STVV 8.11.2018: Nachtragsplan mit erheblichen Weniger-Einnahmen trotzdem im Plus geblieben! Franz Apfel

BfB-Fraktion, Franz Apfel, es gilt das gesprochene Wort !

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Deppert, meine Damen und Herren, wir entscheiden heute über den Nachtragsplan der Stadt Bensheim für das Jahr 2018.

Wir können trotz erheblicher Weniger-Einnahmen im Bereich der beiden Grundstücksgeschäfte Meerbachsportplatz und Hoffart-Gelände in Höhe von zusammen 2,5 Mio Euro und trotz erheblicher Mehrausgaben im Bereich des Eigenbetriebs Kindertagesstätten – hier erhöhen wir den Verlustausgleich um über 1,6 Mio Euro – einen Nachtrag mit einem leichten positiven ordentlichen Ergebnis von 24.665 Euro abschließen. Bensheim bleibt auch unter ungemütlicher werdenden Rahmenbedingungen eine Kinder- und Familienfreundliche Stadt.

Erwähnen will ich auch noch, dass wir auch bei der Einkommensteuer mit 330.000 Euro Weniger-Einnahmen rechnen müssen. Das positive ordentliche Ergebnis ist keine Selbstverständlichkeit wenn wir uns in Erinnerung rufen, dass der zweitgrößte Bensheimer Gewerbesteuerzahler – SAP – im August 2018 Richtung Frankfurt umgesiedelt ist. Das wird uns 2019 noch stärker treffen und deshalb sind die erwarteten Einnahmen aus den beiden Grundstücksgeschäften Meerbachsportplatz und Hoffart-Gelände im Jahr 2019 auch richtig aufgehoben.

Positiv ist auch, dass die Verlustvorträge aus früheren Jahren durch das Jahresergebnis 2017 mit einem Jahresergebnis von Plus 4.772.335,30 sehr gut ausgefallen ist und wir deshalb den Verlustvortrag auf nunmehr rund 4,9 Mio Euro fast halbieren konnten. Das geht in die richtige Richtung !

Sehr zufrieden sind wir, dass wir seit die BfB mit in der Koalition ist, die Grundsteuer B nicht mehr erhöht haben. Das ist auch unser Ziel für die nächsten Jahre und das obwohl wir einen richtig schweren Brocken bei der Gewerbesteuer in Zukunft durch den Wegzug von SAP verkraften müssen.

Im Nachtragsplan gibt es auch einige neue positive Positionen auf drei werde ich kurz eingehen:

Ø 90.000 Euro werden für den beschlossenen Wettbewerb für die Neugestaltung des Beauner Platzes eingestellt. Das ist ein Ergebnis eines KOA-Antrages. Die Neugestaltung dieses Bereiches ist es uns wert.
Ø Entlang des Mönchbachweges – das ist der Weg vom Euler-Gelände am Friedhof entlang werden 45.000 Euro für die Straßenbeleuchtung eingestellt. Damit wird dieser vielbegangene Weg zur Heidelberger Straße, zur Hemsbergschule oder auch zur Innenstadt sicherer.
Ø Wir begrüßen die Bereitstellung von 40.000 Euro für den Aufbau einer Messanlage für Rot- und Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Wormser Straße/Berliner Ring.

Alles andere als positiv ist die Neuveranschlagung von Krediten in Höhe von rund 7 Mio. Das hat mit den nicht aufgestellten Jahresabschlüssen der früheren Jahre zu tun, zumindest teilweise vor der Amtszeit von Stadtrat Oyan. Dort sind genehmigte Kredite verfallen. Unter großer Kraftanstrengung wurden die Jahresabschlüsse in den letzten Jahren nachgeholt. Dafür danke ich der Finanzabteilung und Stadtrat Oyan. Auch der Jahresabschluss 2017 liegt ja nun auch vor und hilft uns. Für mich ist es erstaunlich, dass hier früher nicht mehr Druck aufgebaut wurde, damit die Jahresabschlüsse zeitnaher vorgelegt wurden.

Wir bedanken uns bei den Mitarbeitern im Rathaus, bei den Unternehmen in unserer Stadt und deren Mitarbeitern und stimmen dem Nachtrag zu.

BürgerSolarBeratung – demnächst auch in Bensheim ?

Bensheim. Auf einer Veranstaltung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) mit der „BürgerSolarBeratung“ wurden die Ziele der BürgerSolarBeratung vorgestellt. Die BürgerSolarBeratung, die bisher bereits in mehreren Kommunen im Kreis Bergstraße aktiv ist und schon mehr als 80 kostenlose und unabhängige Beratungen durchgeführt hat, will ihr Beratungsangebot auf das sonnenverwöhnte Bensheim ausdehnen. Dieses Vorhaben wollen wir unterstützen und dort wo wir können, Hilfestellung leisten, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller und verweist darauf, dass die BfB schon lange Mitglied von Metropolsolar ist.

„Viele Menschen interessieren sich für die Installation einer PV-Anlage und wollen damit auch einen Beitrag zur Energiewende leisten. Sie wissen aber nicht, wo sie anfangen sollen und was sie alles beachten müssen. Genau an dieser Stelle bieten die BürgerSolarBerater mit technischer Beratung und wirtschaftlichen Prognosen die notwendige Unterstützung. Die BürgerSolarBerater sind erfahrene Macher mit eigener Photovoltaik-Anlage, kommen aus der Region und stehen im gesamten Projektverlauf mit wertvollen Ratschlägen zur Seite, “ berichtete Hans-Peter Dieter von der BürgerSolarBeratung Weschnitztal. Dort liegt die Keimzelle der Initiative, die unter dem Dach des gemeinnützigen Vereins MetropolSolar Rhein-Neckar entwickelt wurde.

„Das Fachwissen und das Engagement der BürgerSolarBeratung sollten wir für die Bensheimer Bürgerinnen und Bürger nutzen, um mehr Photovoltaik-Anlagen auf die Dächer zu bringen,“ meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel. Erste Treffen bei der Stadt Bensheim zum Aufbau einer Bensheimer BürgerSolarBeratung, die vom Vorstand von MetropolSolar Daniel Bannasch moderiert wurden, gab es bereits. „Wir würden uns freuen, wenn das wieder aufgegriffen wird und es gelingt eine eigene kleine BürgerSolarBerater-Gruppe in Bensheim aufzubauen. Als BfB wollen wir das ausdrücklich unterstützen“, betont die BfB-Fraktion.

Zwei ernsthafte neue Interessenten, die sich am Aufbau einer BürgerSolarBerater-Gruppe in Bensheim beteiligen wollen, gab es bei der Veranstaltung der Bürger für Bensheim schon. Als Ansprechpartner für erste Beratungen in Bensheim steht Tobias Bucher aus Lorsch schon mal vorab zur Verfügung. Er hat in Lorsch ein Fachwerkhaus energetisch saniert und nutzt die Energie der Sonne für Strom und Wärme. Dafür wurde er mehrfach ausgezeichnet und 2007 zum Energiesparmeister ernannt. Seit Sommer 2018 ist er bei CO2online und BMU als Klimabotschafter unterwegs.

Die BürgerSolarBerater sind unter der Mailadresse BuergerSolarBeratung@gmail.com und der Telefonnumer 06209-3000 zu erreichen. Die BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau wies darauf hin, dass Bensheim Klimaschutzmaßnahmen durch ein Förderprogramm unterstützt. Dabei werden u.a. auch solarthermische Anlagen und Photovoltaik-Anlagen fördert. Nähere Informationen dazu gibt es beim Bensheimer Energiebeauftragten Max Thiel, Tel: 06251-14-293, klimaschutz@bensheim.de

BfB: Neue Blühstreifen in Auerbach und Fehlheim !

Auerbach/Fehlheim. Bisher schon stieß die gelungene Bepflanzung der Kreisel am Berliner Ring sowie die Anlegung von Blühstreifen einzelner Straßenabschnitte auf viel Zustimmung und Lob in der Bevölkerung. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 beauftragten die Koalitionsfraktionen Bürger für Bensheim (BfB), CDU und GLB den Magistrat, den Kommunalverband Mittlere Bergstraße (KMB) mit der Anlage weiterer nachhaltig realisierbarer Blühstreifen, darauf weist die BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Mittlerweile wurden an weiteren Straßenabschnitte in Auerbach und Felheim Blühstreifen angelegt. „Wir freuen uns, dass nun auch am Berliner Ring in Auerbach Nord Richtung Zwingenberg weitere Blühstreifen angelegt wurden“, erklärt Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt.

„Auch die großen Blühstreifen an der K 67 in Fehlheim tragen zu einer Verschönerung des Ortsbildes bei. Die verwendeten Kultur- und Wildblumenarten sorgen für ein buntes Farbenspiel und durch die Auswahl der Blumenarten für einen reichen Lebensraum für Insekten“, erklärt BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.

„Wir bedanken uns beim Baudezernat und dem KMB für die gute Umsetzung, sowie bei unseren Koalitionspartnern von CDU und GLB für die gute Zusammenarbeit bei diesem Thema und hoffen, dass diese Aktion im Sinne der Umwelt und der Insektenvielfalt auch 2019 weiter fortgesetzt wird“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

STVV 27.9.2018 „Langewann – Fehlheim“ , Norbert Koller

Sehr geehrte Frau Deppert,  sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,

dem vorliegenden Beschlussvorschlag mit dem Inhalt, die Vorschläge der Verwaltung zum Umgang mit der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligungen anzunehmen, ist heute hier unser Thema.

Der Entwurf des B-Planes einschließlich Begründung und Umweltbericht werden sollen beschlossen werden. Die Offenlage ist durchzuführen.

Bezugsgrößen und Randbedingungen

In Bensheim wurde in den vergangenen Jahren mit den Stubenwaldgebieten sehr tiefgreifende und umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt und eine Vielzahl von Arbeitsplätzen geschaffen. Kommunalpolitiker/innen wissen, dass solche Beschlüsse und Maßnahmen weitere Folge-wirkungen haben. In diesem Zusammenhang entsteht ein verstärkter Siedlungsdruck mit dem Ziel das Gleichgewicht von Arbeit und Wohnen einigermaßen herzustellen.

Der Bedarf an Wohnbauflächen u.a. für Familien mit Kindern steigt daher weiterhin stetig an. Es werden landwirtschaftliche Flächen umgewidmet und als Wohngebiete verbraucht.

Das vorhandene Baugebiet ist so entwickelt worden, dass es so gut wie möglich in die städtebaulich/ökologische Zusammenhänge einpasst. Wir erkennen, dass der nördliche Teil als Wohnbereiche konzipiert ist, die sich um 4 gemeinschaftlich genutzte Höfe gruppieren. Der südliche Teil ist überwiegend konventionell in Parzellen eingeteilt. Die nördlichen Übergänge zu den Feldern, der südlichen Anschluss an das vorhandene Wohngebiet Bereich Wald- und Falltorstraße werden jetzt gut gelöst.

Gem. unserem aktuellen Koalitionsantrag wurden hier die Übergänge von alter zu neuer Bebauung angemessen gelöst, was dem Anliegen des Ortsbeirates entspricht.

Grundstücksnutzung

Unser aktueller Koalitionsantrag beschränkt die GRF u. -GFZ auf das Minimum der Baunutzungsverordnung, die Hausbreiten werden weiter reduziert, Gaubenbreiten werden festgelegt.

 Wohneinheiten

Der vorliegende Bebauungsvorschlag, teilt die Wohneinheiten in Einzel-, Doppel- und Reihenhäuser ein und in einige Mehrfamilienhäuser ( incl. etwa 30 sozialverträglicher Wohnungen). Es werden in etwa ca. 150-165 Wohneinheiten entstehen.

 Erneuerbare Energien in Kooperation mit GGEW

Anlagen für Solarenergie und -thermie auf den Dächern sind möglich. Für PV-Anlagen soll ein eigener Stromkreislauf mit zentraler Nachtbatterieanlage installiert werden. Die benötigte Wärme soll mit Blockheizkraftwerken erzeugt werden. Hierzu entwickelt die GGEW ein Konzept, das an die Planung angepasst und weiter modifiziert werden soll.

Grün

Entsteht durch begrünte Dächer. Durch das Gebiet ist ein von West nach Ost verlaufender zentraler Grünzug geplant (gegen Aufheizung).

Naturbelassene Gärten haben Priorität. So sind Schotterungen ausgeschlossen.

Verkehr

Gem. Gutachter ist die Anbindung über Wald- und Falltor-straße ausreichend und eine weitere Anbindung ist verkehrs-technisch nicht erforderlich. Hier handelt sich um den unteren Wohnstraßenbereich mit deutlich unter 400 Kraftfahrzeuge pro Stunde. Demnach sind weitere Maßnahmen nicht erforderlich. Die Planungsprozesse laufen transparent und wurden fortlaufend diskutiert. Anregungen von Orts- bzw. Gestaltungsbeirat wurden umgesetzt.

Insgesamt haben wir die Vorgaben der Verwaltung und die Stellungnahmen geprüft und sind der Überzeugung, dass das Wohngebiet unseren Anforderungen an ein modernes, zu-kunftsweisendes Wohngebiet im Siedlungsraum entspricht.

Die BfB stimmt den Vorlagen zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Wiederwahl von Franz Apfel zum Fraktionsvorsitzenden der BfB

Bensheim.  In der jüngsten Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürgerfür Bensheim (BfB) wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende der BfB, Franz Apfel, in geheimer Wahl einstimmig von den Fraktionsmitgliedern für die zweite Hälfte der Wahlperiode wiedergewählt.  Vor der Wahl wurde in einer Diskussionsrunde jedem Mitglied die Möglichkeit gegeben, zu der anstehenden Wahl Stellung zu nehmen.

Alle Mitglieder waren sich einig, dass Franz Apfel die Wählergemeinschaft BfB souverän und mit Leidenschaft führt.

„Auch auf seine langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik können und wollen wir nicht verzichten. Er ist offen für alle Vorschläge und Themen, die von den Fraktionsmitgliedern eingebracht werden. Auch kontroverse Themen werden sachbezogen und offen diskutiert. Dies hat er nicht nur viele Jahre in der Opposition gezeigt, sondern auch aktuell in der Koalition mit der CDU und GLB“, betont die stellvertretende BfB-Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Franz Apfel nahm die Wahl an und versprach engagiert das Amt weiter zu führen.  „In einer Zeit, in der die früher großen Parteien so klein geworden sind, dass Sie zusammen keine Koalition mehr bilden können,  ist es wichtig, dass eine verlässliche  Kraft sich um die Themen Sozialer Wohnungsbau, Bürgerhaussanierung, Attraktivierung des Marktplatzes, den Ausschluss der Brecher-Anlage im Gewerbegebiet „An der Riedwiese Süd“, einen Nahversorger für die Innenstadt und besonders um eine ökologische Umwelt- und Naturpolitik kümmert. Genau das tun wir als Team innerhalb der BfB-Fraktion“, erklärt Franz Apfel abschließend.

BfB zum Masterplan zur Luftreinhaltung

Bensheim. Im Mittelpunkt der jüngsten Fraktionssitzung der
Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) stand der Masterplan
„Nachhaltige Mobilität – Green City Masterplan“ für Bensheim. An der
Meßstelle in der Nibelungenstraße wurden 2015, 2016 und 2017
Grenzwertüberschreitungen für Stickoxid festgestellt. In der
Stadtverordnetenversammlung am 15.02.2018 wurde die Vergabe zur Erstellung
eines Masterplans zur Reduzierung des NO2-Ausstoßes beschlossen, der nun zur
Beratung in den kommunalen Gremien vorliegt, informiert BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel.

Der rund zweihundert Seiten umfassende Masterplan wird von uns in mehreren
Fraktionssitzungen mit verschiedenen Schwerpunkten aus der Untersuchung
behandelt. Für uns als BfB-Fraktion ist es wichtig, dass die vielen
Handlungsempfehlungen ernsthaft beraten und auf ihre Umsetzbarkeit für
Bensheim untersucht werden, betont BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.

Für uns als BfB-Fraktion war bereits vor der Erstellung des Masterplans
klar, dass die Reduzierung von gesundheitsschädlichen Feinstäuben ein
wichtiger Punkt der Umweltpolitik in Bensheim werden muß. Hier wollen wir
Punkt für Punkt vorankommen und Maßnahmen mit unseren Koalitionspartnern CDU
und GLB ergreifen, damit die gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxid in
Bensheim in Zukunft eingehalten werden, informiert BfB-Stadtverordneter
Norbert Koller.

Für den Bereich Verbesserung der Luftqualität durch Grünmaßnahmen sehen wir
u.a. als wichtige und umsetzbare Empfehlungen die Ergänzung von Baumreihen
und Alleen, der Ausbau der Fassadenbegrünung und die Ausschöpfung des
Potentials der Dachbegrünungen. An diesen Themen arbeiten wir ohnehin schon.
Auf Vorschlag der BfB-Fraktion fördert die Stadt Bensheim seit 2017 im
Rahmen des „Förderprogramms Klimaschutz“ diverse Begrünungsmaßnahmen mit
maximal 2.000 Euro pro Objekt. Der Masterplan unterstützt unseren
Politikansatz, betont BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

„Unser Ziel ist es, durch konkrete Maßnahmen mehr Lebensqualität, saubere
Luft und den Abbau gesundheitlicher Risiken zu erreichen. In unserer
nächsten Fraktionssitzung besprechen wir die zusammengefassten
Handlungsempfehlungen des Masterplans“ , darauf weist Ulrich Grom
abschließend hin.

Mehr Sonnenenergie nutzen – Info-Veranstaltung der BfB mit der „BürgerSolarBeratung Bergstraße“

Bensheim. Zu einer Informationsveranstaltung für die stärkere Nutzung der
Sonnenenergie lädt die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) für
Dienstag, den 30. Oktober 2018 um 19.45 Uhr in das Hotel Felix in der
Dammstraße ein. An diesem Abend stellt sich die „BürgerSolarBeratung
Bergstraße“ mit ihren Zielen vor. Die BürgerSolarBeratung Bergstraße hat
sich unter dem Dach von MetropolSolar organisiert. Die BfB ist ebenfalls
Mitglied bei MetropolSolar, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Die BürgerSolarBeratung ist eine Beratung von Bürger für Bürger. Erfahrene
Macher mit eigener Photovoltaikanlage beraten kostenlos und unabhängig auf
dem Weg zur eigenen Solaranlage, informiert Tobias Bucher aus Lorsch.

Die Berater kommen aus der Region und beraten individuell an ihrem Eigenheim
vor Ort. Wir wollen mehr Nutzer an der Bergstraße für die Sonnenenergie
gewinnen, darauf weist Gerhard Stein von der BürgerSolarBeratung Bergstraße
hin.

Interessierte Gäste sind zu der Veranstaltung der BfB herzlich eingeladen,
heißt es abschließend in der Mitteilung.

BfB zieht positive Halbzeitbilanz !

Bensheim. In einer gemeinsamen Sitzung der Fraktion, Magistratsvertreter, Ortsbeiräte und Vorstand der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim bewertete die BfB die Zusammenarbeit mit den beiden Koalitionspartnern CDU und GLB zur Halbzeit der Wahlperiode.

Allgemeiner Tenor der ehrenamtlichen BfB-Kommunalpolitiker war: die Koalition einzugehen und Verantwortung für Bensheim mit zu übernehmen war eine richtige Entscheidung. Wir haben wichtige Punkte im sozialen Bereich, Umweltbereich, der Stadtentwicklung und im Verkehrsbereich auf den Weg gebracht, fasst BfB-Stadtverordneter Franz Apfel das Ergebnis der Sitzung zusammen.

Im sozialen Bereich gab es eine richtige Kehrtwende. Sozialer Wohnungsbau und die Schaffung preiswerter Mietwohnungen sind ein wichtiger Schwerpunkt der Bensheimer Stadtpolitik geworden. Daran haben wir einen wichtigen Anteil. Für die Sozialwohnungen und preiswerten Wohnungen auf dem Meerbachsportplatz auf dem ehemaligen EKZ-Gelände, in der Dammstraße und auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrdepots sind die Grundsatzentscheidungen gefallen. Hier tut sich in dieser Wahlperiode richtig viel für die Menschen in unserer Stadt, betont BfB-Stadtverordnete Angela Manteuffel.

Auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrdepots nimmt das von der BfB vorgeschlagene Sozialzentrum immer konkretere Formen an. Neben der Bensheimer Tafel, dem DRK, der Kleiderkammer geht es auch mit der Halle für die Utensilien der Vereine weiter, informiert Joachim Uhde, der die BfB im Magistrat vertritt.

Die Grundsatzbeschlüsse zur Sanierung des Bürgerhauses sind gefallen. Die Entkernungsarbeiten laufen bereits. Ein für uns entscheidende Frage um den Bürgerwillen umzusetzen. Auch der Grundsatzbeschluss, die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude Marktplatz 2 und 3 anzukaufen, ist von Seiten der Stadtverordnetenversammlung getroffen worden. Der vernachlässigte Marktplatz wird in den Mittelpunkt rücken. Das unterstützen wir und bringen das Thema zusammen mit unseren Koalitionspartnern weiter voran, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Im Umweltbereich haben wir vieles auf den Weg gebracht: Herausnahme des Erlache-Wäldchens aus der Bewirtschaftung, die Vermarktung im Gewerbegebiet Stubenwald II wird auf 80 % der ausgewiesenen Fläche in dieser Wahlperiode begrenzt. Weitere Blühstreifen und Bienenweiden wurden angelegt. Für die städtischen Flächen gelten Verbote für Glyphosat und neonicotionidhaltigen Pestiziden. Eine weitere Benjes-Hecke wird aufgebaut. Verhinderung der in der Diskussion gestandenen Windkraftanlagen im FFH-Gebiet ( alte Buchenwälder ) oberhalb von Gronau. Insgesamt eine Halbzeitbilanz, die sich sehen lassen kann, erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Eine lange bestehende Forderung, die Einführung einer Einbahnstraßenregelung in Schwanheim, hat zu einer Entlastung der Straße Am Junkergarten geführt. Verbesserungen gibt es bei den Busfahrplänen und beim Ruftaxi-System. Der wichtige Verkehrsentwicklungsplan für Bensheim wird neu beauftragt. Mit der Arbeit des ehrenamtlichen BfB-Dezernenten Stadtrat Andreas Born, der auch im Lenkungskreis der hessischen Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität vertreten ist, sind wir sehr zufrieden, informiert BfB-Stadtverordneter Helmut Reuter.

Unsere nächsten Ziele innerhalb der Koalition sind: rechtssicherer Ausschluss der Brecheranlage im Gewerbegebiet An der Riedwiese Süd, einen Nahversorger für die Innenstadt, Fortschritte im Bereich des innerstädtischen Grüns und Umsetzung der Beschlüsse zu den Vorhaben Meerbachsportplatz und ehemaliges EKZ. Daran werden wir als Team innerhalb der Koalition weiter arbeiten, heißt es abschließend in der Mitteilung.