls eine große
Rolle. Die Stadt Bensheim hat mit dem Thema bereits an mehreren Stellen
Erfahrungen gesammelt, so beispielweise in der Bleiche und am
Wasserspielplatz in Gronau. „Wir wollen die Chancen insgesamt nutzen, unsere Innenstadt attraktiver zu machen. Die Öffnung der Lauter ist eine davon. Wir begrüßen die Überlegungen im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesses Bensheim 2030 und des Bürgernetzwerkes, die in diese Richtung gehen und sind gespannt auf den Maßnahmenkatalog, den der Magistrat nach der Sommerpause der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung vorschlagen wird“, erklärt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter für die BfB-Fraktion.

Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB)
30. April 2019

Franz Apfel, Wormser Str. 11, 646235 Bensheim, f.apfel@arcor.de

An den Hessischen Ministerpräsidenten

Herrn

Volker Bouffier

An den stv. Hessischen Ministerpräsidenten

Herrn Tarek Al-Wazir

Per E-Mail

Betr.: Anhörung am 9. Mai 2019 zum Gesetz zur vollständigen Abschaffung der
Straßenausbaubeiträgen.

Sehr geehrter Herr Bouffier und sehr geehrter Herr Al-Wazir,

nach der ersten Lesung findet am 9. Mai 2019 eine Anhörung zum Gesetzentwurf der SPD zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen im Innenausschuss und Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages statt.

Die Stadtverordnetenfraktion der BfB schließt sich den Stellungnahmen
zahlreicher Bürgermeister und Vertretern betroffener Bürgerinitiativen an
und bittet Sie, dieses Streitthema sozial gerecht im Sinne der Bürgerinnen
und Bürger und der Kommunen unseres Landes zu lösen.

Bitte setzen Sie sich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens dafür ein, dass die Straßenausbaubeiträge in Hessen abgeschafft werden und gleichzeitig die hessischen Kommunen von Landesseite einen finanziellen Ausgleich erhalten.

Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen stellt viele Beitragspflichtige
angesichts zum Teil sehr hoher Beitragsforderungen vor große finanzielle
Probleme.

Die deutlich verbesserten Stundungs- und Ratenzahlungen lösen das Problem
letztlich nicht sondern bringen allenfalls die Kommunen finanziell noch
weiter unter Druck.

Unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist auch nicht vermittelbar, dass
Hessen über den Länderfinanzausgleich Milliardenbeträge an Länder zahlt, die
die Straßenausbaubeiträge abgeschafft haben.

Lösen Sie bitte dieses sehr belastende Problem im Sinne einer Entlastung der
Bürgerinnen und Bürgern und der hessischen Kommunen.

Mit freundlichen Grüßen aus Bensheim

Die BfB-Stadtverordneten:

Franz Apfel, Norbert Koller, Helmut Reuter, Dr. Ulrike Vogt-Saggau und Ruth
Wohland

Die BfB-Vertreter im Magistrat:

Andreas Born und Joachim Uhde

Die BfB-Vertreter in den Ortsbeiräten Auerbach, Stadtmitte und Weststadt:

Franz Apfel, Ingrid Bader, Barbara Ottofrickenstein-Ripper und Dr. Ulrike
Vogt-Saggau

Bensheim. Zu ihrer nächsten Sitzung trifft sich die
Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 30. April 2019 um 19.00 Uhr im Hotel Felix, Dammstraße.
Kommunalpolitische Themen stehen zunächst im Mittelpunkt der Sitzung.

Ab 19.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der BfB ebenfalls im Hotel Felix.
Dann steht das Thema Renaturierung der Lauter und die Zugänglichkeit zur
Lauter im Bereich zwischen Grieselstraße und Am Rinnentor im Mittelpunkt der Sitzung. Zu diesem Thema kommt 1. Stadtrat Helmut Sachwitz in unsere Sitzung und informiert bereits über Planungen der Stadtverwaltung mit dem
Gewässerverband und berichtet über mehrere Möglichkeiten für die
Zugänglichkeit zur Lauter in diesem Bereich, informiert BfB-Stadtverordneter
Helmut Reuter.

Bereits 2012 schlug eine Umweltpsychologin auf einer BfB-Veranstaltung vor,
die Potentiale einer Öffnung und Zugänglichkeit zur Lauter zu nutzen „Wir
sehen darin eine große Chance, die Innenstadt weiter attraktiver zu machen“,
betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel und verweist darauf, dass diese
Themen im Rahmen der Bürgerbeteiligung Bensheim 2030 als auch bei dem
Bürgernetzwerk erkannt und vorgeschlagen wurden.

Bereits jetzt lässt sich das Potential, dass mit einer solchen Maßnahme
verbunden ist, erkennen. Der Bachlauf entlang der Lauter ist ein
Blumenmeer. Einige weitere Bäume würden das Bild weiter verbessern. Die
Öffnung der Zugänglichkeit zur Lauter ist eine weitere Chance, den Bach
bewußter und erlebbarer zu machen; meint BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike
Vogt-Saggau.

Interessierte Gäste, die an dem Thema interessiert sind, sind ab 19.30 Uhr
bei der BfB im Hotel Felix willkommen.

Bensheim. Die Stadt Bensheim unternimmt viel, damit mehr
Verkehrsteilnehmende auf das Rad umsteigen. Die Teilnahme an der Aktion
„Radfahren neu entdecken“ mit rund 250 Anmeldungen zeigt das große Interesse an der Aktion des Landes Hessen zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität und der Stadt Bensheim am Probefahren für Elektro-Räder, stellt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter fest.

Über die Stadtverwaltung konnten 10 E-Bikes, darunter 5 E-Lastenräder
ausgeliehen werden. Die Aktion endet in Bensheim Ende Mai 2019. Für Stadtrat Andreas Born (BfB), zuständig für den Bereich Straßenverkehr, soll diese Aktion dazu beitragen, „langfristig den Anteil des motorisierten
Individualverkehrs am Gesamtverkehr zugunsten emissionsfreier Mobilität zu
reduzieren“.

Zur Teilnahme an der Aktion Stadtradeln ruft die BfB-Fraktion auf. Vom 1.
Mai bis zum 21. Mai 2019 geht die Aktion Stadtradeln in Bensheim bereits in
die fünfte Runde.

Die Auswertung des Fahrradklima-Test des ADFC stand im Mittelpunkt der
jüngsten BfB-Sitzung. Bensheim hat sich von einem Platz im Mittelfeld auf
einen Platz unter den besten 25 % verbessert. Unter vergleichbaren Städten
nimmt Bensheim nun den Platz 66 von 311 Städten ein, darauf weist
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin.

Bensheim hat im Bereich des Angebotes öffentlicher Leihfahrräder gut
abgeschnitten. Ebenfalls gute Bewertungen gab es für den guten Winterdienst auf Radwegen – ein Lob für die Arbeit des KMB – und für komfortable und sichere Abstellmöglichkeiten für Räder.

Dagegen wurde das Thema Falschparker-Kontrollen auf Radwegen negativ
bewertet genauso wie die Radwegeführung in Baustellen. „An diesen Themen
arbeiten wir um Verbesserungen zu erreichen, informiert Stadtrat Andreas
Born.

„Wir appellieren an Autofahrer und Radfahrer mehr Disziplin und gegenseitige
Achtung an den Tag zu legen. Oft kommen beispielweise Radfahrer auf der
falschen Seite anderen Radfahrern entgegen und gefährden damit an
unübersichtlichen Stellen sowohl Radfahrer als auch Fußgänger“, stellt
BfB-Stadtrat Joachim Uhde fest.

Weitere Verbesserungen für den Radverkehr sind bereits beschlossen. Wir
erinnern an die Umsetzung der Beschlüsse zum Fahrradparkhaus am Bahnhof, an die derzeit in Arbeit befindlichen breiter werdenden Angebotsstreifen in der Schwanheimer Straße und an die Verlängerung der Angebotsstreifen in der Schwanheimer Straße westlich der Autobahn bis zum Leica-Kreisel. Insgesamt sehen wir gute Chancen, dass Bensheim bei dem nächsten Fahrradklima-Test des ADFC noch weiter nach vorne rückt, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Bensheim. Im Haushaltsplan der Stadt Bensheim wurden nach einem
Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) zusammen mit den Koalitionspartnern CDU und GLB 5.000 Euro für eine Aktion zum Baum des Jahres in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Baum des Jahres 2019 ist die Flatter-Ulme. Eine bestimmte Anzahl dieser bis zu 35 m groß werdenden Bäume soll zusammen mit dem Gewässerverband Bergstraße in geeigneten Lebensräumen angepflanzt werden. Wir begrüßen als BfB-Fraktion diese Vorgehensweise, die auch eine Aufwertung der Lebensräume an Gewässern bedeutet, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Für Bensheimer Bürger soll es zudem im Herbst eine kostenlose Abgabe von
Obstbäumen geben Zusätzlich ist an die Abgabe von Saatgut für die Staude des Jahres 2019 „Disteln“ und die Heilpflanze des Jahres 2019 das „Echte
Johanniskraut“ gedacht. Beides sind bei den Insekten sehr beliebte Pflanzen,
informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Neben den zusätzlichen Finanzmitteln im Haushalt für 2019 für Blühwiesen und Blühstreifen ist es uns gelungen auch einen wichtigen Akzent für die
blühende Bergstraße in Form der kostenlosen Abgabe von Obstbäumen zu setzen.
Diese Arbeit wollen wir im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unserer
Stadt mit unseren Koalitionspartnern CDU und GLB auch im Jahr 2020
fortsetzen, erklärt BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland abschließend für die BfB-Fraktion.

Bensheim. Zu einer Exkursion in den Niederwald lädt die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) interessierte Bürger ein. Der Rundgang startet am Freitag, den 10. Mai 2019 um 15.30 Uhr am Anglerheim am Niederwaldsee und ist der Ersatztermin für den wegen Sturmwarnung ausgefallenen Termin im März. Der Rundweg von knapp 3 km dauert ca. 2 bis 2,5 Stunden. Für die Wanderung wird festes Schuhwerk empfohlen. „Für den Rundweg konnten wir den zuständigen Revierförster Dirk Ruis-Eckhardt gewinnen, informiert BfB-Sprecherin Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Die Trockenheit insbesondere des vergangenen Sommers und neue Krankheiten machen dem Niederwald bei Fehlheim zu schaffen. Aus diesem Grunde werden umfangreiche Waldpflegemaßnahmen erforderlich, die auf den ersten Blick nicht immer nachvollziehbar sind und auf Kritik stießen. „Vor Ort wollen wir uns die Maßnahmen vom Revierförster erläutern lassen“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

Der Niederwald ist für viele Bürger eine Oase der Erholung. Durch das neue Baugebiet in Fehlheim wird die Bedeutung des Niederwaldes als Naherholung weiter an Bedeutung gewinnen. Bei dem Rundgang geht es an einer neu entstehenden Eichenpflanzung vorbei. Ebenfalls wird eine Durchforstung vom Dezember/Januar und die bisher bereits aus der Waldbewirtschaftung herausgenommene Fläche von ca. 1,1 ha angesehen. Dort wird auch die dickste Eiche des Bensheimer Stadtwaldes mit Ihrer Bedeutung für viele verschiedene Käferarten thematisiert. „Unser politisches Ziel als BfB ist es, das weitere Teile des Niederwaldes aus der forstwirtschaftlichen Bewirtschaftung herausgenommen werden. Wir wissen natürlich, dass dies eine politische Entscheidung der Koalition insgesamt ist“, erklärt Dr. Ulrike Vogt-Saggau.