STVV 27.9.2018 „Standorte Altglascontainer“, Helmut Reuter

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren,

um Altglas zu entsorgen, stehen an verschiedenen Standorten Altglas-Container.
Hier ist zu beachten, dass diese nicht direkt an Wohnhäuser angrenzen. Es besteht durch das Einwerfen eine Lärmbelästigung für die Anwohner.
Auch Zu- u. Abfahrten zu diesen Sammelplätzen sollten gut und ohne Missachtung der Verkehrsregeln erreichbar sein.
An zwei Standorten haben wir Probleme.

  1. Standort
    Hier an der Einmündung Altengaßweg / Hemsbergstr.
    stehen die Container zu nahe an den Wohnhäusern.
    Auch die Ruhezeiten für den Einwurf des Altglases werden nicht eingehalten.
    (Lärmbelästigung).
    Des Weiteren besteht Unfallgefahr, da nicht alle Nutzer
    sich nicht an die Verkehrsregeln halten.
    Es wird in einer Kurve geparkt.
  2. Standort
    Am Berliner Ring gegenüber dem ALDI-Marktes.
    Diese Container stehen dicht an einer stark befahrenen Straße. Auch haben die Benutzer nur eine kleine Parkmöglichkeit um ihr Altglas zu entsorgen.

    Es sollte geprüft werden, ob bessere Abstellflächen für diese Altglas-Container vorhanden sind.
    Die Verwaltung überarbeitet auch ein neues Konzept zur Aufstellung von kombinierten Sammelstellen für Altkleider und Elektroschrott.
    Hierbei kann auch die Prüfung für die Altglas-Container mit einbezogen werden.

    Wir die BfB begrüßen diesen Antrag und werden ihn zustimmen.

STVV 27.9.2018 „Zukunftswerkstatt Innenstadtdialog“ , Franz Apfel

Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert, meine Damen und Herren,

der Innenstadt-Dialog der Stadt Bensheim – eine Veranstaltungs- und Aktionsreihe – hat viele Ideen und Vorschläge ergeben.  Im Haushaltsplan unserer Stadt stehen für die Umsetzung der Vorschläge derzeit 50.000 Euro bereit. Die BfB-Fraktion geht davon aus, das im Haushaltsplan für das Jahr 2019 weitere finanzielle Mittel zur Umsetzung der vielen Vorschläge vorgesehen werden.

Die Veranstaltung zum Innenstadtdialog Bensheim 2030 hätte meiner Meinung nach einen besseren Besuch und damit Beteiligung verdient gehabt. Verstehen sie mich nicht falsch: es waren immer viele Bürger da, die Bensheim voranbringen wollen.

Gefehlt haben aber die, die angeben, dass „sie das Volk wären“ – sogenannte „Mutige Bürger“ – ich meine die, die mit dem Wolf tanzen wollen – also „ganz Mutige“. Wer so viel Kritik an allem möglichen übt, der hätte sich doch da einbringen können und meine Damen und Herren, einbringen müssen – aber Fehlanzeige. Und deshalb gehe ich sofort von der Fehlanzeige zur Sachpolitik.

Meine Damen und Herren, die Koalition aus CDU, GLB und Bürger für Bensheim legt ihnen heute einen gemeinsamen Antrag zur Beschlußfassung vor, der acht Vorschläge aus dem Bereich Mobilität – Fuß- und Radverkehr – Parken, Stadtgestaltung, Kinder- und Jugendliche, Stadtklima und Stadtmarketing jetzt bereits angehen soll.

Auf vier Punkte gehe ich kurz ein:

  1. Wir wollen den Magistrat beauftragen, eine Modernisierung oder Ergänzung von Spielelementen des Spielplatzes für Kleinkinder am Heinrich-von-Gaggern-Platz vorzunehmen. Das ist der sehr gut besuchte Spielplatz am Wambolder Hof Cafe. Damit stärken wir weiter die Innenstadt und kommen den Interessen der Familien und Alleinerziehenden mit kleinen Kindern entgegen.
  2. Die Ausweitung des gebührenfreien W-Lan-Netzes soll geprüft werden und hier insbesondere in der Bahnhofstraße und in der Stadtbibliothek. Besonders die Stadtbibliothek liegt uns hier am Herzen.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, die Zugänglichkeit zum Wasser an der „Lauter“ zu prüfen. Zusätzlich soll in diesem Zusammenhang ebenfalls geprüft werden mehrere Bäume entlang der Lauter zwischen Grieselstraße und Rinnentor nachzupflanzen. Unsere Stadt braucht mehr Stadtgrün und die Zugänglichkeit zur Lauter ist ein interessanter Gedanke der Stadtgestaltung. Klar muß da auch an die Sicherheit gedacht werden, deshalb ist das ein Prüfauftrag.
  4. Wir wollen den Magistrat beauftragen, punktuell die Bepflanzung des Straßenrandes und an den Fassaden der städtischen Gebäude zu prüfen.  

Meine Damen und Herren, wir sind am Beginn zum Prozeß der Umsetzung der Vorschläge aus dem Innenstadt-Dialog. Und klar ist: unser Ziel ist die Ansiedlung eines Nahversorgers in der Innenstadt. Das wollen wir in dieser Wahlperiode noch auf den Weg gebracht sehen. Das ist ein vordringliches Ziel der Bürgerschaft in der Innenstadt.

Ich bitte um Zustimmung zu dem gemeinsamen Antrag von Bürger für Bensheim, CDU und GLB.

BfB-Fraktion setzt sich erfolgreich für Defibrillator im Kronepark Auerbach ein

Auerbach. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) schlug bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 die
Anbringung eines Defibrillators im Bürgerhaus Auerbach vor. Die Koalition
aus BfB, CDU und GLB reichte einen Antrag dazu ein.

Manchmal entscheiden Minuten über Leben und Tod beim plötzlichen „Herztod“
bzw. bei anderen lebensgefährlichen Herzrhythmusstörungen. Am plötzlichen
Herztod versterben in Deutschland jedes Jahr mehr als 100.000 Menschen. Bei
dem Einsatz eines Defibrillators hat das Herz die Chance, wieder einen
geordneten Herzschlag zu beginnen.

Auf nachfragen der BfB-Fraktion wurde durch die Stadtverwaltung der Ankauf
eines Defibrillators „Zoll AED Plus“ vorgenommen. Das Gerät wird in den
nächsten Tagen im Bürgerhaus Kronepark zur Verfügung stehen, freut sich
Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach
vertritt, über diese Nachricht.

Winzerfest 2018

BfB-Mitglieder beim Verkauf des Bensemer Drobbe zur Unterstützung des Feuerwerkes am Winzerfest für…2019 !
Von links nach rechts: Gundi Wagner, Franz Apfel, Ruth Wohland, Dr. Ulrike Vogt-Saggau und Helmut Reuter.

Vor-Ort-Termin auf dem ehemaligen EKZ-Gelände

Bensheim. Zu einem weiteren Vor-Ort-Termin auf dem ehemaligen EKZ-Gelände an
der Wormser Straße lädt die Stadtverordnetenfraktion und die
Magistratsvertreter der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) für
Freitag, den 14. September 2018 um 17.00 Uhr ein. Treffpunkt ist am Gelände
im Bereich der Moselstraße.

Bereits am 8. Dezember letzten Jahres informierte die BfB-Fraktion mit dem
Projektenwickler BPD Immobilienentwicklung GmbH vor Ort über die geplante
Bebauung dieser Innenstadtnahen Fläche. Wegen dem großen Interesse, sagten
wir einen weiteren Ortstermin zu, wenn die Planungen weiter gehen,
informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

In der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 soll u. a. über den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan abgestimmt werden. Danach wird der Beschluss
öffentlich ausgelegt und die Anwohner, die Behörden und die Träger
öffentlicher Belange können Vorschläge und Anregungen einreichen, darauf
weist Joachim Uhde hin, der die BfB im Magistrat vertritt.

Auf dem ehemaligen EKZ-Gelände werden 125 neue Wohneinheiten davon 25 als
Sozialwohnungen entstehen. Ein für die BfB-Fraktion wichtiges Projekt,
erklärt BfB-Stadtverordnete Angela Manteuffel.

Der Grünflächenanteil wird sich aufgrund der deutlich geringeren
Bodenversiegelung und der begrünten Dachflächen deutlich erhöhen, informiert
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Zu dem Vor-Ort-Termin der BfB-Fraktion sind interessierte Gäste und Nachbarn
herzlich eingeladen. Der Projektenwickler BPD hat das Grundstück
mittlerweile gekauft und wird auch diesmal bei dem Ortstermin durch
BPD-Projektentwickler Tobias Pommerening vertreten sein und Fragen
beantworten.

Ø Vor-Ort-Termin der BfB-Fraktion am Freitag, 14. September 2018 um 17.00
Uhr auf dem ehemaligen EKZ-Gelände an der Wormser Straße.

NABU Bensheim/Zwingenberg begrüßt Naturwaldbeschluss für den Erlachwald durch den Magistrat der Stadt Bensheim

Sehr zufrieden äußert sich der Bensheim/Zwingenberger NABU zum Beschluss des Magistrats, auf die forstliche Bewirtschaftung des Erlachwäldchens zu verzichten. Damit wurde ein Beispiel aktiver Naturschutzpolitik gegeben, deren Wert sicher erst in der Zukunft ganz erkannt wird. Durch die Stillegung kann sich hier eine Waldfläche in natürlicher Weise entwickeln. Das kommt vielen Pflanzen und Tierarten zugute, deren Bestand heute bedroht ist, weil ihnen der Lebensraum fehlt. Es handelt sich im Erlachbogen um einen typischen Niederungswald feuchter Standorte mit Pappeln und Erlen, wobei die sog. Hybridpappeln einmal vor Jahrzehnten angepflanzt wurden. In ihrem ausgewachsenen Stadium sind sie heute besonders wertvoll als Horst- und Höhlenbäume.

Mehr und mehr haben sie sich im Lauf der Jahre die Erlen auf den wechselfeuchten Böden durchgesetzt, zumal vom Forst kaum eingegriffen wurde. Eine größere Holzentnahme gab es nur vor wenigen Jahren. Das rief dann die Naturschützer auf den Plan. Sie fürchteten weitere Eingriffe in die naturnahe Entwicklung des Gebietes und den Verlust seltener Vogelarten, die in diesem abgelegenen und weglosen Gelände nisten. Dazu zählen Rotmilan, Schwarzmilan, Pirol, Grau- und Grünspecht, Graureiher. Hinzu kommen so seltene Arten wie Baumfalke, Kleinspecht, Kuckuck, Schwanzmeise. Im Herbst und Winter fallen hier große Schwärme Wacholder- und Singdrosseln ein, dazu starke Flüge von Erlenzeisigen.

Am 24. Januar 2017 stellte der NABU – Stadtverband Bensheim/Zwingenberg beim Magistrat der Stadt Bensheim den Antrag, das Erlachwäldchen aus der forstlichen Nutzung zu nehmen, auf weitere Eingriffe zu verzichten und es der natürlichen Entwicklung zu überlassen. Das bot sich schon deshalb an, weil keine öffentlichen Wege betroffen sind, die Böden stark vernässt sind und das Ganze bereits den Status eines Naturschutzgebietes und Vogelschutzgebiet hat.

Der Weg aber bis zum jüngsten Magistratsbeschluss war dennoch weit. Die NABU – Vertreter, die zunächst das Gespräch im Rathaus gesucht hatten, mussten später eine Ablehnung ihres Antrages zur Kenntnis nehmen. Eine Chance bot sich dann, als die Parlamentarier der Fraktion „Bürger für Bensheim“ mit Franz Apfel an der Spitze sich für das Thema interessierten und den NABU zu einem Ortstermin am 03.11.2017 in die Erlache baten. Dabei kam nicht nur der Artenschutz und der landschaftsprägende Wert dieses Waldes zur Sprache, sondern auch die räumliche Nähe zum Lernort Naturschutzzentrum und die Kosten – Nutzen – Frage bei einer weiteren forstlichen Bewirtschaftung. Durch den Ortstermin mit der BfB konnte die Sache auf den parlamentarischen Weg gebracht werden und wurde Gegenstand der Koalitionsrunde. Das führte wohl zusammen mit einer Neubewertung des Sachverhaltes im Magistrat zur Erarbeitung einer Verwaltungsvorlage durch den Ersten Stadtrat Helmut Sachwitz und schließlich zum Magistratsbeschluss.

Mit dem Buchenwald am Kleinen Felsenmeer (ca. 9 ha) und einem kleinen Flecken im Niederwald sind damit 19 ha oder 2 % derr Bensheimer Wälder auf dem Weg zu sog. Naturwäldern, wo die Bäume unbeeinflusst von außen aufwachsen und als Totholz vergehen können und so einen wertvollen Beitrag zur der Erhaltung der biologischen Vielfalt leisten.

Bensheim, 20. August 2018

Stephan Schäfer, Vorsitzender

Erlenbruchwald jetzt Naturwald

Im Januar 2017 stellte der Stadtverband Bensheim-Zwingenberg des Naturschutzverbandes ( NABU ) einen Antrag auf Entlastung des Pappel- und Erlenbruchwaldes an der Erlache aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen.

Am 3. November letzten Jahres lud die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) den Vorstand des Naturschutzverbandes zu einer Begehung vor Ort an der Erlache ein, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

In Verbindung mit der Biotopzone des Erlachsees stellt der naturnahe Erlenbruchwald im alten Neckarbett des Erlachebogens einen wertvollen Teil des Naturschutzgebietes „Erlache von Bensheim“ und des EU-Vogelschutzgebietes „Hessische Altneckarschlingen“ dar. Die regelmäßige Brut mehrerer nach EU-Vogelschutzrichtlinie geschützter Vogelarten unterstreicht die Schutzwürdigkeit des Gebietes. Diese Begründung vor Ort war für uns nachvollziehbar und wir unterstützten den Antrag des Naturschutzverbandes, so BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

„Wir haben das Vorhaben unseren Koalitionspartnern dargestellt und umso mehr freut uns nun die Pressemitteilung des Magistrats, dass dem Vorhaben entsprochen wurde und nun 9,7 Hektar an der Erlache aus der forstwirtschaftlichen Bewirtschaftung herausgenommen werden, so BfB-Stadtverordneter Norbert Koller abschließend.

Geschwindigkeitsbeschränkung BAB 5

Bensheim. Mit der ablehnenden Stellungnahme von Hessen Mobil zum Antrag der Stadt Bensheim auf Anordnung von Tempo 100 nachts auf der A 5 befasste sich die BfB-Fraktion in einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung. Die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) hält an dem Antrag der Stadt Bensheim fest und wird sich mit der ablehnenden Haltung von Hessen Mobil nicht zufrieden geben.
 
In einem offenen Brief des BfB-Fraktionsvorsitzenden Franz Apfel an den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heißt es:
 
BfB-Fraktion in der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung                 Bensheim, den 16.08.2018
Franz Apfel, Wormser Str. 11, 64625 Bensheim, f.apfel@arcor.de
 
An den
Hessischen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Herrn Staatsminister
Tarek Al-Wazir
Kaiser-Friedrich-Ring 75
65185 Wiesbaden
 
Per E-Mail
 
Betr.:  Tempo 100 im Bereich der Wohnbebauung entlang der A 5 in Bensheim
 
Sehr geehrter Herr Staatsminister Tarek Al-Wazir,
 mit Schreiben vom 23. März 2018 beantragte der Bensheimer Magistrat nachts Tempo 100 auf der A 5 in Bensheim aus Lärmschutzgründen vorzuschreiben.
 Der Antrag wurde mittlerweile von Hessen Mobil zurückgewiesen. Das Schreiben erhalten Sie in der Anlage.
 Wir bitten Sie, als zuständiger hessischer Verkehrsminister, den Antrag der Stadt Bensheim auf eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 100 im Bereich der gesamten Wohnbebauung in Bensheim zu unterstützen.  
 Die Autobahn A 5 ist eine starke Lärmquelle, die nicht nur die Wohnbebauung entlang der Autobahn A 5 betrifft sondern auch im Hangbereich sehr stark wahrnehmbar ist.
 Die Autobahn A 5 verläuft direkt entlang von Wohn- und Gewerbegebieten.
 Seitens der Bevölkerung bestehen wiederholte Beschwerden aus den angrenzenden Gebieten, hauptsächlich bei Westwind. 
Eine Reduzierung der Geschwindigkeit in den Nachtstunden wäre ein erheblicher Gewinn an Lebensqualität für viele Bewohner unserer Stadt. Wir verweisen in diesem Zusammenhang ebenfalls auf die Gesundheitsrisiken durch die Lärmemissionen.
 In Baden-Württemberg wurde entlang den Autobahnen z. B. im Bereich Mannheim/Heidelberg vorbildlich Tempo 100 auf den Autobahnen als Lärm- und Menschenschutz festgelegt. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass Hessen in diesem Bereich eine klare Wende vollzieht.
 Die ablehnende Haltung seitens von Hessen Mobil können wir nicht hinnehmen, mit der Begründung dass nach Abwägung aller maßgeblichen Belange und unter Berücksichtigung der sehr geringen Zahl an Betroffenheiten, sind die Reisezeitverluste für den Kraftfahrzeugverkehr höher einzuschätzen.
 Wir hoffen auf eine positive Antwort und verbleiben
 
Mit freundlichen Grüßen aus Bensheim
 
Franz Apfel,
BfB-Fraktionsvorsitzender
P. S. der Bergsträßer Anzeiger erhält ebenfalls diesen offenen Brief.

„Stadtnatur und Lebendige Vorgärten in Bensheim“

Zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Stadtnatur und Lebendige Vorgärten in Bensheim“ lädt die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim BfB ein.

Grünflächen, Wiesen, Bäume, Sträucher und Gärten sind nicht nur schön anzusehen. Sie übernehmen wichtige Funktionen für die städtische Bevölkerung.

Sie fördern ein besseres Stadtklima, wirken dem Klimawandel entgegen, bieten Pflanzen und Tieren wichtige Lebensräume und auch für uns Menschen sind sie unentbehrlich.

Doch gerade in Städten werden immer mehr Flächen versiegelt. Die vermehrte Umsetzung von Wohnungsbauprojekten verändert auch zunehmend das Stadtbild von Bensheim. Damit erhöht sich das Angebot von Wohnraum. Durch die bauliche Verdichtung verschwinden aber oft zum einen ökologisch wichtige Frei- und Grünflächen, zum anderen werden meist große alte Bäume gefällt.

Warum ist Stadtgrün so wichtig? Welche Maßnahmen gibt es? Wo liegen die Nutzungskonflikte? Der Vortrag erklärt Hintergründe, zeigt die ökologischen Auswirkungen der Bodenversiegelung und erklärt, warum Grünflächen das Stadtklima beeinflussen und für saubere Luft sorgen. Welche Bedeutung hat Stadtgrün für unsere Gesundheit?

In Bensheim hat sich diesbezüglich einiges getan – und das freut uns. Mittlerweile wurden von der Stadt mehrere Bienenweiden und Blühstreifen in unserer Stadt, die wir nicht mehr missen möchten. Aber auch wir Bürger und Bürgerinnen können mit blühenden Gärten und Balkonen einen wichtigen Beitrag zum Stadtgrün leisten.

Besonders alarmierend ist hierbei die zunehmende Verschotterung von Vorgärten. „Dieser Modetrend zerstört den Lebensraum von Kleinstlebewesen, Insekten und Vögeln,“ erklärt Dr. Vogt-Saggau. „Dabei ist es gar nicht schwer einen Vorgarten zu gestalten, der hübsch aussieht, pflegeleicht und nach ökologischen Gesichtspunkten angelegt ist.“ Der Vortrag gibt Tipps und Anregungen.

„Wir setzen uns ein für eine nachhaltige Stadtentwicklung, denn es gibt viele gute Gründe die Natur in unserer Stadt zu erhalten und zu schützen und zurückzuholen. Von der Stadt Bensheim wird diese Entwicklung durch ein Förderprogramm unterstützt“, erklärt Dr. Vogt-Saggau abschließend.

Der Vortrag findet am Dienstag, den 14.August 2018 um 19.30 Uhr im Hotel Felix statt. Referentin ist Dr. U. Vogt-Saggau