Kategorie: Presse

Bensheim. Zu ihrer nächsten Fraktionssitzung per Video-Konferenz trifft sich die BfB-Fraktion am Dienstag, den 5. Oktober 2021 um 18.00 Uhr. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen Argumente gegen die geplante 7-zügige Kindertagestätte (Groß-KITA) zwischen Fehlheim und Schwanheim im regionalen Grüngürtel.

„Wir wollen uns insbesondere die Argumente der 1. Stadträtin Rauber-Jung näher ansehen, die ohne Zahlen zu haben behauptet, dass eine Groß-KITA kostengünstiger wäre als zwei KITAs, je eine in Fehlheim und in Schwanheim, wie es die beiden Ortsbeiräte wünschen. Diese Behauptung stellen wir in Frage und weisen gleich auf mehrere Sachpunkte hin, die dieses Argument als sehr fraglich erscheinen lassen“, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Das Gelände im regionalen Grünzug ist moorig, es befindet sich in einer alten Neckarschleife. Das bedeutet, dass erhebliche Mehrkosten wegen zusätzlicher Stützpfeiler entstehen können, darauf weist BfB-Stadtverordneter Norbert Koller hin.

Beide Kirchengemeinden sind bei einer 7zügigen Groß-KITA als Träger nicht dabei. Dies bedeutet, dass die jährlichen Zuschüsse dauerhaft entfallen. Bisher zahlten die beiden Kirchengemeinden in Fehlheim (katholisch) und Schwanheim (evangelisch) insgesamt rund 95.000 jährlich an Zuschüssen. In 5 Jahren ist das eine halbe Million Euro, die der Stadt Bensheim verloren gehen, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Interessant ist auch die Aussage, des neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden, Jürgen Kaltwasser, der auf der Veranstaltung der beiden Ortsbeiräte in Fehlheim und Schwanheim darauf hinwies, dass die kirchlichen Träger höhere Zuschüsse vom Land bekommen als die kommunalen Träger. Als BfB-Fraktion sind wir der Auffassung, dass auf der angekündigten Informationsveranstaltung des Magistrats auch die Standorte einer Lösung von zwei kirchlichen KITAs in Fehlheim und Schwanheim vorgestellt werden. Dies forderte ein Teilnehmer einer Veranstaltung beider Ortsbeiräte unter großem Beifall, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion am Dienstag, den 28. September 2021 um 18.00 Uhr befasst sich mit der Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung.

Wir befassen uns mit dem Hochwasserschutz im Meerbachtal und betrachten uns dazu auch einen Antrag, den der Ortsbeirat Zell in seiner nächsten Sitzung auf der Tagesordnung hat, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau.

Ein weiteres Thema ist der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in der Kalkgasse. Wie können wir gewährleisten, dass der Bebauungsplan, der später vorgelegt werden soll, keine weitere Bebauung in diesem hochsensiblen Bereich zulässt, fragt dazu Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Mitte vertritt.

In diesem Zusammenhang wollen wir auch darüber sprechen, dass bei einer Erweiterung des Hospizes, wenn diese notwendig werden sollte, ob dann nicht das bestehende Gebäude der Maria-Ward-Schwestern dafür genutzt werden könnte, stellt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller fest.

Natürlich werden wir am Ende der Sitzung auch über den Ausgang der Bundestagswahl und die sich daraus ergebenden Koalitionsmöglichkeiten sprechen, informiert Franz Apfel abschließend.

Auerbach. Mit dem auf 5 Jahre ausgelegten Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Bandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz in Bezug auf den Stadtteil Auerbach befasste sich die BfB-Fraktion.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass das Feuerwehrhaus in der Auerbacher Bachgasse am dortigen Standort nicht zukunftsfähig ist. Der Technische Prüfdienst hat bei seiner letzten Revision im August 2020 festgestellt, dass die Stellplatzgröße nicht ausreicht. Dadurch entstehen Unfallgefahren. Konstruktionsbedingt befinden sich Stützen und Wände in der Halle, welche unfallträchtige Engstellen bilden. Landeszuschüsse für Neufahrzeuge sind, aufgrund der Platzproblematik, in Gefahr. Insgesamt ist der jetzige Standort der Feuerwehr Auerbach nicht im nötigen Maße erweiterbar und damit nicht zukunftsfähig. „Wir sehen hier Handlungsbedarf und schließen uns der Aussage im Bedarfs- und Entwicklungsplan an“, erklärt Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Eine mittelfristige Verlegung des Feuerwehrhauses an einen günstigen Standort ist anzustreben. Die Verwaltung prüft bei freiwerdenden Grundstücken im Bereich Auerbach, ob diese als Feuerwehrstandort geeignet und zu erwerben sind. Für einen Neubau nach den geltenden Vorschriften ist eine Grundstücksgröße von mindestens 2.138 qm erforderlich, diese Vorgehensweise unterstützen wir, stellt Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt, fest.

Der Bedarfs- und Entwicklungsplan enthält viele sachlich fundierte Aussagen auf hohem Niveau und macht deutlich, dass Umwelt ein wichtiges Thema für die Feuerwehr ist. Dies zeigt sich beispielweise bei dem Thema Schaummittel. Die Feuerwehrmänner und Frauen müssen wir auch besser vor Gefahren im Einsatz schützen. Dies wird bei den Themen Feuerwehreinsatzjacken, Chemikalienschutzanzüge, den Atemschutzgeräten und der Einsatzstellenhygiene Im Bericht deutlich, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die BfB-Fraktion am

Dienstag, den 21. September 2021 ab 18.00 Uhr. Im Mittelpunkt steht die

Beratung der Verwaltungsvorlagen, die in den drei Ausschüssen der

Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung stehen.

Das Bürgerhaus Bensheim steht kurz vor der Eröffnung. Das sanierte und

barrierearme Bürgerhaus halten wir insgesamt für ein gelungenes Gebäude.

Doch wie sieht es mit der Vermietung der Räumlichkeiten an die Bensheimer

Vereine aus ? Als Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) erwarten wir,
dass die Bensheimer Vereine akzeptable Mietkonditionen in „ihrem“ Bürgerhaus
erhalten, dafür werden wir uns jedenfalls einsetzen, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
Ein weiteres Thema mit Brisanz steht auf der Tagesordnung der BfB-Fraktion:

der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan BO 61 „Kalkgasse“. Gegen

den Willen der Stadt Bensheim wurde per Gerichtsbeschluss dort ein völlig

überdimensioniertes Gebäude zugelassen. In der Begründung der Verwaltung zum
Aufstellungsbeschluss heißt es u. a.: „Aufgrund der großzügig

dimensionierten Bestandsgebäude im dargestellten Geltungsbereich wäre eine

großflächige Bebauung der angrenzenden Grundstücke im Hinblick auf die

Kriterien des § 34 Baugesetzbuches möglich. Um sicherzustellen, dass im

Übergangsgebiet zum Außenbereich keine zu großflächige Bebauung entsteht und
um die Bebauung der Grundstücke in diesem Bereich zu lenken, soll ein

Bebauungsplan aufgestellt werden.“ Der Aufstellungsbeschluss wird notwendig

sein um hier weitere Bausünden zu verhindern, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau fest.

Zu dem Aufstellungsbeschluss haben wir allerdings mehrere Sachfragen, z. B.

ist die verkehrliche Erschließung völlig unzureichend und unklar. Wir bitten
deshalb des Magistrat darum, die Fraktionen und den Ortsbeirat Mitte zu informieren,
welche Möglichkeiten dazu überhaupt bestehen, erklärt Yvonne Dankwerth, die die BfB
im Ortsbeirat Mitte vertritt.

Auch die Frage, wie bestimmte Grundstücke, die innerhalb des Bebauungsplanes liegen,
vor einer Bebauung geschützt werden können ist bei der weiteren Beratung für uns von
einer entscheidenden Bedeutung, stellt die BfB-Fraktion abschließend klar.

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die
Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am
Dienstag, den 14. September 2021 um 18.00 Uhr. Im Mittelpunkt des Treffens
stehen die Verwaltungsvorlagen für die anstehende Sitzungsrunde, informiert
die BfB-Fraktion.

Nach der Informationsveranstaltung der beiden Ortsbeiräte Fehlheim und
Schwanheim zur Groß-KITA rückt dieses Thema wieder in den Mittelpunkt. Beide
Ortsbeiräte und die Naturschutzverbände lehnen die Groß-KITA im regionalen
Grüngürtel zwischen beiden Stadtteilen ab. Alle Äußerungen auf einer
Informationsveranstaltung beider Ortsbeiräte sprachen sich für Lösung für
zwei KITAs eine in Fehlheim und eine in Schwanheim aus. Von einem Teilnehmer
wurde vorgeschlagen, dass die beiden Alternativ-Standorte der 7zügigen KITA
gegenübergestellt werden sollen. Ein konstruktiver Vorschlag, der die
aufgerissenen Gräben wieder zuschütten könnte, findet BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel.

Die notwendige deutliche Korrektur des Bebauungsplanes Seegenberg (früheres
Gelände der Christoffel-Blinden-Mission) ist ein weiteres Thema mit dem wir
uns vor der nächsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses
befassen. Nach unserem Ortstermin mit vielen Anwohnern und Vertretern der
FWG und der SPD hat sich einiges getan. Die beiden Ortsbeiräte von
Bensheim-Mitte und Schönberg, die Anwohner und die Naturschutzverbände, die
sachlich gut begründete Argumente gegen den Bebauungsplan eingereicht haben,
müssen im weiteren Verfahren stärker berücksichtigt werden, findet Yvonne
Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Bensheim-Mitte vertritt.

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Bürger für Bensheim (BfB) findet
ausnahmsweise am Mittwoch, den 8. September 2021 ab 17.00 Uhr statt. Am
Dienstag sind wir auf dem Marktplatz auf der Bensheimer Winzerwoche,
informiert Stadtrat Andreas Born (BfB).

„Die Schließung des Weiherhausstadions für Fahrräder muß wieder aufgehoben
werden. Wir bekommen deutliche Rückmeldungen von Familien und Sportreibenden
gegen diese Aktion der Bürgermeisterin, die ohne vorherige Kommunikation das
Fahrradverbot im Weiherhaus-Stadion erlassen hat. Das ist ein schwerer
Schlag für viele Sporttreibende Kinder und Jugendliche und Erwachsene“,
stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.

„Viele Sporttreibende Jugendliche und Erwachsene, die mit dem Fahrrad zum Weiherhaus-Stadion kommen, wollen ihre Fahrräder mit zum Sport nehmen. Es gibt Befürchtungen über
Diebstahl und Beschädigungen“, darauf macht BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau aufmerksam.

Mit der Anbringung der Drehtüren im Süden und Norden der Eingänge zum
Weiherhaus-Stadion werden auch RollstuhlfahrerInnen ausgegrenzt. Das geht gar nicht.
Warum schaltet sich nicht die neue Behindertenbeauftragte der Stadt Bensheim
ein ?, fragt Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt.

Abschließend wollen wir festhalten: es gibt noch nicht einmal genügend
Fahrradabstellanlagen an den Ein- und Ausgängen des Weiherhaus-Stadions,
meint dazu BfB-Vorstandsmitglied Helmut Reuter und fragt: Was war denn das für eine Aktion ?

Bensheim. Die Petition des Musiktheaters Rex den Bensheimer Festplatz am
Berliner Ring als einzige große Veranstaltungsfläche für Konzerte und große
Feste und Veranstaltungen in Bensheim zu erhalten wird von der
Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB)
unterstützt, darauf weist die BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau
hin.

„Wir rufen die Bensheimerinnen und Bensheimer auf, die Petition aktiv mit
ihrer Unterschrift zu unterstützen. Der Festplatz wird auch in der Zukunft
in seiner Gesamtheit benötigt. Wir denken an Kulturveranstaltungen und an
Flohmärkte und weisen darauf hin, dass dieser Platz für den Hessentag, für
das Landesturnfest und andere Groß-Veranstaltungen dringend benötigt wurde,
erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für einen Wohnmobilstandort
auf dem Festplatzgelände sollte dahingehend geändert werden, dass ein
anderer möglicher Standort gefunden wird. Es gibt Alternativen zum
Festplatz, stellt dazu BfB-Stadtverordneter Franz Apfel fest.

Bensheim. Die BfB-Fraktion beendet die politische Sommerpause mit einem Informationsgespräch mit der TSV Auerbach. Zu dem Thema Bau zweier neuer Sporthallen haben wir eine umfassende Anfrage an den Magistrat gestellt. „Wir hoffen, dass weitere Kapazitäten für Sportreibende durch beispielweise Erweiterung der Hallen geschaffen werden können und dabei die Sportvereine, der Kreis Bergstraße und die Stadt Bensheim sehr eng zusammenarbeiten um weiteren Flächenverbrauch zu vermeiden“, informiert Stadtrat Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Am Dienstag, den 31. August 2021 trifft sich die BfB-Fraktion um 19.15 Uhr zur Video-Konferenz. Dabei steht zunächst der umstrittene Bebauungsplan für das ehemalige CBM-Gelände ( Seegenberg) im Mittelpunkt. Nach unserem Ortstermin mit vielen Anwohnern und Vertretern der FWG und der SPD hat sich einiges getan, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau fest.

Die Rathausspitze äußerte bereits, dass weitere Gutachten erforderlich seien und die SPD sprach sich für ein ordentliches Bebauungsplanverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung aus. Das geht in die richtige Richtung. Entscheidend sind aber massive Änderungen im Bebauungsplan. Die beiden Ortsbeiräte von Bensheim-Mitte und Schönberg und die Anwohner, die sachlich gut begründete Argumente gegen den Bebauungsplan eingereicht haben, müssen im weiteren Verfahren stärker berücksichtigt werden, findet Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Bensheim-Mitte vertritt.

Die Groß-KITA, die im regionalen Grüngürtel zwischen Fehlheim und Schwanheim gebaut werden soll ist ein weiteres zentrales Thema auf der BfB-Video-Konferenz. Die beiden Ortsbeiräte in Fehlheim und Schwanheim haben sich gegen die 7-zügige Groß-Kita ausgesprochen und veranstalten eine gemeinsame Informationsveranstaltung dazu für beide Stadtteile. „Wir unterstützen die Initiative beider Ortsbeiräte und hoffen auf Bewegung bei der poltischen Mehrheit. In der Vergangenheit gab es noch nie ein so bedeutendes Bauprojekt, das gegen den Willen von zwei Ortsbeiräten durchgesetzt wurde, stellt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel abschließend fest.

Bensheims saniertes Bürgerhaus steht in den nächsten zwei Monaten vor der Eröffnung. Das äußere Erscheinungsbild des umfassend sanierten
Bürgerhauses integriert sich elegant durch die angemessene Fassadengestaltung in das
vorhandene Stadtbild. Es fehlt noch die Fertigstellung des Umfeldes und die endgültige
Gestaltung des Aufgangs zum Dalberger Hof, informiert Yvonne Dankwerth, die die BfB im Ortsbeirat Bensheim-Mitte vertritt.

Aus der Bevölkerung haben wir eine Reihe von sinnvollen Hinweisen bekommen,
das geht u.a. von dem Vorschlag einer eigenen Webseite für das Bürgerhaus
und die transparente Information zur Nutzung des Clubraumes durch Vereine
und Initiativen, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

Wir sind uns sicher, dass Sie in den nächsten Wochen das Thema aktiv von der
Stadt, der MEGB und dem neuen Pächter aufgegriffen wird. Dazu gehört auch,
dass die Bilder des umfassend sanierten Bürgerhauses in den sozialen Medien
dominieren und Werbung für unser Bürgerhaus machen, findet Stadtrat Andreas
Born (BfB).

Bensheim. In den letzten Jahren wurden in Bensheim einige neue Sporthallen
errichtet, die für den Vereins- und den Schulsport zur Verfügung gestellt
werden. Bensheim ist eine Stadt, die für den Freizeit- und Leistungssport
einiges bietet. Die BfB-Fraktion hat diese Entwicklung bisher immer
unterstützt. Bei dem Wunsch nach dem Bau zweier weiterer Sporthallen mit
Parkplatz geht es jetzt um viel Flächenverbrauch. Deshalb muß jetzt als
erstes geklärt werden ob Hallenflächen nicht durch andere geeignete
Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden können, stellt BfB-Stadtverordneter
Norbert Koller fest.

Wir verweisen an die Vorstellung des Sporthallenportfolio 2017. Das Team
Gebäudemanagement hatte die Nutzungen der Vereine für die Dauer von einem
Jahr stichprobenartig kontrolliert. Dabei wurden u. a. folgende
Feststellungen getroffen: a) keine Nutzer angetroffen; b) eine sehr geringe
Zahl Nutzer angetroffen oder c) andere Gruppen als gemeldet angetroffen. In
der Präsentation des Gebäudemanagements hießt es u. a.: „Stellenweise wurden
in großen wettkampfgerechten Hallen kleine Gruppen Freizeitsportler
vorgefunden, während es Leistungssportlern, die sich im Saisonbetrieb
befinden an Zeiten mangelt.“ Wir können nur hoffen, dass aus den Kontrollen
die richtigen Schlüsse gezogen wurden, stellt BfB-Stadtverordnete Dr.
Ulrike-Vogt-Saggau fest.

Für die Stadtverordnetenversammlung am 7. Oktober 2021 hat die BfB-Fraktion
den Antrag gestellt, den Magistrat zu beauftragen, dass Sporthallenportfolio
von 2017 zu aktualisieren und in einer gemeinsamen Sitzung der drei
Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung zusammen mit der Sportkommission
vorzustellen. In dieser gemeinsamen Sitzung soll darüber informiert werden
ob es Kapazitäten in Sporthallen und Dorfgemeinschaftshäusern gibt, die
aufgrund zu geringer Belegung oder keiner Belegung anderweitig vergeben
werden können. In der gemeinsamen Sitzung soll ebenfalls geklärt werden ob
auf den Bau weiterer Sporthallen verzichtet werden kann bzw. bestehende
Sporthallen in Zusammenarbeit mit dem Kreis Bergstraße erweitert werden
könnten, informiert Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.