Redebeitrag zur STVV am 23.3.2017 „Prüfauftrag zur FSC-Zertifizierung des Bensheimer Stadtwaldes“; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

Würden wir einen Wald fragen, wie er von uns Menschen behandelt werden möchte, würde er uns raten, ihn in Ruhe zu lassen. Auf diese Art würde er weiter ungestört wachsen und gedeihen  – für Jahrzehnte oder auch Jahrhunderte.

Aber der Wald ist eine umweltfreundliche Quelle für Materialien, die wir in unserem täglichen Leben brauchen. Würden wir die Wälder unberührt lassen, müssten wir stattdessen auf Plastik, Aluminium und andere synthetische Stoffe zurückgreifen- und diese Umweltbelastung bekommen wir alle jetzt schon gewaltig zu spüren.

Dies zeigt zugleich das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Interessen und dem Naturschutz.

Die FSC Zertifizierung gibt eine Möglichkeit, Wälder so zu bewirtschaften, dass sie in der Lage sind, uns Menschen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, dies jedoch mit so wenig negativen Umweltauswirkungen wie möglich.

Der Wald braucht Raum und Freiheit, um sich kontinuierlich zu erneuern und für die kommenden Generationen weiterhin zu bestehen.

Nachdem die Agrarlandschaft bis auf Restflächen extrem artenarm geworden ist, kommt den Wäldern heute eine große Bedeutung bei der Erhaltung der biologischen Vielfalt zu.

Wälder sind nicht nur in den Tropen, sondern auch in Europa die artenreichsten Ökosysteme.

Der FSC-Standard schreibt vor, dass die ökologischen Funktionen eines Waldes erhalten bleiben müssen. Er schützt vom Aussterben bedrohte Tier- und Pflanzenarten.

Was heißt das konkret?

  • Pestizidverbot :
    • bei konventioneller Forstwirtschaft kommt eine ganze Reihe von Pestiziden zum Einsatz. Unkraut, Mäuse, Pilze etc werden bekämpft.
    • Dies ist in FSC zertifizierten Wäldern verboten.
  • Artenschutz
    • Es werden Lebensräume von geschützten Tier- und Pflanzenarten festgeschrieben und in Karten dargestellt.
    • So kann sichergestellt werden, dass gefährdete Arten und deren Lebensräume durch die Waldbewirtschaftung nicht beeinträchtigt werden.
    • Darüber hinaus erfolgt eine jährliche Kontrolle, ob Naturschutzgesetze und Schutzgebietsverordnungen eingehalten werden.
  • Kahlschlagverbot
    • Kahlschläge sind nur bis 2 Baumlängen erlaubt.
  • Biotop-und Totholz
    • Der FSC sorgt dafür, dass so viele Biotopbäume und Totholz im Wald verbleiben, dass gefährdete Arten, die diese Strukturen als Lebensraum benötigen, erhalten werden.
    • Forstbetriebe müssen anhand konkreter Konzepte eine Anreicherung von Biotop-und Totholz sicherstellen
  • Natürliche Waldgesellschaft
    • hier leben verschiedene Baumarten mit Pflanzen, Tiere und Pilzen zusammen, die ohne menschlichen Einfluss in einem Wald vorkommen würden.
    • Dies sind stabile Lebensgemeinschaften: stabil gegenüber Störungen wie Schnee, Sturm, Klimaveränderung und vieles mehr.

Nur ungefähr 10 Prozent der bundesdeutschen Waldfläche wird nach den Vorgaben des FSC bewirtschaftet.

Um langfristig die biologische Vielfalt erhalten zu können, müssen wir der Natur und auch besonders dem Wald wieder mehr Raum zur freien Entfaltung geben.

Wir dürfen nicht vergessen: Pflanzen sind Lebewesen!

Der US-amerikanische Ökologe Ian Baldwin hat es sehr schön formuliert:

„Die Frage ist weniger ob Pflanzen intelligent sind, als vielmehr ob wir intelligent genug sind sie zu verstehen.“

Für uns bedeutet es, der Natur Respekt und Wertschätzung entgegenzubringen.

Ich bitte Sie, diesen Prüfauftrag zu unterstützen.

Redebeitrag zur STVV am 16.02.2017 „Einführung von Tempo 30“; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

Das Thema Tempo 30 in Städten und Gemeinden wird kontrovers diskutiert.  Hier treffen unterschiedliche Interessen aufeinander:

  • zum einen die Verbesserung der Lebensqualität und die Verkehrssicherheit
  • zum anderen soll die Mobilität der Bevölkerung und vor allem auch der Wirtschaft nicht behindert werden.

In Wohngebieten haben sich die Tempo 30 Zonen und Bereiche bewährt.

Die Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten und weiteren sozialen Einrichtungen sehen wir als eine sinnvolle Ergänzung – auch für uns in Bensheim.

Die Sicherheit hat eine oberste Priorität.

  • Ein Auto mit 30 km/h hat einen Anhalteweg von ca. 15 m.
  • Mit 50 km/h verdoppelt sich er Anhalteweg auf 30 m.

Aber nicht nur diese Vorteile zählen. Der Lärm nimmt ab – um 3-4 Dezibel gegenüber Tempo 50. Das entspricht einer Halbierung des wahrgenommenen Lärms.

Und letztendlich gibt es noch weitere Gewinner:

  • Luftqualität und der Klimaschutz, denn der ein oder andere überlegt sich vielleicht doch öfter mal das Auto stehen zu lassen und stattdessen das Fahrrad zu benutzen oder gar zu Fuß zu gehen.

Nun zu Bensheim speziell:

Hier ist die Änderung der Straßenverkehrsordnung auf Tempo 30 besonders wichtig für den Bereich Heidelberger Straße vom Kindergarten bis zum Caritas-Pflegeheim St. Elisabeth.

Zu prüfen ist aber auch der Bereich vom Heilig-Geist-Hospital, der dortigen KITA bis zum Zebrastreifen am Übergang Fußgängerzone – zumal auch dort die Straße mit den links und rechts parkenden Autos sehr eng und unübersichtlich ist.

Wir stimmen dem Antrag der FWG zu.

Wir vertrauen da dem Bürgermeister als Straßenverkehrsbehörde, das er die richtige Entscheidung dazu treffen wird.

Redebeitrag zur STVV am 15.12.2016 „Förderung der Elektromobilität“; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch und dafür gibt es wichtige Gründe. Der zunehmende Individualverkehr besonders in Städten ist gekoppelt mit einer wachsenden Belastung von Mensch und Umwelt, vor allem wegen der hohen Schadstoffemissionen, dem Lärm und dem damit verbundenen Stress. Unser Immunsystem ist ständig gefordert.

Um die Entwicklung der Elektromobilität zu beschleunigen, ist es richtig, Rahmenbedingungen und Anreize für die Bürger und Bürgerinnen zu schaffen.

Hierzu hat zum einen sicherlich die Autoindustrie noch Hausaufgaben zu erledigen bzgl. Preis und Reichweite der Elektro – Autos.

Aber auch Städte und Kommunen sind gefordert – wie auch im Antrag der AfD Fraktion richtig beschrieben.

  • Zum einen fehlen flächendeckende Ladesäulen
  • aber auch bevorzugte Parkplätze können eine immer größere Motivation sein, sich ein Elektroauto anzuschaffen.

Im Masterplan 100 % Klimaschutz sind die Rahmenbedingungen für den Ausbau der Elektromobilität aufgeführt und im Juli 2014 durch die Stadtverordnetenversammlung verabschiedet worden.

Die Förderung der Elektromobilität wird bereits als wichtiges Thema vom Magistrat bearbeitet.

Über das  Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur  können Städte und Kommunen bis 2019  Fördermittel beantragen.

Um diese und weitere Möglichkeiten zu prüfen, verweisen wir den Antrag der AfD Fraktion weiter an den zuständigen Fachausschuss.

Redebeitrag zur STVV am 17.11.2016 Einrichtung eines Online-Portals für Kita Plätze; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

In einer Welt der Digitalisierung ist es natürlich naheliegend diese Art der Kommunikation auf viele andere Bereiche auszuweiten – so auch auf die Suche und Vergabe von Kita Plätzen.

Vieles wird heutzutage von zu Hause am Computer erledigt – es spart ganz einfach Zeit.

Als Beispiel wird das ‚kitaportal’ in Trier angeführt, einer Stadt mit über 100 000 Einwohnern und über 4 000 Kita-Plätzen. Mag sein, dass es in Großstädten eine Überlegung wert ist.

Aber ganz ehrlich – ist es wirklich erstrebenswert diese Art der Kommunikation auf alle Bereich auszuweiten?

Und ist es auch eine Lösung für Bensheim? Wir haben nicht einmal halb so viele Einwohner wie Trier und nur ca. 30 % der Kita Plätze.

In Bensheim melden sich die Eltern direkt im Wunschkindergarten an – damit ist ein erster persönlicher Kontakt entstanden. Es folgt ein Gespräch mit einem Erzieher oder einer Erzieherin, es wird ein Blick in den Kindergarten geworfen – die Atmosphäre – das alles wird mit der Anmeldung mitgenommen.

Jedes Kind ist einzigartig und im besonderen Fall natürlich, wenn ein Integrationsplatz gesucht wird. Hier ist das Gespräch mit den Erzieher/innen von immenser Wichtigkeit. Da geht es nicht um Zeitersparnis – da geht es um die Zukunft bzw. die bestmögliche Betreuung unserer Kinder.

Die Kita-Zeit ist ein wichtiger Lebensabschnitt für die Kinder – und solange eine effiziente und gleichzeitig auf individuelle Wünsche der Eltern einhergehende Platzvergabe vorgenommen werden kann, sollten wir dies unbedingt beibehalten.

Wir werden deshalb des Antrag der SPD ablehnen.

Redebeitrag zur STVV am 17.11.2016 Finanzen Kita Plätze; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

Bensheim ist eine familien- und kinderfreundliche Stadt. Und das ist auch die beste Antwort auf den demografischen Wandel.

Als BfB freuen wir uns, dass es uns gelungen ist, die Erhöhung der KITA-Gebühren um ein Jahr zu verschieben. Die Erhöhung war eigentlich für 2017 fest eingeplant.

Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kinderbetreuung kostet uns diese familien- und kinderfreundliche Politik rund 8,2 Mio Euro.

Wir wissen, dass wir 2018 – wenn der zweitgrößte Gewerbesteuerzahler Bensheim verlässt – nicht um eine Erhöhung herumkommen werden.

Wir denken aber nicht nur an Erhöhungen – wir suchen auch soziale Lösungen. Eine Möglichkeit wäre die interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kinderbetreuung. Es gilt zu prüfen, ob wir für die Kommunen an der mittleren Bergstraße einen gemeinsamen Eigenbetrieb oder Zweckverband Kinderbetreuung installieren können – und zwar ohne Qualitätsverlust!

Meine Damen und Herren,

in Bensheim gibt es eine Vielzahl verschiedener Einrichtungen zur Kinderbetreuung, städtische, konfessionelle, private – alle mit unterschiedlicher Erziehungspädagogik, darunter auch einen Waldorfkindergarten.

Der Waldorfkindergarten hat seine Räume in der Rodensteinschule – ich muss sagen gehabt – denn diese wurde an einen privaten Investor verkauft.

Die Stadtverordnetenversammlung hat diesem Verkauf jedoch nur unter der Bedingung zugestimmt, dass der Kindergarten weiter auf dem Gelände verbleiben kann. Hierfür wird ein neues Gebäude gebaut.

Für die Ausstattung der neuen Kindertagesstätte und für die Herrichtung des Außengeländes wird dem Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik Bensheim e.V. ein städtischer Zuschuss von 260 000 €  gewährt.

Eine Menge Geld für einen privaten Kindergarten mögen manche denken – es ist übrigens keine Luxusausstattung sondern entspricht größtenteils den Vorgaben zur Einrichtung einer Kita – lediglich 20 000 € sind speziell für die Waldorfpädagogik reserviert.

Dem gegenüber steht jedoch eine Einnahme von über 2,5 Mio €. durch den Verkauf der Rodensteinschule und dieser Preis konnte nur ohne Kindergarten in dem Gebäude erzielt werden!

Sie waren damals für den Verkauf, wenn ich recht informiert bin. Und wie so oft sind bei solchen VerhandlungenKompromisse notwendig – auch wenn diese dem einen oder anderen weh tun.

Weh tut mir, dass durch den Bau der Kita ein weiterer volkswirtschaftlicher Verlust von ca. 150 000 € entstehen wird, der in keiner Bilanz zu finden ist – das ist der Wert von 2 ca. 80 Jahre alten Linden, die gefällt werden – für diesen Kindergarten.

Die BfB-Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan 2017 des EB Kinderbetreuung zu.

Redebeitrag zur STVV am 6.10.2016 „Anlegen weiterer Bienenwiesen“; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

dieses Thema ist uns als BfB-Fraktion sehr wichtig ist – wir haben es in den Koalitionsvertrag festschreiben lassen: Bienenwiesen und nektartragende Pflanzen.

Die erste große Bienenwiese wurde entlang der B3 zwischen der Wormser und der Schwanheimerstraße angelegt. Es ist ein richtiger Hingucker – so viele Blüten. Das ist Nahrung nicht nur für die Bienen sondern auch für die Seele der Menschen. Inzwischen wurde eine Bank zum Verweilen aufgestellt. Ich bin sogar von einer großen Schule angesprochen worden, ob so etwas nicht auf dem Schulgelände möglich wäre.

Bunte Wiesen bringen Farbe in die Stadt – in der immer mehr gebaut wird: Häuser, Straßen, riesige Parkplätze  – überall Beton.

Aber Bienenwiesen sind mehr als nur schön anzusehen. Bienen sind für die biologische Vielfalt und ein funktionierendes Ökosystem essentiell – sie leisten einen wichtigen Beitrag um uns Menschen zu ernähren.

Über 85 % unserer Nahrungsmittel ist von der Bestäubung durch Tiere wie Bienen, Falter und Insekten abhängig. Vor allem Obst- und Gemüsesorten sind davon stark betroffen.

Vielen ist nicht bewusst, dass, wenn wir in einen Apfel beißen, dieser Apfel zuvor aus einer Blüte entstanden ist, die von einer Biene oder einem anderen Insekt bestäubt wurde.

Sonst gäbe es diesen Apfel nicht.

Es ist eben nicht die Lebensmittelindustrie, die unsere Nahrung herstellt – auch wenn der Name so verlockend klingt. Obst und Gemüse lässt sich nicht durch Vitaminpillen ersetzen.

Umso beunruhigender ist deshalb das weltweite Bienensterben. Von den deutschen Wildbienenarten sind bereits die Hälfte vom Aussterben bedroht und auch die Zahl der Honigbienenvölker geht stark zurück. In Teilen Chinas  sind die Bienen bereits verschwunden – dort werden die Blüten von Menschenhand bestäubt. In den USA sind fast 80 % der Bienenvölker verschwunden. Hier werden die Bienenvölker in großen Trucks weite Strecken durch das Land gefahren, von Monokultur zu Monokultur. Das bedeutet Stress für die Bienen und schwächt sie weiter.

Die Ursache für das Bienensterben hat sicherlich mehrere Gründe:

  • Zum einen trägt die chemieintensive und einseitige Landwirtschaft dazu ei.
    • Durch die Monokultur von Raps und Mais wird es für die Bienen immer schwerer das ganze Jahr über ausreichend Nektar zu finden.
    • Und es gibt immer weniger Obstbäume
    • Fast 80 % des Obstes und 60 % des Gemüses werden in D importiert.
  • Versiegelung von Ackerböden und Wiesen
    • In Hessen gehen jeden Tag fast 4 Fußballfelder an Boden durch Versiegelung verloren. Schon jetzt reicht die Ackerfläche in Hessen nur noch, um die Hälfte der Hessen zu ernähren.
    • Wen wundert es, dass die restlichen Blumenwiesen oder Brachen in immer mehr Agrarflächen verwandelt werden.

Aber die Bienen sind nicht nur für uns Menschen wichtig. Ohne die Bienen könnten sich Wildgewächse kaum fortpflanzen, was wiederum für viele Tiere der Verlust an Nahrung und Wohnstätte bedeuten würde. Ein ganzes Ökosystem bricht zusammen.

Ein wichtiger Schritt zum Schutz der Bienen ist ihre natürlichen Lebensräume zu sichern bzw. wieder herzustellen – soweit dies noch möglich ist.

Und wie erreichen wir das? Nur durch eine Politik der Gleichberechtigung: Gleichberechtigung von Mensch, Tier und Pflanzen

Mit dem Anlegen von blütenreichen Wiesen mit nektartragenden Pflanzen und Nisthilfen helfen wir den Bienen –dies ist ein wichtiger erster Schritt, den wir sofort umsetzen können.

Aber um langfristig die biologische Vielfalt zu erhalten, müssen wir der Natur wieder mehr Raum zur freien Entfaltung geben.

Ziel muss es letztendlich sein, den Bienen wieder einen artgerechten Lebensraum zu bieten: blütenreiche Weg- und Feldränder, breite Wald- und Heckensäume, Acker- und Wiesenbrachen.

Es gibt viel zu tun – lassen Sie uns gemeinsam mit diesem Projekt starten.

Redebeitrag zur STVV am 6.10.2016 „100 Bänke für Bensheim“; Dr. Vogt-Saggau

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste

mit dem Antrag der Koalition in Bensheim in den nächsten 4 Jahren 100 Bänke möglichst mit Rückenlehnen aufzustellen, möchten wir insbesondere den älteren und gehbehinderten Menschen die Möglichkeit geben, in Bensheim mobil zu bleiben,

  • d.h. selbstständig ihre Einkäufe zu erledigen,
  • Spaziergänge zu machen oder
  • einfach das bunte Treiben in der Stadt zu erleben.

In der Innenstadt stehen bereits zahlreiche Bänke, die von den Bürgern sehr gut angenommen werden. Es ist kaum eine freie Bank zu finden.

  • Hier trifft man sich beim Stadtbummel,
  • ruht sich aus,
  • nimmt eine kurze Auszeit aus dem sonst so hektischen Leben oder
  • plaudert mit eben noch fremden Menschen.

Bänke sind ideale Orte um soziale Kontakte zu knüpfen, was auch gerade für ältere Leute wieder ganz wichtig ist – denn Einsamkeit macht die Menschen krank – nicht nur seelisch sondern auch körperlich krank.

Es gibt kaum noch Großfamilien!

  • Unser moderner Lebensstil lässt soziale Strukturen bröckeln.
  • Im Alter brechen viele Beziehungen nach und nach weg:
    • Die Kinder sind aus dem Haus,
    • man geht nicht mehr zur Arbeit,
    • eventuell muss auch noch der Verlust des Partners oder der Partnerin verkraftet werden.
  • Dann fällt es vielen Menschen schwer, neue Beziehungen aufzubauen. Sie werden einsam.

Bänke sind Orte der Begegnung.

Vor kurzem las ich in der Zeitung:

„Städte und Gemeinden, die ihren Bürgern und Besuchern etwas Gutes tun möchten, stellen Bänke auf „– und genau das wollen wir von der BfB mit der Aktion: „100 Bänke für Bensheim“ tun.

Bitte unterstützen auch sie diesen Antrag.

Norbert Koller-Rede für die StVV am 06.10.2016 Stadtbusverkehr

Sehr geehrte Frau Deppert,
sehr geehrte Damen und Herren,
werte Gäste,

die Überprüfung und Überplanung des Stadtbusverkehrs Bensheim ist erforderlich, um Alternativen für die in Bensheim ständig wachsenden Verkehrsströme zu ermöglichen.

Wie schon von den Vorrednern ausgeführt, soll u.a. das regelmäßige Fahrtenangebot und die bessere Vertaktung der Stadtbusse mit den Zugverbindungen opti-miert werden. 

Auch die Buslinienverbindungen nach Auerbach und in die Weststadt sollen verbessert werden. 

Die Stadtbus-Linie 671 soll künftig alle 30 Minuten zwischen Auerbach und dem Bahnhof Bensheim fahren. Auch für die Linie 673 in die Weststadt sollen Samstagsfahrten eingeführt werden. Ergänzt werden diese Maßnahmen durch Ruftaxen, die auch auf  weniger genutzt Linien-  wie zum Waldfriedhof eingesetzt werden. Zusätzliche Busstops sind zu prüfen und  einzuführen.

Die Linien in Richtung Gronau und Fehlheim/Langwaden sollen auch stündlich verkehren.  Weitere Regionalbusse fahren unter anderem entlang der Bergstraße und nach Lautertal sowie Einhausen.

Der öffentliche Nahverkehr in der Stadt und in die Stadtteile ist ein wichtiger Baustein für die angestrebte Klimaneutralität, die sich Bensheim auf die Fahren geschrieben hat. Unsere Stadt ist derzeit für seine Größe mit zuviel LKW- und PKW-Verkehr und Abgase belastet.

Die Anpassung des Busverkehrs ist nur ein Puzzelstück  hinsichtlich derUmsetzung der Klimaschutz-Ziele, die im Masterplan festgelegt sindund für die wir uns verpflichtet haben.

Die BfB stimmt den Grundsatzbeschluss  für die Anpassung des Buslinienkonzeptes zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Norbert Koller-Rede für die StVV am 06.10.2016 Radwegezustandskataster

Sehr geehrte Frau Deppert,
sehr geehrte Damen und Herren,
werte Gäste,

es ist sinnvoll, für Bensheim und die Stadtteile ein aussagefähiges Radwegezustandskataster einzuführen um Kosten für die dauerhafte Instandhaltung zu ermitteln. Dieser Posten soll  in den Haushalt eingestellt werden und für die dauerhafte Pflege des Radwege- netzes sorgen.

Im Zusammenhang mit einem funktionieren Verkehrs-konzept, das verstärkt andere Verkehrsmittel wie den nicht abgasneutralen PKW-Verkehr fördert, spielt das qualitativ hochwertiges Radverkehrsnetz auf mehreren Ebenen eine bedeutende Rolle (z.B. Ältere Menschen, Verzicht auf PKW, Imagevorteile im Touristikbereich).

Die in der Vorlage vorgeschlagene Vorgehensweise mit Begründung ist durchdacht  und zielführend. So sollte das umgesetzt werden.

Die BfB-Fraktion stimmt der Vorlage zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.