Kategorie: Presse

Bensheim. Zu einem öffentlichen Stadtspaziergang lädt die Wählergemeinschaft
Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 15. März 2022 um 17.00 Uhr an den
Kleinkinderspielplatz im Bereich des Wambolder Hofes ein. Dort soll – nur
wenige Meter vom Kleinkinderspielplatz – ein Zugang zur Lauter gebaut
werden, den wir aus Sicherheitsgründen ablehnen, betont BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel.

Gegen 17.30 Uhr werden wir am Marktplatz sein und wollen Stellung nehmen zum
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der einen ergebnisoffenen
städtebaulichen Ideen-Wettbewerb für die Gestaltung des Marktplatzes
vorsieht. Diesen von der Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser
beleben!“ erreichte Beschluss wird von der BfB-Fraktion unterstützt. Wir
wollen möglichst viele visualisierte Varianten einer Nicht-Bebauung, einer
einstöckigen und einer zweistöckigen Bebauung erreichen, betont
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller. Der ehemalige Stadtbaurat Theo
Sartorius stellt vor Ort die Position der Bürgerinitiative Bensheimer
Marktplatz besser beleben“ (BI-BMBB) vor. Interessierte Bürgerinnen und
Bürger sind zu dem Stadtspaziergang der BfB herzlich eingeladen.

Um 19.00 Uhr trifft sich die BfB-Fraktion zu einer Video-Konferenz und
bereitet die Ausschussrunde vor der Stadtverordnetenversammlung vor. Als
weiteres Sachthema befassen wir uns mit der Firma Sanner. Während die
SPD-Fraktion bereits eine Umfrage gestartet hat, wie das Firmengelände in
Auerbach einmal bebaut werden soll halten wir es zunächst für notwendig zu
klären wie es nach der Mehrheitsübernahme des früheren Familienunternehmens
durch Global Healthcare Opportunities bzw. GHO Capital Partners LLP im
letzten Quartal 2021 weitergeht. Auf eine Anfrage der BfB-Fraktion vom
1.11.2021 konnte der Magistrat dazu bisher keine schlüssigen Antworten
geben, stellt Barbara Ottofrickenstein-Ripper fest, die die BfB im
Ortsbeirat Auerbach vertritt.

Für uns ist es wichtig zu erfahren wie sich die Mehrheitsübernahme von
Sanner auf die bisherigen Beschlüsse und Absichtserklärungen (letter of
intend) auswirkt und ob der Vertrag mit der Firma Sanner mittlerweile von
beiden Seiten unterschrieben wurde was Ende 2021 noch nicht der Fall war,
betont Stadtrat Andreas Born (BfB).

Eine aktuelle Sportentwicklungsplanung für die Stadt Bensheim liegt nicht
vor. Der letzte Plan stammt vom Mai 2009 und wurde durch das Institut für
Kooperative Planung und Sportentwicklung unter Beteiligung der Sportvereine
aufgestellt. Der damalige Sportentwicklungsplan enthält eine Fülle von
nachvollziehbaren Aussagen. Viele der Ziele wurden nicht umgesetzt. Kaum
jemand weiß, dass ein solcher Plan 2009 aufgestellt wurde. Kein Wunder, dass
beispielweise das Fazit des Sportentwicklungsplans aus dem Jahr 2009, dass
organisatorischen Maßnahmen gegenüber Bauvorhaben der Vorzug zu geben sei,
zu keinem Zeitpunkt in Bensheim eine Rolle spielte, stellt Dr. Henning
Müller fest. Die BfB-Fraktion wird sich in den kommenden Wochen noch
mehrmals mit dem Thema Sportentwicklungsplan befassen.

Bensheim. In einem offenen Brief der BfB-Fraktion bezüglich Unterkünfte für die Flüchtlinge aus der Ukraine an Bürgermeisterin Klein heißt es:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Klein,

es wird davon ausgegangen, dass durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die größte Flüchtlingsbewegung in Europa nach dem 2. Weltkrieg ausgelöst wird.
Wir bitten Sie sich deshalb an die Eigentümer des vor kurzem geschlossenen Europa-Hotels zu wenden, mit dem Ziel dieses Hotel für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen.

Aufgrund der vielen leerstehenden Wohnungen und Häusern in Bensheim bitten wir weiterhin darum, dass Sie einen Aufruf, gegebenenfalls zusammen mit den Kirchengemeinden, starten und darin appellieren, dass leerstehende Wohnungen und Häuser an die Stadt vermietet werden, die diese an die Flüchtlinge weiter vermietet. Die Aktion vermiete an die Stadt sollte aktuell belebt werden. Viele Grüße Franz Apfel, BfB-Fraktion

Bensheim. Der Vorschlag für eine gemeinsame Antragstellung aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung um weitere Waldbereiche aus der Bewirtschaftung zu nehmen steht im Mittelpunkt der Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB), die am Dienstag, den 1. März 2022 ab 18.00 Uhr per Video-Konferenz tagt.

Auf Antrag der Fraktionen von BfB, Grünen und FWG mit Unterstützung der Koalition hatte die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 beschlossen, dass in Zusammenarbeit mit dem Revierförster zu prüfen ob weitere Waldflächen aus der Bewirtschaftung genommen werden können. In einer sehr ausführlichen Stellungnahme hat das städtische Team Grundstücksverkehr mit dem Revierförster eine Zusammenstellung von weiteren Waldflächen erarbeitet und begründet warum diese Flächen dafür besonders geeignet sind, informiert Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

In einem zeitlichen Stufenplan könnten bis Ende 2023 12,61 ha, bis Ende 2026 weitere 10,79 ha und bis Ende 2029 weitere 13,71 ha aus der Bewirtschaftung genommen werden. Die Waldflächen liegen u. a. im Bereich Hochstädten, Zell, Gronau und in Bensheim. Die Begründung für diese Waldflächen ist sachlich nachvollziehbar und die Umsetzung ein Gewinn für unsere städtischen Wälder, meint dazu BfB-Sprecherin Barbara Ottofrickenstein-Ripper.

Die ausgewählten Waldflächen sollen eine gewisse Trittsteinfunktion erfüllen, indem sie, in Verbindung mit bereits bestehenden Stillegungsflächen, über der den gesamten Stadtwald verteilt ausgewählt wurden, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin. Die Gesamtfläche der bereits stillgelegten Waldflächen im Bensheimer Stadtwald beträgt derzeit 21,53 ha. Die BfB-Fraktion hatte sich in der letzten Wahlperiode besonders für die Herausnahme aus der Bewirtschaftung des Erlachwaldes (9,7 ha) und eines Teils des Schwanheimer Naturwaldes ( 1,33 ha) erfolgreich eingesetzt.

Über zwei Waldbereiche, die deutlich machen, warum diese vom Revierförster ausgewählt wurden informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel:

Erweiterung „Erlachbogen“ mit ca. 6,5 ha. Die Fläche liegt im Vogelschutzgebiet und Naturschutzgebiet „Hessische Altneckarschlingen“. Weichhölzer wie Weiden und Erlen bilden einen Biotopkomplex, der als Schutzgehölz dient.
„Mozenrech“ mit ca. 5,71 ha (Schönberger Wald). Ein artenreicher Laubwald mit hohen Totholzanteilen ist angepasst an trockene Standorte.
„Als BfB-Fraktion hoffen wir, dass es nach der Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen nun zu einer gemeinsamen Antragstellung im Sinne der Vorschläge des Revierförsters kommt.

Bensheim. Mit der Antwort des Magistrats auf die Anfrage der BfB-Fraktion
zum umstrittenen Bebauungsplan für das ehemalige Gelände der
Christoffel-Blinden-Mission (CBM) befasste sich die BfB-Fraktion in ihrer
Fraktionssitzung.

Der Bebauungsplan erfährt starke Ablehnung sowohl von den Anliegern als auch
von den Naturschutzverbänden. Dies wurde bereits bei einem gutbesuchten
Ortstermin
der BfB-Fraktion, an dem auch Vertreter der FWG und der SPD teilnahmen,
sehr deutlich.

Wir begrüßen die Antwort des Magistrats aus denen klar wird, dass der B-Plan
nicht so einfach durchläuft sondern wie von uns gefordert, geändert wird,
stellt Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB-Fraktion fest. So wurden vom
Magistrat eine zusätzliche Verschattungsstudie beauftragt, eine Ergänzung
zur Verkehrsuntersuchung beauftragt und ebenfalls eine ergänzende
Untersuchung zum Risiko von Rutschungen im Baufeld 6 beauftragt.

Weiterhin rückt der Magistrat vom vereinfachten Verfahren bei diesem
Bebauungsplan ab. Dies ist insbesondere auch in Bezug auf einen
vollständigen Umweltbericht wichtig, darauf weist BfB-Stadtverordneter
Norbert Koller hin.

Wir bedauern aber, dass der Magistrat mit dem geänderten
Bebauungsplanentwurf nicht die Bürger vor Ort in Form einer
Bürgerinformationsveranstaltung einbindet, bevor es in die städtischen
Gremien geht. Dabei könnte noch die eine oder andere Anregung kommen, die in
den geänderten Entwurf gleich am Anfang mit einfließen könnte. Eine
3D-Darstellung, wie von vielen BürgerInnen gewünscht halten wir für zwingend
erforderlich, meint abschließend Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat
Mitte vertritt.

Bensheim. Die Bürgermeisterin, der Landrat, die Landtagsabgeordneten loben
immer die Vielfalt und das Engagement der Vereine. Mit Recht, denn ohne die
vielen Vereine würde unsere Gesellschaft in den verschiedensten Bereichen
sehr viel schlechter dastehen. Für uns ist es deshalb nicht akzeptabel warum
Vereine keine Räume mehr in den Schulen nutzen dürfen. Der Kreis versteckt
sich hier hinter den Corona-Vorschriften und stellt derzeit generell keine
schulischen Räume für Vereine zur Verfügung. Das muß sich schnellstens
ändern, fordert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel den Kreis Bergstraße zu
Änderungen im Interesse der Vereine auf.

Spätestens mit den beschlossenen Lockerungen der Corona-Vorschriften hat der
Kreis Bergstraße die Möglichkeit den Vereinen Räumlichkeiten zur Verfügung
zu stellen. Wenn der Kreis Bergstraße jetzt mit Reinigungsfragen,
Hausmeisterdiensten und Versicherungsfragen kommt dann gibt es dazu nur eine
Antwort: arbeitet an Lösungen im Interesse der Vereine schließlich bezahlen
die Kommunen viele Millionen Schulumlage an den Kreis Bergstraße, stellt
BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest.

An uns sind mehrere Vereine herangetreten denen kleine Übungs-Räume und
Abstellmöglichkeiten fehlen. Diese Anfragen haben wir aufgenommen und einen
Fragenkatalog an den Magistrat der Stadt Bensheim gerichtet. Bensheim
braucht mittelfristig ein Haus für Vereine. Die unter Denkmalschutz stehende
Sparkassen-Villa wäre gegebenenfalls ein geeignetes Objekt, dass die Stadt
Bensheim zusammen mit der Sparkasse dafür umsetzen könnte, findet die
BfB-Fraktion.

Zu klären ist auch ob die großen Kelleranlagen unter dem ehemaligen
städtischen Weingut am Ritterplatz für die Unterbringung von
Vereinsunterlagen geeignet sind. Die Stadt Bensheim hat für diesen Zweck auf
dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrdepots eine Halle bauen lassen.

Die Fragen der BfB an den Magistrat lauten:

1. Trifft es zu, dass der Kreis Bergstraße an mehreren seiner Schulen
   in Bensheim die Nutzung der Schulgebäude für Vereinszwecke außerhalb der
   Schulzeiten nicht mehr erlaubt ? Welche Rückmeldungen bzw. Erfahrungen
   liegen der Stadtverwaltung diesbezüglich vor ?
2. Hat der Magistrat beim Kreis Bergstraße deswegen nachgefragt ?
   Welche Antwort gab es dazu ?
3. Wie stark genutzt ist die Vereinshalle auf dem ehemaligen Gelände
   des Bundeswehrdepots ? Nach welchen Kriterien wurden die dortigen
   Lagermöglichkeiten vergeben ?
4. Sind im Keller des ehemaligen städtischen Weinguts am Ritterplatz
   ( Rieselkeller) Lagermöglichkeiten vorhanden ? Wie werden diese großen
   Kelleranlagen derzeit insgesamt genutzt ?
5. Wäre die denkmalgeschützte Villa auf dem Sparkassengelände eine
   Möglichkeit in Kooperation mit der Sparkasse Räumlichkeiten für Vereine zu
   schaffen ?
6. Wann ist die Sanierung der Villa vorgesehen bzw. könnte die Villa
   zunächst in einen Zustand versetzt werden dass dort Vereine tagen können
   bzw. Lager-Räume zur Verfügung gestellt werden könnten ?

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 22. Februar 2022 ab 18.00 Uhr statt. Wir beraten über die Antworten des
Magistrats zu verschiedenen Anfragen der Wählergemeinschaft BfB u. a. zur
Groß-Kita zwischen Schwanheim und Fehlheim, Antworten auf BfB-Fragen zum
Bebauungsplan zum ehemaligen CBM-Gelände und Fragen zur Erweiterung des
Hospiz in der Kalkgasse, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike
Vogt-Saggau.

Wir nehmen uns auch das Thema neuer Regionalplan Südhessen vor. Uns
interessiert hier insbesondere ob zwischen Auerbach und Zwingenberg weitere
Bebauungen geplant werden. „Wir lehnen eine weitere Bebauung im Anschluss an
das Neubaugebiet In den Zeilbäumen entschieden ab, betonen Andreas Born,
BfB-Vertreter im Magistrat und Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB
im Ortsbeirat Auerbach vertritt.

Im März wird das vergrößerte Cafe im Hochstädter Haus wieder eröffnet. Von
dort kann man in kurzer Zeit zum Fürstenlager laufen. Da es dort genügend
Parkplätze gibt ist dies eine kleine Erleichterung in Bezug auf die
fehlenden Stellplätze am Fürstenlager, darauf weist BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel hin.

Um 19.00 Uhr informiert Harry Hegenbarth über ein Projekt für Kinder und
Jugendliche, dass er verschiedenen Bensheimer Parteien vorstellen will. Wir
sind auf seine Ideen und Vorstellungen gespannt, betont die BfB-Fraktion.

Bensheim. Die Einführung der 3 G-Regel beim Besuch im Rathaus und den
städtischen Einrichtungen stößt auf Kritik der BfB-Stadtverordnetenfraktion.
Diese neue Vorschrift, die ab 7. Februar gilt ist eine weitere Hürde für
Menschen, die sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht gegen Covid
impfen lassen wollen. Ein Test um ins Rathaus bzw. in die städtischen
Einrichtungen zu kommen halten wir für unangemessen und eine Hürde. Aus
diesem Grunde haben wir auch an Bürgermeistein Christine Klein geschrieben
um diese Regel zu überdenken und zu korrigieren, informiert
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Während überall Vorschriften zurückgefahren werden, wie beispielweise die 2
G-Regel in Ladengeschäften in Hessen und vielen weiteren Bundesländern, baut
Bensheim weitere Hürden auf. Das passt leider in die Denkweise, die sich
schon beim abholen der Weihnachtsbäume gezeigt hat. Alle Kommunen rings um
Bensheim herum haben eine Lösung gefunden…..bis auf Bensheim. Hier muß
sich dringend etwas ändern. In Bensheim muß der Service-Gedanke für die
Bürgerinnen und Bürger wieder in den Mittelpunkt gestellt werden, darauf
weist BfB-Stadtverordnete Dt. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Bensheim. „Wir rufen zur Teilnahme an der Veranstaltung verschiedener
Gruppen zum

Gedenken an die Opfer des Hanauer Anschlages am 19. Februar vor zwei Jahren
auf.

Die Gedenkveranstaltung findet am Samstag, den 19. Februar 2022 ab 14.30 Uhr

„Am Rinnentor“ statt“, informiert die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim
(BfB).

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 15. Februar 2022 um 18.00 Uhr statt.

Im Mittelpunkt des Video-Treffens stehen zwei Themen. Zum einen ist es unser
Ziel den Zugang zur Lauter im Bereich des Kleinkinderspielplatzes zu stoppen
und diese Gelder einzusparen. Wir sehen darin einen großen Gefahrenpunkt für
spielende Kleinkinder, darauf weist Yvonne Dankwerth hin, die die BfB im
Ortsbeirat Stadtmitte vertritt. Den geplanten Zugang zur Lauter im Bereich
der Gastwirtschaft Zum Ochs an der Mittelbrücke sehen wir dagegen als einen
Gewinn, die Lauter und die Innenstadt weiter aufzuwerten.

Als BfB hatten wir bereits 2020 einen Änderungs-Antrag gestellt damit diese

Maßnahme gestoppt wird. Es ist eine geradezu absurde Entwicklung, dass wir
wegen
solcher Projekte, die darüber hinaus noch einen nicht zu unterschätzenden
Gefahrenpunkt darstellen, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer kräftig
erhöht haben. In ihrer Genehmigung zum Haushaltsplan 2022 fordert die
Kommunalaufsicht die Stadt Bensheim zudem auf, das Investitionsniveau
nachhaltig zu reduzieren, macht BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich.
Deshalb schließen wir uns dem Vorschlag der FWG-Fraktion zu einer
gemeinsamen Antragsstellung an, den Zugang zur Lauter im Bereich des
Kleinkinderspielplatzes zu stoppen.

In einem zweiten Punkt sprechen die Kommunalpolitiker/innen der BfB über den
städtebaulichen Ideenwettbewerb für den Marktplatz.

Die widersprüchlichen Stellungnahmen der Denkmalpflegebehörde sollte baldmöglichst aufgeklärt werden, sodass der Stadtverordnetenbeschluss, der die Ziele des erfolgreichen Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser beleben!“ zur Umsetzung kommt.

Wir gehen davon aus, dass die Behörde den Bürgerwillen respektieren wird.

Danach gibt es keine Hinderungsgründe mehr, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung endlich durchzuführen und den ergebnisoffenen Wettbewerb zu starten, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„In Bensheim fehlt ein Haus für die Vereine. Der Bedarf für Übungsräume und Abstellflächen für Vereine ist vorhanden. Wir sprechen am nächsten Dienstag über dieses Problem und über mögliche Lösungsansätze“, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.