BfB: Freiraum zwischen Auerbach und Zwingenberg erhalten

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 22. Februar 2022 ab 18.00 Uhr statt. Wir beraten über die Antworten des
Magistrats zu verschiedenen Anfragen der Wählergemeinschaft BfB u. a. zur
Groß-Kita zwischen Schwanheim und Fehlheim, Antworten auf BfB-Fragen zum
Bebauungsplan zum ehemaligen CBM-Gelände und Fragen zur Erweiterung des
Hospiz in der Kalkgasse, informiert BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike
Vogt-Saggau.

Wir nehmen uns auch das Thema neuer Regionalplan Südhessen vor. Uns
interessiert hier insbesondere ob zwischen Auerbach und Zwingenberg weitere
Bebauungen geplant werden. „Wir lehnen eine weitere Bebauung im Anschluss an
das Neubaugebiet In den Zeilbäumen entschieden ab, betonen Andreas Born,
BfB-Vertreter im Magistrat und Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB
im Ortsbeirat Auerbach vertritt.

Im März wird das vergrößerte Cafe im Hochstädter Haus wieder eröffnet. Von
dort kann man in kurzer Zeit zum Fürstenlager laufen. Da es dort genügend
Parkplätze gibt ist dies eine kleine Erleichterung in Bezug auf die
fehlenden Stellplätze am Fürstenlager, darauf weist BfB-Stadtverordneter
Franz Apfel hin.

Um 19.00 Uhr informiert Harry Hegenbarth über ein Projekt für Kinder und
Jugendliche, dass er verschiedenen Bensheimer Parteien vorstellen will. Wir
sind auf seine Ideen und Vorstellungen gespannt, betont die BfB-Fraktion.

BfB kritisiert 3 G-Regel beim Besuch des Rathauses

Bensheim. Die Einführung der 3 G-Regel beim Besuch im Rathaus und den
städtischen Einrichtungen stößt auf Kritik der BfB-Stadtverordnetenfraktion.
Diese neue Vorschrift, die ab 7. Februar gilt ist eine weitere Hürde für
Menschen, die sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht gegen Covid
impfen lassen wollen. Ein Test um ins Rathaus bzw. in die städtischen
Einrichtungen zu kommen halten wir für unangemessen und eine Hürde. Aus
diesem Grunde haben wir auch an Bürgermeistein Christine Klein geschrieben
um diese Regel zu überdenken und zu korrigieren, informiert
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Während überall Vorschriften zurückgefahren werden, wie beispielweise die 2
G-Regel in Ladengeschäften in Hessen und vielen weiteren Bundesländern, baut
Bensheim weitere Hürden auf. Das passt leider in die Denkweise, die sich
schon beim abholen der Weihnachtsbäume gezeigt hat. Alle Kommunen rings um
Bensheim herum haben eine Lösung gefunden…..bis auf Bensheim. Hier muß
sich dringend etwas ändern. In Bensheim muß der Service-Gedanke für die
Bürgerinnen und Bürger wieder in den Mittelpunkt gestellt werden, darauf
weist BfB-Stadtverordnete Dt. Ulrike Vogt-Saggau hin.

BfB lehnt Zugang zur Lauter im Bereich des Kleinkinderspielplatzes ab

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag,
den 15. Februar 2022 um 18.00 Uhr statt.

Im Mittelpunkt des Video-Treffens stehen zwei Themen. Zum einen ist es unser
Ziel den Zugang zur Lauter im Bereich des Kleinkinderspielplatzes zu stoppen
und diese Gelder einzusparen. Wir sehen darin einen großen Gefahrenpunkt für
spielende Kleinkinder, darauf weist Yvonne Dankwerth hin, die die BfB im
Ortsbeirat Stadtmitte vertritt. Den geplanten Zugang zur Lauter im Bereich
der Gastwirtschaft Zum Ochs an der Mittelbrücke sehen wir dagegen als einen
Gewinn, die Lauter und die Innenstadt weiter aufzuwerten.

Als BfB hatten wir bereits 2020 einen Änderungs-Antrag gestellt damit diese

Maßnahme gestoppt wird. Es ist eine geradezu absurde Entwicklung, dass wir
wegen
solcher Projekte, die darüber hinaus noch einen nicht zu unterschätzenden
Gefahrenpunkt darstellen, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer kräftig
erhöht haben. In ihrer Genehmigung zum Haushaltsplan 2022 fordert die
Kommunalaufsicht die Stadt Bensheim zudem auf, das Investitionsniveau
nachhaltig zu reduzieren, macht BfB-Stadtverordneter Franz Apfel deutlich.
Deshalb schließen wir uns dem Vorschlag der FWG-Fraktion zu einer
gemeinsamen Antragsstellung an, den Zugang zur Lauter im Bereich des
Kleinkinderspielplatzes zu stoppen.

In einem zweiten Punkt sprechen die Kommunalpolitiker/innen der BfB über den
städtebaulichen Ideenwettbewerb für den Marktplatz.

Die widersprüchlichen Stellungnahmen der Denkmalpflegebehörde sollte baldmöglichst aufgeklärt werden, sodass der Stadtverordnetenbeschluss, der die Ziele des erfolgreichen Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative „Bensheimer Marktplatz besser beleben!“ zur Umsetzung kommt.

Wir gehen davon aus, dass die Behörde den Bürgerwillen respektieren wird.

Danach gibt es keine Hinderungsgründe mehr, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung endlich durchzuführen und den ergebnisoffenen Wettbewerb zu starten, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„In Bensheim fehlt ein Haus für die Vereine. Der Bedarf für Übungsräume und Abstellflächen für Vereine ist vorhanden. Wir sprechen am nächsten Dienstag über dieses Problem und über mögliche Lösungsansätze“, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „ErgänzendenFragen zur KITA Fehlheim-Schwanheim“

BfB-Fraktion
Bensheim 07.02.2022

Frau

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Ergänzende
Fragen zur KITA Fehlheim-Schwanheim“ am 17.2.2022 (ehemals vorgesehene STVV)
zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Franz Apfel

Vorbemerkung:

Ergänzend zu den Fragen der Fraktionen von CDU, SPD und FDP bitten wir um
Beantwortung folgender Fragen:

  1. Mit Stand Oktober 2020 gab es noch kein Bodengutachten für die
    Groß-KITA zwischen Fehlheim und Schwanheim. Wurde mittlerweile ein
    Bodengutachten erstellt? Wenn ja, mit welchen Aussagen in Bezug auf einen
    erhöhten Aufwand für Gründungsarbeiten?
  2. Die Verwaltung hat umfangreiche Erfahrungen mit Bauen im alten
    Neckarbett. Wir bitten deshalb um eine annähernde Einschätzung der
    Mehrkosten durch den Bau im alten Neckarbett zwischen Fehlheim und
    Schwanheim. Wir bitten auch um die Betrachtung in Bezug auf den Neubau am
    bestehenden Standort der KITA in Schwanheim.
  3. In Ergänzung zur Frage Nr. 5 der Koalition fragen wir: Trifft es zu,
    dass kirchliche Kindertagesstätten eine höhere Förderung erhalten als
    kommunale ? Wenn ja, wie wirkt sich das finanziell aus ?
  4. Die beiden Ortbeiräte von Fehlheim und Schwanheim, die
    Kirchengemeinden, die KITA-Leitungen und die Elternvertretungen haben sich
    für zwei kleinere KITAs, eine in Fehlheim und eine in Schwanheim,
    ausgesprochen. Alle werden das Kindeswohl an erster Stelle im Auge haben.
    Will der Magistrat ernsthaft eine 7zügige Groß-KITA gegen beide Stadtteile
    durchsetzen ? Diese Frage ist an den Magistrat und – zum darüber nachdenken an alle Stadtverordneten gerichtet.

Neumarkt und Energiewende – Themen bei der BfB

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 8. Februar 2022 um 18.00 Uhr per Video statt.

Nach der Veranstaltung im Hochstädter Haus zu den „Mini-Photovoltaik-Anlagen“ werden wir über das Thema sprechen und uns näher informieren. „Die Energiewende beginnt nicht mit den Klimagipfeln sondern mit der Umsetzung vor Ort“, dieser Einsicht können wir uns nur anschließen“, betont Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Das Thema Neumarkt und wie es mit dieser Immobilie weiter geht ist ein weiteres Thema der BfB am nächsten Dienstag. Norbert Koller, Vertreter der BfB im Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss weist daraufhin, dass die Dachlandschaft differenziert sein muß. Die Höhe der Bebauung am Eingangstor zur Altstadt ist ebenfalls von großer Bedeutung, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau fest.

Den Teilabriss des Neumarktes und den Bau von Wohnungen in dieser zentralen Lage unterstützen wir, betont BfB-Stadtverordneter Franz Apfel und macht deutlich, dass die Konditionen für die sanierungsbedürftige Tiefgarage ein wichtiger Sachpunkt bei der weiteren Entwicklung des Neumarktes und darüber hinaus der Altstadt sind.

Der Neumarkt ist vom Standort ideal für einen Nahversorger, der die Altstadt mit dem täglichen Bedarf versorgt, meint Ortsbeiratsmitglied Yvonne Dankwerth (BfB). Auch die angedachte Vermietung an das Familienzentrum halten wir für eine gute Lösung. Dadurch könnte das Familienzentrum an einen Standort wieder zusammengeführt werden.

BfB unterstützt Werbekampagne zur Umgestaltung bereits angelegter Schottergärten

Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag, den 1. Februar 2022 um 18.00 Uhr statt. Wir befassen uns mit dem Planungsstand für die Informations- und Werbekampagne zur Umgestaltung bereits angelegter Schottergärten. Damit will der Magistrat ein aus unserer Sicht wichtiges Thema mit einer beabsichtigten Informationskampagne mit 7 Punkten auf den Weg bringen. Wir halten den vorgeschlagenen Maßnahmenmix um Schottergärten wieder zurückzudrängen für ein gutes Maßnahmenpaket. Davon hat die Natur und die Insektenwelt und nicht zuletzt wir Menschen etwas, meint BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Geplant ist eine Informationsbroschüre des Naturschutzbundes (NABU) Bensheim/Zwingenberg in Kooperation mit der Stadt Bensheim mit dem Thema „Blühende Gärten und Vorgärten in Bensheim“. In dieser Broschüre sind Tipps und Informationen zur Anlage schöner und naturnaher Gärten und Vorgärten enthalten, die viel Freude und wenig Arbeit machen, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau hin.

Als Hilfe zu verstehen ist ein Pflanzenpaket, die „Bensheimer Kiste“, welches bei der Anlage naturnaher Gärten gepflanzt werden kann. Dabei ist angedacht, dass 3 „Bensheimer Kisten“ angeboten werden können und zwar für vollsonnige, halbschattige und schattige Standorte. Ein Faltblatt mit Pflanz- und Pflegearbeiten soll der Kiste beigefügt werden, informiert Yvonne Dankwerth vom Vorstand der BfB.

Die Ausgabe einer kostenfreien Ausgabe der Wiesensamenmischung „Bensheimer Naturwiese“ erfolgen. Dazu soll eine Informationsveranstaltung zum Thema „Rückbau von Schottergärten und Anlage naturnaher Gärten“ für Interessierte durchgeführt werden“, berichtet Andreas Born, der die BfB im Magistrat vertritt.

Wir bedauern, dass eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung die geplante Durchführung des Wettbewerbs „bienenfreundlicher Garten“ mit verschiedenen Kooperationspartnern bei der Haushaltsberatung gestrichen hat, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller abschließend.

BfB zur umstrittenen Groß-KITA: Neue Erkenntnisse rechtfertigen neue Verwaltungsvorlage

Bensheim. „Wir wiedersprechen der Darstellung der Rathausspitze wonach nur die Stadtverordnetenversammlung zu der Erkenntnis kommen kann, dass ein einmal gefasster Beschluss dieses Gremium nicht in eine neue Verwaltungsvorlage der Rathausspitze für die Stadtverordnetenversammlung münden kann. Bei der Entscheidung über die 7zügige Groß-KITA im regionalen Grünzug gibt es neue Erkenntnisse und bei neuen Erkenntnissen erwarten wir, dass die Rathausspitze selbstverständlich von sich aus tätig wird und der Stadtverordnetenversammlung einen neuen Beschluss vorlegt. Wir erinnern in diesem Zusammenhang daran, dass der frühere Bürgermeister Rolf Richter nach zahlreichen Leserbriefen die Konsequenz gezogen und eine geänderte Verwaltungsvorlage zur Groß-KITA vorgelegt hatte, darauf weist die BfB-Fraktion hin.

Die neuen Erkenntniss hat die Bürgermeisterin Christine Klein und 1. Stadträtin Rauber-Jung spätestens nach der Informationsveranstaltung mit den beiden Ortsbeiräten Fehlheim und Schwanheim und unter starker Bürgerbeteiligung aus beiden Stadtteilen gewonnen. Es besteht sowohl die Möglichkeit eine kleinere Kindertagesstätte in Schwanheim am bisherigen Standort und ebenfalls eine kleinere Kindertagesstätte in Fehlheim zu bauen. Die 7zügige Groß-KITA im regionalen Grüngürtel passt in die dörflich geprägten Stadtteile überhaupt nicht hin und findet in beiden Ortsbeiräten und den Kirchengemeinden und den Eltern, ErzieherInnen und KITA-Leitungen keinerlei Akzeptanz. Deshalb fordern wir die Bürgermeistern und 1. Stadträtin auf eine neue Beschlussvorlage zu erarbeiten und Respekt gegenüber den beiden Ortsbeiräten zu zeigen, heißt es in der Mitteilung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB).

Yvonne Dankwerth (BfB) und Martin Zencke (SPD) setzen sich für einen Lebensmittel-Nahversorger in der Stadtmitte ein

Bensheim. „Unsere Stadtmitte benötigt einen Lebensmittel-Nahversorger. Wir
haben deshalb gemeinsam einen Antrag für die nächste Sitzung des Ortbeirates
Bensheim-Mitte eingereicht, der die Wiederansiedlung eines Nahversorgers zum
Ziel hat“, informieren die beiden Ortsbeiratsmitglieder Yvonne Dankwerth
(BfB) und Martin Zencke (SPD).

Die Versorgungslücke für die Stadtmitte entstand bereits im Jahr 2011 mit
der Aufgabe des Rewe-City-Marktes im Untergeschoss des Neumarkt-Zentrums.
Diese Versorgungslücke hat sich mit der Schließung des Ladengeschäftes der
Bäckerei Schulz Ende 2015 weiter verschärft.

2017 wurde beim „Innenstadtdialog“, verbunden mit einer Bürgerbefragung, die
Wiederansiedlung eines Nahversorgers als eines der zentralen Anliegen der
Innenstadtbewohner herausgestellt.

Das Warenangebot des Bensheimer Marktes erfreut sich großer Beliebtheit,
kann aber nicht den gesamten Bedarf an Lebensmitteln abdecken.

In Lorsch, Pfungstadt, Lindenfels und Affolterbach etc. gibt es etliche
Beispiele von CAP-Märkten bzw. AQB-Märkten, bei denen der Nahversorger als
Sozialprojekt betrieben wird, wobei Menschen mit Behinderung einen Teil des
Personals ausmachen. Diese Märkte werden vom Landeswohlfahrtsverband
finanziell unterstützt, darauf weisen Yvonne Dankwerth und Martin Zencke
hin.

Der Antrag der beiden Ortsbeiratsmitglieder hat folgenden Wortlaut:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Nahversorger in der Innenstadt Bensheims

Die Mitglieder des Ortsbeirats Bensheim-Mitte haben mit Verwunderung zur
Kenntnis genommen, dass in den vergangenen Monaten in der Frage, ob in der
Bensheimer Innenstadt noch ein nennenswerter Bedarf für einen Nahversorger
in zentraler Lage bestehe, sehr unterschiedliche Meinungen öffentlich
geäußert wurden. Einige der in dieser Debatte vorgetragenen Einschätzungen
sind für die unmittelbar betroffenen Anwohner der Innenstadt in der Sache
nur schwer nachvollziehbar.

Der Ortsbeirat fordert daher den Magistrat und die Verwaltung der Stadt
Bensheim auf, zur Kenntnis zu nehmen, dass zumindest für die Bewohnerinnen
und Bewohner der Innenstadt, die schon ein fortgeschrittenes Alter erreicht
haben und ihre Einkäufe daher nicht mit dem Auto erledigen können, das
Fehlen eines Nahversorgers in zentraler Lage nach wie vor eine erhebliche
Einschrän­kung darstellt. Er fordert den Magistrat und die
Stadtverordnetenversammlung daher auf, nicht nachzulassen in den Bemühungen,
erneut einen Nahversorger in der Innenstadt anzusiedeln, dazu Vorschläge für
ein geeignetes Ladengeschäft vorzulegen und Gespräche mit potentiellen
Betreibern zu führen. Hierbei sollte der Ansatz, dieses Ladengeschäft als
Sozialprojekt mit entsprechender Förderung zu betreiben, im Fokus stehen.

In einer gemeinsamen Sitzung des Ortsbeirates Mitte mit dem Haupt- und
Finanzausschuss sollen die Ergebnisse der Gespräche vorgestellt werden.
Gegebenenfalls sollen zu dieser Sitzung Vertreter der Firmen AQB und der
CAP-Kette eingeladen werden. Die Behindertenhilfe Bergstraße könnte einige
Beschäftigte für ein gefördertes Projekt stellen.

Sporthallen und Groß-KITA Themen bei der BfB

Bensheim. Zu ihrer nächsten Video-Konferenz trifft sich die BfB-Fraktion am
Dienstag, den 25. Januar 2022 bereits um 17.00 Uhr. Wir sprechen u. a. über
die beiden geplanten Turnhallen im Bereich des Winkelbachs/Berliner Ring und
weisen den Vorwurf der SPD zurück, dass wir keine Alternativen dazu hätten.
„Wir sprechen uns dafür aus, dass das Sporthallenportfolio von 2017
aktualisiert wird. Hier sehen wir Potential ohne Flächenverbrauch. Bereits
2017 wurde offenkundig, dass es gebuchte Stunden in Sporthallen gibt, die
nicht wahrgenommen wurden oder sehr schlecht besucht waren. Zusätzlich
scheint es der SPD entgangen zu sein, dass eine Anfrage der Grünen zu diesem
Thema von der Verwaltung noch nicht beantwortet wurde. In Bensheim sind
bereits sehr viele Sporthallen gebaut worden. Der Flächenverbrauch dafür ist
enorm. Mit rund 1000 Unterschriften in einer Petition der Bürgerinitiative
gegen den Bau der beiden Sporthallen incl. Parkplatz und für den Erhalt
dieses Naherholungsgebietes sehen wir uns in unserer Position gut
vertreten“, stellt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau fest.

In einem Schreiben der Fraktionen von Grünen, BfB und FWG an Bürgermeisterin
Klein und 1. Stadträtin Rauber-Jung haben wir die beiden Hauptamtlichen
darum gebeten, den Willen der Mehrheit der Bürger der Ortsteile in Fehlheim
und Schwanheim zu respektieren und eine überarbeitete Verwaltungsvorlage in
Zusammenarbeit mit den beiden Ortsbeiräten den städtischen Gremien zur
Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. „Die Antwort ist für uns
respektlos gegenüber den beiden Ortsbeiräten, Kirchengemeinden und KITAs in
Fehlheim und Schwanheim. Der Magistrat fühlt sich an den bisherigen
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gebunden. Warum wurde dann die
Veranstaltung mit den beiden Ortsbeiräten unter Beteiligung vieler
Bürgerinnen und Bürger durchgeführt ? Frau Klein und Frau Rauber-Jung können
nicht einfach über die beschlossenen Voten beider Ortsbeiräte hinweg gehen.
So etwas gab es noch nie. Die Bürgermeisterin wünscht sich in ihrer
Neujahrsansprache Vertrauen und Respekt und hat in einem Schreiben an alle
Ortsbeiräte mitgeteilt, dass ihr es ein großes Anliegen ist, die
Verständigung und das Verhältnis zwischen Verwaltung und den Stadtteilen mit
ihren Ortsbeiräten weiter auszubauen. Ich sage dazu nur, lassen Sie endlich
ihren Worten auch Taten folgen und sorgen sie nicht für immer mehr
Politikverdrossenheit“, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.