STVV 17.9.2010 „Sanner“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren,

die Firma Sanner, ein Alteingessener Betrieb mit Entwicklungspotential muß

sich erweitern und will innerhalb von Bensheim umsiedeln. Es geht um den

Erhalt von über 200 Arbeitsplätzen mit Potential nach oben und es geht um 3

ha Gewerbefläche, die das Unternehmen benötigt.

Im Ortsbeirat West wurde die Frage nach Alternativflächen gestellt. Wir

wurden informiert: das Gelände des ehemaligen BMV ist zu klein. Das

Gelände Riedwiese-Süd passt nicht und hat eine Stromtrasse, die mit großen

Einschränkungen verbunden sind. Ansonsten gibt es kein Gewerbegebiet in

Bensheim, dass diesen Flächenbedarf abdecken kann, so war die Auskunft.

Meine Damen und Herren,

bei dem Verbrauch weiterer Flächen haben wir generell großes Bauchweh.

Eine Entwicklung in Richtung Stubenwald III würden wir als BfB nicht

mitmachen. Bensheim ist bereits jetzt viel zu abhängig von den

Gewerbesteuereinnahmen und in Folge davon der Schaffung von

sogenannten Strukturfolgeeinrichtungen, sprich KITAs, Wohngebiete, Straßen

etc. Da hat sich die Mehrheit in diesem Haus in den letzten Wahlperioden

völlig verrannt. Was dabei herauskommen kann, dass sehen wir momentan.

Wir sind völlig am Hilfstropf und ob dieser 2021 weiter tropft, das weiß
heute

noch niemand. Von diesem Denken des unendlichen Flächenverbrauchs

müssen wir wegkommen.

Und wenn der Bürgermeister sagt es gibt kein Stubenwald III da erinnere

ich an die Aussage des früheren Bürgermeisters Herrmann „Es gibt keine

Westtangente und er bezichtigte mich der Lüge“, kurze Zeit darauf gab es

genau diese Pläne für die Westtangente.

Also insofern: solchen Aussagen kann nur jemand trauen, der keine

kommunalpolitische Erfahrung in Bensheim hat.

Meine Damen und Herren,

wir werden dem Grundsatzbeschluss zur Konversion des Sanner-Geländes

und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mittragen und zwar aus zwei

Gründen:

  1. Für die 3 ha Erweiterung von Stubenwald II werden im Regionalplan 3
    ha als Siedlungsfläche in Zell und in Fehlheim-Süd-Ost abgeplant.
  2. Eine belastende Situation mit viel Verkehr wird in Auerbach am
    bestehenden Firmenstandort deutlich gemindert und gleichzeitig Wohnraum
    geschaffen, darunter 25 % Sozialwohnungen.

Anmerkung: wann gibt die SPD endlich ihre Südstadtpläne auf ? Mit der

Bebauung des bisherigen Firmengeländes von Sanner muß Schluss mit

größeren Baugebieten in Bensheim sein.

Der Entwurf zum B-Plan Erweiterung Stubenwald II enthält alles das, was wir

und die GLB immer als Änderungen mühsam in den Koalitionsgesprächen

durchsetzen mußten:

Dachbegrünung, Photovoltaik-Anlagen, Fassadenbegrünung etc. etc.

Die Feinarbeit zur Bebauung des Firmengeländes in Auerbach wird erst noch

kommen. Das Thema wird uns die ganze nächste Wahlperiode begleiten.

Wir werden darauf achten, dass ein Mix an Sozialwohnungen und

preisgünstigen Wohnungen entsteht und das die notwendig werdenden

Wohnfolgeeinrichtungen wie KITAs, Verkehrsgutachten und notwendige

Änderungen im Verkehrsbereich vom Verursacher getragen werden müssen

und nicht an der Allgemeinheit hängen bleiben.

Nur die zwei von mir vorgetragenen Gründe lassen uns den

Verwaltungsvorlagen zustimmen. Und auch das nur mit Bauchweh !

STVV 17.9.2020 „Resolution zur ICE-Trasse“, Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren,

unserer Ansicht nach hätte die Stadtverordnetenvorsteherin die Resolution

zur ICE-Trasse verlesen können und gut ist.

In der Stadtverordnetenversammlung am 25. Juni 2020 beantragte die BfB-

Fraktion, dass der Magistrat in der nächsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und

Planungsausschuss über die Neubau-Trassenvorschläge berichtet und welche

gemeinsamen Maßnahmen mit Zwingenberg und Heppenheim vorgesehen

sind.

Der Magistrat berichtete dann in der BAU-Sitzung und daraus ergab sich dann

die neue gemeinsame Resolution mit Zwingenberg und Heppenheim. Für uns

war der Magistrat bisher zu zurückhaltend.

Das Thema ist für uns als Stadt von enormer Bedeutung. Die Konsenstrasse ist

entlang der A 67 ist kein Selbstläufer. Wir müssen unsere Interesen vor der

Entscheidung stärker einbringen. Genau das tun wir jetzt mit der

gemeinsamen Resolution. Alle drei Kommunen ziehen an einem Strang und

das ist ein wichtiges und starkes Signal an die Deutsche Bahn und an den

Gesetzgeber.

Die BfB-Fraktion stimmt selbstverständlich zu.

„Antrag FDP Verkehrsgutachten Euler-Areal“

BfB-Fraktion 13.09.2020

Frau

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,

bitte rufen Sie nachfolgenden Änderungs-Antrag zum TOP 26 „Antrag FDP Verkehrsgutachten Euler-Areal“ in der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2020 zur Abstimmung auf.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,

BfB-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„1. Der Magistrat wird beauftragt, die zwei Verkehrsgutachten zum BO 55 „Ehemalige Papierfabrik Euler/An der Friedhofstraße“ auf Grundlage des Durchschnittlichen Täglichen Verkehrs (DTV) zu aktualisieren unter Berücksichtigung der Prognosen der nächsten Jahre. Die Ergebnisse sind mit den bisherigen Verkehrsgutachten zu vergleichen.

  1. Im Verkehrsgutachten vom Oktober 2011 wurde festgestellt, dass eine Verlängerung der Linksabbiegespur auf der B 3 Richtung Norden im Bereich der Einmündung B 3/B47 (Unterführung) bereits vor der Bebauung des Euler-Areals notwendig ist. Sollte das aktualisierte Verkehrsgutachten zum gleichen Ergebnis kommen, wird der Magistrat beauftragt, mit dem Straßenlastträger Hessen Mobil Kontakt aufzunehmen um eine Änderung diesbezüglich herbeizuführen.“

Kurzbegründung:

Wir halten eine Aktualisierung der Verkehrsgutachten für erforderlich. Die von uns vorgeschlagene Vorgehensweise wird diesem Ziel gerecht.

Die Verkehrsgutachten zur „Ehemaligen Papierfabrik Euler“ wurden mit Schreiben vom 19.6.2020 an die Fraktionen weitergeleitet.

Bereits bei der Erstellung des Bebauungsplanes BO 55 „Ehemalige Papierfabrik Euler“ wurde darauf hingewiesen, Zitat: „An der Einmündung B 3/B 47 (Unterführung ist, unabhängig von der Mehrbelastung durch die geplante Gebietsentwicklung, die Länge des Linksabbiegestreifens von Süden zur B 47 nicht ausreichend. Die Rückstaulänge vor Grünbeginn erreicht regelmäßig den linken durchgehenden Fahrstreifen der B 3 Richtung Norden.“

Wir weisen darauf hin, dass sich diese Problematik ständig an dieser Stelle beobachten lässt. Die weitere Entwicklung wird diese Situation deutlich verschärfen: Fertigstellung Wohnbebauung Euler-Areal und Bebauung Meerbachsportplatz.

BfB für mehr neue Kleingärten – Entwicklungskonzept gefordert !

Bensheim. Zu ihrer Fraktionssitzung kommt die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 15. September 2020 um 18.30 Uhr im Hotel Felix, Dammstraße zusammen. Im Vordergrund steht die abschließende Vorbereitung der Tagesordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 14. März nächsten Jahres, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Die BfB-Fraktion hat einen Antrag eingereicht mit dem Ziel, dass der Magistrat beauftragt wird, ein Kleingarten- Entwicklungskonzept durch die Verwaltung erstellen zulassen. Dabei soll es sowohl um Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Anlagen als auch um „neue“ Anlagen, die beispielweise durch bestehende Vereine geführt werden können, gehen. Die Bensheimer Kleingärten erfüllen den zunehmenden Wunsch in der Bevölkerung nach selbsterzeugtem Gemüse und Obst. Wir wollen, dass die langen Wartelisten in den Kleingärtenvereinen abgebaut werden können, darauf weist BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hin.

Um 20.00 Uhr kommt Bürgermeister Rolf Richter, Bürgermeisterkandidat der CDU, in die Sitzung von BfB-Fraktion und BfB-Vorstand und stellt seine Ziele für die nächste Wahlperiode vor. In einem Fragenkatalog wollen die Kommunalpolitiker der BfB Antworten auf Fragen aus den Bereichen „Lebendige Innenstadt und Sparkasse“, „Flächenverbrauch und sozialer Wohnungsbau“, „Auswege und Ideen zur finanziellen Situation“ und zum Thema „Verwendung des Grubenzinses und Bedeutung der Naturschutzkommission“ von dem Kandidaten erhalten, informiert wer ?

Barbara Ottofrickenstein-Ripper aus Auerbach verstärkt die BfB-Fraktion

Bensheim. Nachdem unser Fraktionskollege Helmut Reuter aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Stadtverordneter der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) niederlegte rückt Barbara Ottofrickenstein-Ripper in die BfB-Fraktion nach. Wir bedanken uns bei Helmut Reuter für sein ehrenamtliches Engagement und freuen uns, dass er uns als Vorstandsmitglied erhalten bleibt.

Die BfB-Fraktion besteht ab sofort aus drei weiblichen und zwei männlichen Stadtverordneten. Mit Barbara Ottofrickenstein-Ripper bekommen wir eine engagierte Vertreterin aus Auerbach in unsere Stadtverordnetenfraktion, die bisher bereits die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertrat, heißt es in der BfB-Mitteilung.

Im Stadtparlament werde ich mich insbesondere um soziale Themen kümmern und mich gegen den weiteren Flächenverbrauch in Bensheim, wie beispielweise In den Zeilbäumen Richtung Zwingenberg und gegen die Bebauung der Bensheimer Südstadt einsetzen, erklärt Barbara Ottofrickenstein Ripper. Am Dienstag, den 15. September nimmt die neue Stadtverordnete an der BfB-Fraktionssitzung erstmals in ihrer neuen Funktion teil.

BfB besichtigt den neuen Nahversorger im Stadtzentrum in Lorsch

Bensheim/Lorsch. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) besichtigt am Dienstag, den 8. September 2020 den neuen Nahversorger im Stadtzentrum in Lorsch. Seit vielen Jahren engagieren wir uns um in der Bensheimer Innenstadt einen für die Innenstadtbewohner wichtigen Nahversorger zu erhalten. In Lorsch hat es jetzt in der Römerstraße geklappt. Wir besichtigen am Dienstag, den 8. September 2020 um 16.30 Uhr den Nahversorger in Lorsch, informiert BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland. Mitfahrgelegenheiten gibt es unter info@bfb-bensheim.de

Ab 18.00 Uhr trifft sich die BfB-Fraktion im Hotel Felix in der Dammstraße. Die Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung steht dabei im Mittelpunkt der Sitzung. Wir beraten über die eingegangenen Anträge und die Verwaltungsvorlagen zur Stadtverordnetenversammlung.

Immer mehr Menschen haben den Wunsch nach selbsterzeugtem Gemüse und Obst. Die zu verpachtenden Parzellen in den Kleingartenanlagen sind begrenzt und haben lange Wartelisten. Im letzten Jahr hatten wir uns in der Kleingartenanlage „Schlossblick“ umgesehen und erfahren, dass es eine lange Warteliste für Bewerber einer Parzelle bei den Auerbacher Kleingärtnern gibt, informiert Stadtrat Andreas Born (BfB).

Die Listen zum Erwerb eines Kleingartens waren bereits vor der Corona-Pandemie lang und sind seitdem weiter gestiegen. Die Bensheimer Anlagen sind darüber hinaus ein unentbehrlicher Rückzugsraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten. Bensheim ist in den letzten Jahren Einwohnermäßig weiter gewachsen. Der Bedarf nach einem Kleingarten ist auch deshalb weiter gestiegen. Unser Ziel ist es, mit einem Kleingarten-Entwicklungskonzept mehr Flächen den bestehenden Vereinen zur Verfügung zu stellen, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

„Aufhebung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bau einer siebenzügigen Groß-KITA im regionalen Grünzug“

BfB-Fraktion 01.09.2020

Frau

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,

wir bitten Sie nachfolgenden Antrag „Aufhebung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bau einer siebenzügigen Groß-KITA im regionalen Grünzug“ zwischen Schwanheim und Fehlheim“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.02.2020 über den Neubau einer siebengruppigen Kindertagesstätte für die Stadtteile Fehlheim und Schwanheim auf dem städtischen Grundstück „In den Linkengärten“ wird aufgehoben.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine 5-gruppige Kindertagesstätte im Baugebiet „Langgewann“ in Fehlheim auf den Grundstücken (Flure 2 Nr. 688/3 und Nr. 689) zu planen und zu bauen. Im Anschluss soll eine zweigruppige Kindertagesstätte in Schwanheim auf dem bestehenden Grundstück als Ersatzneubau errichtet werden.

Für beide Neubauten sind detaillierte Projektvorlagen zu erstellen.

Dieser Beschluss wird den beiden Kirchengemeinden, den beiden KITA-Leitungen, den beiden Elternvertretungen und den beiden Ortsbeiräten zur Kenntnis gegeben mit der Bitte um eine Stellungnahme.

Dieser Beschluss wird ebenfalls der Naturschutzkommission mit der Bitte um eine Stellungnahme weitergeleitet.

Der Beschluss wird mit allen Stellungnahmen allen drei Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.“

Kurzbegründung:

Bei einem gut besuchten Ortstermin der BfB-Fraktion wurde deutlich, dass zumindest die Kommunikation insbesondere mit den KITA-Leitungen und den Elternvertretungen mangelhaft war.

Aus diesem Grunde sollen u. a. die KITA-Leitungen und die Elternvertretungen Gelegenheit bekommen Ihre Position darzustellen.

Ebenso halten wir die Befassung der Naturschutzkommission für wichtig, da das vorgesehene Gebiet für die 7zügige Groß-KITA im regionalen Grünzug liegt.

„Fortführung des Fahrradverleihsystems VRNnetxtbike“

BfB-Fraktion 01.09.2020

Frau
Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
An den Ausschussvorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Herr Heinz
über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert und sehr geehrter Herr Heinz,

wir bitten Sie nachfolgenden Änderungs-Antrag zur Vorlage „Fortführung des Fahrradverleihsystems VRNnetxtbike“ auf die Tagesordnungen des Haupt- und Finanzausschusses am 3.9.2020 und der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2020 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,
BfB-Fraktion

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

„1. Der zweite Absatz erhält folgende Fassung:
Die Verwaltung wird beauftragt mit der VRN GmbH ein Konzept zu erarbeiten und die Zuschussmöglichkeiten abzuklären. Den kommunalen Gremien soll ein Konzept zur Entscheidung vorgelegt werden, dass keine Kürzung der Mittel und keine Kürzung der Leistungen vorsieht. Das Konzept soll sich an der auf der Seite 136 stehenden Tabelle orientieren.

  1. In dem neuen Konzept soll auch eine Fahrradverleihstation im Bereich des Vario-Parks berücksichtigt werden. Wir verweisen auf den BA-Artikel vom 26.8.2020.
  2. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen ob die MEGB das Fahrradverleihsystem übernehmen kann. Wir bitten zu klären ob dabei die Vorsteuer eingespart werden kann.
  3. Die erforderlichen Finanzmittel werden lediglich zu 50 % aus den Überschüssen des Grubenzinses entnommen.“

Kurzbegründung:

Es macht keinen Sinn aus Kostengründen die Leistung einzudampfen.
Kürzung der Leistung aus Kostengründen ist nicht akzeptabel. Das VRNnextbike-Fahrradverleihsystem weist starke Steigerungsraten auf. Das Fahrrad weist in der Corona-Pandemie große Beliebtheit als Fortbewegungsmittel aus.
Es sollte das ursprüngliche Konzept von Nextbilke weiter verfolgt werden und hierbei ist zu prüfen wie weit hier eine weitere Station bei Vario-Parks hinzukommen kann ggf. unter Beteiligung des Vario-Parks.

Die MEGB betreibt teilweise die Parkhäuserr/TG der Stadt Bensheim. Wir bitten um Prüfung ob die Vorsteuer hier eingespart werden kann.
Zitat aus der städtischen Pressemitteilung auf der Webseite der Stadt:
„Im Rahmen der multimodalen Mobilität nutzen die Bensheimerinnen und Bensheimer das Fahrradvermietsystem vor allem in Ergänzung mit Bus und Bahn. Diese Option möchten wir an den wichtigen Stationen auch für die nächsten Jahre ermöglichen“, so Stadtrat Andreas Born. „Die Zusammenarbeit mit VRNnextbike gliedert sich hervorragend ein in die Gesamtheit der Maßnahmen zur Steigerung der Fahrradnutzung in Bensheim und damit auch zur Erreichung unserer Klimaschutz-Ziele“, ergänzt Bürgermeister Rolf Richter. Deshalb keine Kürzung !

BfB für Verlängerung und Verbesserung VRNnextbike Fahrradvermietungssystem

Bensheim. Die Vorbereitung der Ausschussrunde und die nächste Stadtverordnetenversammlung stehen im Mittelpunkt der Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 1. September 2020 um 18.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße.

Eines der Sach-Themen ist die Weiterführung des Fahrradvermietungssystems VRNnextbike. Das Fahrradvermietungssystem hat sich nicht nur bewährt sondern hat jährlich deutlich steigende Nutzerzahlen zu verzeichnen. So konnten in Bensheim im Jahr 2019 insgesamt 453 neue Registrierungen verbucht werden. Insgesamt wurde das System von über 1400 Personen genutzt. Die Ausleihen wurden um 24 % auf knapp 2900 gesteigert. Es ist wichtig, dass sich dieser positive Trend weiter fortsetzt. Hierzu gehört auch eine Modernisierung des Fahrradvermietungssystems VRNnextbike, informiert BfB-Stadtrat Andreas Born, der für den Bereich Verkehr zuständige Dezernent.

„Wir werden uns die Verwaltungsvorlage genau ansehen. Gerade in der Zeit der Corona-Pandemie hat das Fahrrad als Verkehrsmittel einen weiteren Boom erfahren. Deshalb wollen wir, dass die Stadt Bensheim in diesem Bereich weiter investiert“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

Ab 19.00 Uhr stellt sich der Bürgermeisterkandidat der FDP, Stefan Stehle, bei der BfB vor. „Wir gehören zu den wenigen politischen Gruppierungen, die offen in die Gespräche mit allen BürgermeisterkandidatInnen hineingehen. Wir laden alle KandidatInnen zu verschiedenen Terminen ein und wollen uns ein eigenes Bild über die jeweiligen Persönlichkeiten und Kompetenzen verschaffen“, erklärt BfB-Sprecher Norbert Koller.