BfB: Fußgängerbrücke wird vom Radweg entfernt und saniert

Bensheim. Die gegnerische Versicherung im Zusammenhang mit dem Unfall eines LKWs mit der Fußgängerbrücke am Berliner Ring, übernimmt alle Kosten, die mit der Instandsetzung der Brücke im Zusammenhang stehen. Dies ist eine gute Nachricht vom KMB-Geschäftsführer Frank Daum, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Der KMB war aktiv aber ohne die Genehmigung der gegnerischen Versicherung konnte der KMB nichts unternehmen. Wir sind deshalb umso erfreuter, dass die Genehmigung jetzt vorliegt und das die Brücke kurzfristig vom Radweg entfernt und saniert wird.

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Erstellung einer Klimaanalysekarte“

BfB-Fraktion                                                                                      9.2.2023

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,

wir bitten Sie folgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Erstellung einer Klimaanalysekarte“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2023 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike Vogt-Saggau

Fraktionsvorsitzende

Vorbemerkung:

Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind für Bensheim von großer Bedeutung. Bedingt durch die wachsende Einwohnerzahl hat die Verdichtung der Stadt durch Wohn- und Gewerbegebäude in den letzten Jahren stark zugenommen.

Um eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten, sind wirksame Maßnahmen notwendig, welche die stadtklimatischen Auswirkungen (z. B. Belastung durch Hitze und Luftschadstoffe) begrenzen.

Klimaanalysekarten und Planungshinweiskarten können die Grundlage für eine entsprechende Optimierung sein.

Wir fragen den Magistrat:

  1. Gibt es eine aktuelle Klimaanalysekarte von Bensheim uns seinen Stadtteilen auf denen folgende Klimatope aufgeführt werden:
    1. Frisch- und Kaltluftentstehungsgebiet = Freilandklima
    1. Frischluftentstehungsgebiet = Waldklima
    1. Misch- und Übergangsklima = Klima innerstädtischer Grünflächen
    1. Überwärmungspotenzial = Vorstadtklima
    1. Moderate Überwärmung = Stadtklima
    1. starke Überwärmung = Innenstadtklima
  2. Aus diesen Informationen lässt sich eine Planungshinweiskarte erstellen, aus der sich konkrete Planungsempfehlungen für zukünftige Bebauungen herleiten lassen. Gibt es derartige aktualisierte Karten für Bensheim?
  3. Welche Kosten würden für die Erstellung einer Klimaanalysekarte sowie einer Planungshinweiskarte auf die Stadt zukommen.
  4. Bitte prüfen Sie, ob diese Karten in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden erstellt werden können.

Antrag für die Stadtverordnetenversammlung:

„C) Im Haushaltssicherungskonzept wird ab dem Jahr 2023 folgende eine
Ausschüttung der Sparkasse Bensheim an ihre Träger-Kommunen in Höhe von
mindestens 500.000 Euro vorgesehen. Der auf Bensheim entfallende Betrag ist
im Haushaltssicherungskonzept der folgenden Jahre einzuplanen.“

BfB-Fraktion
Bensheim, 07.02.2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert 

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Ausschüttung
der Sparkasse im Jahr 2023″ auf die Tagesordnung der
Stadtverordnetenversammlung am 23, März 2023 zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Franz Apfel, stv. Fraktionsvorsitzender

Vorbemerkung:

Für die Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022 stellte die BfB-Fraktion
folgenden Antrag: 

„C) Im Haushaltssicherungskonzept wird ab dem Jahr 2023 folgende eine
Ausschüttung der Sparkasse Bensheim an ihre Träger-Kommunen in Höhe von
mindestens 500.000 Euro vorgesehen. Der auf Bensheim entfallende Betrag ist
im Haushaltssicherungskonzept der folgenden Jahre einzuplanen.“

Kurzbegründung:

Für das Jahr 2020 wurden 500.000 Euro für die Ausschüttung an alle
Trägerkommunen vorgesehen, für das Jahr 2021 waren es 500.000 Euro. Aus der
Pressemitteilung der Sparkasse Bensheim vom 17. Dezember 2021 ging u. a.
folgendes hervor: „Sparkassenvorstand will künftig eine aktive
Ausschüttungspolitik im Interesse der Bürger der Trägergemeinden verfolgen.“

Der Antrag wurde abgelehnt.

Wir fragen den Magistrat:

Ist mittlerweile klar ob eine Ausschüttung der Sparkasse im Jahre 2023 an
den städtischen Haushalt erfolgt und wenn ja in welcher Höhe ? 

Wir verweisen auf die Pressemitteilung der Sparkasse vom 17.12.2021, Zitat:
„Sparkassenvorstand will künftig eine aktive Ausschüttungspolitik im
Interesse der Bürger der Trägergemeinden verfolgen.“

Spaziergang im Froschgartenund Naturwald in Schönberg

Schönberg. Zu einem informativen Spaziergang zum Thema Naturwald,
Natur-Teiche und ihre Tier- und Pflanzenweld lädt die Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) für Samstag, den 18. März 2023 ein. Treffpunkt ist
um 14.00 Uhr am Schönberger Friedhof. Mitfahrgelegenheiten bestehen um 13.40
Uhr am Bahnhof Bensheim, Parkplatz auf der Westseite (Netto-Markt),
informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Als sachkundigen Führer konnten wir den Vorsitzenden des Bensheimer
Naturschutzverbandes BUND, Andreas Rossa, gewinnen.

Der sogenannte Froschgarten mit Naturwald und mehreren kleinen Teichen
bietet ein relativ ungestörtes Habitat für Amphibien, Reptilien, Vögel,
Insekten und weiteren Kleinlebewesen. Diese Vielfalt im Jahreszyklus zu
entdecken und zu beobachten, bietet immer wieder faszinierende Einblicke in
die Lebensräume vieler gefährdeter Arten, darauf weist Andreas Rossa hin.

Die Renaturierung und Pflege des in diesem Bereich vorhandenen großen
Feucht-Biotops ist das Ziel. Für die dort vorkommenden seltenen Arten wie
Ringelnatter, Feuersalamander und verschiedenen Froscharten sowie Berg- und
Teichmolche ist dieses Biotop besonders wertvoll, erklärt Volker Massoth vom
Vorstand des Naturschutzverbandes BUND. 

„Wir laden die interessierte Bevölkerung zu diesem informativen Spaziergang
ein. Durch die seit Jahrzehnten ohne Eingriffe sich entwickelnden
Waldbereiche kann von einem seit langem bestehenden Naturwald gesprochen
werden“, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Sanierung der Fußgängerbrücke über den Berliner Ring“

BfB-Fraktion                                                                                                  Bensheim, 05. Februar 2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert, 

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Sanierung der Fußgängerbrücke über den Berliner Ring“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2023 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Norbert Koller, BfB-Fraktionsvorsitzender 

Vorbemerkung:

Am Freitag, 18. März 2022 ereignete sich der Unfall eines LKWs mit der Fußgängerbrücke über den Berliner Ring. Das ist jetzt fast 1 Jahr her. Die Radfahrer müssen seit dieser Zeit einen nicht ungefährlichen Umweg über den Parkplatz am Badesee nehmen. Dort herrscht des öfteren ein reger Autoverkehr mit ein- und ausparken. Nach Ansicht der BfB-Fraktion ist es allerhöchste Zeit den Fuß- und Radweg frei zu machen und die Brücke wieder zu installieren.

Wir fragen den Magistrat:

1.        Ist der Schadensfall mit der Versicherung des LKW-Fahrers mittlerweile geklärt ? Wenn Nein, welche Schritte unternimmt die Stadtverwaltung zur weiteren Klärung ? 

2.        Der durch die schadhafte Brücke gesperrte Rad- und Fußweg in diesem Bereich bedeutet eine Behinderung für Radfahrer und Fußgänger. Wenn auf absehbare Zeit keine Installierung der Brücke möglich ist: welche ca. Kosten würden durch die Verlegung entstehen, wenn die Brücke auf den Parkplatz am Badesee verbracht wird ? 

3.        Im BA vom 19.3.2022 war zu lesen, dass der Schaden an der Brücke und an dem LKW insgesamt ca. 200.000 Euro betragen würden. Welche Kosten entstanden durch den Unfall an der Brücke und mit welchen Installierungskosten ist zu rechnen ?

4.        Sind die entstehenden Kosten bei der Verlegung der Brücke auf den Parkplatz Badesee durch die Versicherung gedeckt ?

Querungshilfe in der Wormser Straße im Bereich des Fachmarktzentrums

Franz Apfel
1. Februar 2023 

Frau

Ortsvorsteherin 

Ingrid Schich-Kiefer 

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Schich-Kiefer,

ich bitte den Punkt Querungshilfe in der Wormser Straße im Bereich des
Fachmarktzentrums auf die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung der
Weststadt am 6. März 2023 zu nehmen. 

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,

Vertreter der BfB im Ortsbeirat Weststadt 

Antrag: 

Die Verkehrsdezernentin der Stadt Bensheim, Frau 1. Stadträtin Rauber-Jung,
wird gebeten zu prüfen ob der Bau einer Querungshilfe in der Wormser Straße
im Bereich des Fachmarktzentrums möglich ist. Bei der Prüfung ist auch die
Behörde Hessen Mobil einzuschalten. Die städtischen Gremien einschließlich
des Ortsbeirates West sollen über das Ergebnis der Prüfung informiert
werden. 

Kurzbegründung:

Die Wormser Straße im Bereich des Fachmarktzentrums wird von zahlreichen
Anwohnern von den Wohngebieten kommend überquert. Dabei kommt es täglich zu
Beinahe-Unfällen. Eine Querungshilfe für Fußgänger könnte die angespannte
Situation in diesem Bereich entschärfen.

BfB: Energiethemen im Mittelpunkt mit einem anderen Akzent !

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 7. Februar 2023 um 18.00 Uhr als Präsenzsitzung in den Räumen der marokkanischen Kulturgemeinde, NibelungenStraße 24 (Guntrum-Gelände) statt. Energiethemen stehen im Mittelpunkt der Sitzung. 

„Als BfB-Fraktion haben wir uns frühzeitig für den Einsatz von Photovoltaik-Anlagen auf bereits bebauten Flächen eingesetzt. Umso erfreulicher finden wir es, dass das kommunale Energieunternehmen GGEW ihren Parkplatz mit Photovoltaik-Anlagen nutzen will. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Stadt Bensheim und für andere Firmen“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

„Die Parkplätze der großen Einkaufsmärkte wie ALDI, EDEKA, LIDL und REWE bieten sich ebenfalls für die Nutzung mit Photovoltaik-Anlagen an. Wenn diese großen Parkplätze mit Photovoltaik-Anlagen genutzt würden kommen wir einen wichtigen Schritt bei der notwendigen Energiewende weiter,“ macht BfB-Stadtverordneter Norbert Koller deutlich.

„Die Parkhäuser der Stadt Bensheim und weitere größere Firmen-Parkplätze bieten sich ebenfalls für Photovoltaik-Anlagen an. Diese Flächen sind alle bereits genutzt und eignen sich deshalb besonders für die Anbringung von Photovoltaik-Anlagen. Ein Konflikt zum wichtigen Thema Biodiversität (Artenschutz) entsteht dadurch nicht, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest. 

„Problematisch sehen wir demgegenüber groß angelegte Photovoltaik-Anlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen oder Flächen für die Naherholung, meint Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB. 

Die BfB befasst sich in ihrer nächsten Sitzung mit dem Ausbau von Windanlagen. Minister Robert Habeck (Grüne) spricht sich dafür aus, dass viele Umweltprüfungen wegfallen um den Ausbau von Windanlagen zu beschleunigen. Diese Vorgehensweise sehen wir kritisch und hätten dies von einem grünen Minister nicht erwartet, erklärt BfB-Sprecherin Barbara Ottofrickenstein-Ripper.

BfB: Fragen und Antworten zur Wasserversorgung in Bensheim

Wie sieht der aktuelle Stand der Wasserversorgung in Bensheim aus – auch nach langen Trockenperioden im Sommer?  Wie sind die Prognosen für die nächsten Jahre? Gibt es einen Notfallplan? Müssen zukünftig Wassersparmaßnahmen von der Bevölkerung eingefordert werden? Diese und weitere Fragen hatte die BfB dem Magistrat der Stadt Bensheim gestellt.

Die Antworten lassen aufatmen. In einer Stellungnahme der GGEW AG und der Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost wurde versichert, dass zu keiner Zeit die Trinkwasserversorgung / Löschwasservorhaltung gefährdet waren. Die Belieferung der Stadt Bensheim konnte auch im Dürrejahr 2022 ohne Einschränkungen sichergestellt werden.

Weiter informierten die GGEW und der WBV  Riedgruppe Ost, dass auch für die nächsten Jahre keine Wassersparmaßnahmen in Bensheim befürchtet werden müssen.

„Das sind beruhigende Informationen für die Stadt Bensheim“, bestätigt Franz Apfel. „Aber wie sieht es in Gronau aus? Dieser Stadtteil wird als Inselversorgung mit eigenen Gewinnungsanlagen betrieben.“

Hier kann es bei anhaltender Trockenheit in den nächsten Jahren wieder zu einem Appell bis hin zur offiziellen Aufforderung zum Wassersparen kommen.

„Gibt es einen vorsorglichen Notfallplan?“ war eine weitere Frage der BfB. Städtischerseits gibt es keinen Notfallplan, jedoch hat die GGEW einen Krisenplan und Maßnahmenplan sicherheitshalber erstellt.

„Wasser ist Leben – für Menschen, Pflanzen und Tiere!“ informiert Dr. Vogt-Saggau abschließend. „Die Wasserversorgung war zwar zu keiner Zeit gefährdet, jedoch sollte jeder sparsam mit dem kostbaren Gut Wasser umgehen – so auch die Stellungnahme der GGEW abschließend zu unseren Fragen.

BfB: Hunderte Bäume und Sträucher für weiteres Gewerbegebiet gefällt- zurückgehende Biodiversität spielt in Bensheim keine Rolle

Bensheim. Die Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 31. Januar 2023 findet um 18.00 Uhr als Präsenzsitzung in den Räumen der marokkanischen Kulturgemeinde, NibelungenStraße 24 (Guntrum-Gelände) statt, informiert Yvonne Dankwerth vom BfB-Vorstand. 

„Wir sprechen über die Verkehrssituation in der Wormser Straße im Bereich des Fachmarktzentrums. Dort queren zahlreiche Anwohner von den Wohngebieten kommend zum Einkauf im Fachmarktzentrum. Beinahe-Unfälle sind an der Tagesordnung. Der Bau einer Querungshilfe für Fußgänger in diesem Bereich würde die Situation entschärfen“, findet Franz Apfel, der die BfB im Ortsbeirat der Weststadt vertritt. 

BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau berichtet von einem Schreiben des Hessischen Netzwerk gegen Lichtverschmutzung an das Umwelt-Bundesministerium. In diesem Schreiben wird die Aufnahme von Lichtverschmutzung als zu bekämpfende Gefahr für die Biodiversität (Artenvielfalt) berichtet. 

Die deutliche Reduzierung der Lichtverschmutzung wird sich positiv in Bezug des Erhalts der biologischen Vielfalt auswirken. Von Nutzen ist die Reduzierung ebenfalls in der Energiekrise, darauf weist BfB-Sprecherin Barbara Ottofrickenstein-Ripper hin. 

Überall wird die zurückgehende Biodiversität und der Verlust von Grünflächen beklagt. Trotzdem wird in Bensheim jegliches Grün vernichtet und die Versiegelung schreitet weiter voran – auch mit fatalen Folgen für unser Klima.  Solcher Projekte wie nun in der Fabrikstraße sorgen für weiteren immensen Flächenverbrauch, der zudem noch mehr Verkehr erzeugen wird, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin. 

BfB: am Dienstag dreht sich bei der BfB alles um Innenstadt-Themen und die Wohlleben-Waldstiftung

Bensheim. Themen aus der Innenstadt stehen am nächsten Dienstag ( 24. Januar) um 18.00 Uhr auf der Tagesordnung der Video-Konferenz der BfB-Fraktion, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB).

Besprochen werden auch die Themen des letzten Bau-, Umwelt- und Infrastrukturausschusses der Gemeinde Lautertal. An dessen Sitzung nahmen die BfB-Stadtverordneten Norbert Koller und Franz Apfel teil. 

„Wir waren von dem sachlichen Umgang der Fraktionen zu den Waldthemen überrascht. Der Blick über den Bensheimer Tellerrand hat sich gelohnt“, stellt Norbert Koller fest.

Allgemeiner Konsens war es neue Leitlinien für die Forsteinrichtung wegen dem Klimawandel festzulegen. Dr. Christian Storm von der TU Darmstadt machte hierzu Vorschläge deren Beratung auch in Bensheim notwendig und zielführend wäre, betont Franz Apfel.

„Wir denken darüber nach, die Besichtigung eines Projektes der Wohlleben-Waldstiftung zu organisieren zumal die Stiftung auch der Stadt Bensheim ein Angebot gemacht hat“ informiert Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt. 

„Auf unseren Vorschlag wurde in der letzten Wahlperiode das Thema Herausnahme des Erlachewäldchens aus der Bewirtschaftung aufgegriffen und umgesetzt. Ebenso wurde ein Teil des Schwanheimer Stadtwaldes aus der Bewirtschaftung genommen. In dieser Wahlperiode schlagen wir als BfB vor, dass weitere Teilbereiche des Bensheimer Stadt-Waldes zu Naturwäldern erklärt werden, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.