„Fortführung des Fahrradverleihsystems VRNnetxtbike“

BfB-Fraktion 01.09.2020

Frau
Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
An den Ausschussvorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Herr Heinz
über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert und sehr geehrter Herr Heinz,

wir bitten Sie nachfolgenden Änderungs-Antrag zur Vorlage „Fortführung des Fahrradverleihsystems VRNnetxtbike“ auf die Tagesordnungen des Haupt- und Finanzausschusses am 3.9.2020 und der Stadtverordnetenversammlung am 17.09.2020 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,
BfB-Fraktion

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

„1. Der zweite Absatz erhält folgende Fassung:
Die Verwaltung wird beauftragt mit der VRN GmbH ein Konzept zu erarbeiten und die Zuschussmöglichkeiten abzuklären. Den kommunalen Gremien soll ein Konzept zur Entscheidung vorgelegt werden, dass keine Kürzung der Mittel und keine Kürzung der Leistungen vorsieht. Das Konzept soll sich an der auf der Seite 136 stehenden Tabelle orientieren.

  1. In dem neuen Konzept soll auch eine Fahrradverleihstation im Bereich des Vario-Parks berücksichtigt werden. Wir verweisen auf den BA-Artikel vom 26.8.2020.
  2. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen ob die MEGB das Fahrradverleihsystem übernehmen kann. Wir bitten zu klären ob dabei die Vorsteuer eingespart werden kann.
  3. Die erforderlichen Finanzmittel werden lediglich zu 50 % aus den Überschüssen des Grubenzinses entnommen.“

Kurzbegründung:

Es macht keinen Sinn aus Kostengründen die Leistung einzudampfen.
Kürzung der Leistung aus Kostengründen ist nicht akzeptabel. Das VRNnextbike-Fahrradverleihsystem weist starke Steigerungsraten auf. Das Fahrrad weist in der Corona-Pandemie große Beliebtheit als Fortbewegungsmittel aus.
Es sollte das ursprüngliche Konzept von Nextbilke weiter verfolgt werden und hierbei ist zu prüfen wie weit hier eine weitere Station bei Vario-Parks hinzukommen kann ggf. unter Beteiligung des Vario-Parks.

Die MEGB betreibt teilweise die Parkhäuserr/TG der Stadt Bensheim. Wir bitten um Prüfung ob die Vorsteuer hier eingespart werden kann.
Zitat aus der städtischen Pressemitteilung auf der Webseite der Stadt:
„Im Rahmen der multimodalen Mobilität nutzen die Bensheimerinnen und Bensheimer das Fahrradvermietsystem vor allem in Ergänzung mit Bus und Bahn. Diese Option möchten wir an den wichtigen Stationen auch für die nächsten Jahre ermöglichen“, so Stadtrat Andreas Born. „Die Zusammenarbeit mit VRNnextbike gliedert sich hervorragend ein in die Gesamtheit der Maßnahmen zur Steigerung der Fahrradnutzung in Bensheim und damit auch zur Erreichung unserer Klimaschutz-Ziele“, ergänzt Bürgermeister Rolf Richter. Deshalb keine Kürzung !

BfB für Verlängerung und Verbesserung VRNnextbike Fahrradvermietungssystem

Bensheim. Die Vorbereitung der Ausschussrunde und die nächste Stadtverordnetenversammlung stehen im Mittelpunkt der Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag, den 1. September 2020 um 18.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße.

Eines der Sach-Themen ist die Weiterführung des Fahrradvermietungssystems VRNnextbike. Das Fahrradvermietungssystem hat sich nicht nur bewährt sondern hat jährlich deutlich steigende Nutzerzahlen zu verzeichnen. So konnten in Bensheim im Jahr 2019 insgesamt 453 neue Registrierungen verbucht werden. Insgesamt wurde das System von über 1400 Personen genutzt. Die Ausleihen wurden um 24 % auf knapp 2900 gesteigert. Es ist wichtig, dass sich dieser positive Trend weiter fortsetzt. Hierzu gehört auch eine Modernisierung des Fahrradvermietungssystems VRNnextbike, informiert BfB-Stadtrat Andreas Born, der für den Bereich Verkehr zuständige Dezernent.

„Wir werden uns die Verwaltungsvorlage genau ansehen. Gerade in der Zeit der Corona-Pandemie hat das Fahrrad als Verkehrsmittel einen weiteren Boom erfahren. Deshalb wollen wir, dass die Stadt Bensheim in diesem Bereich weiter investiert“, darauf weist BfB-Stadtverordneter Franz Apfel hin.

Ab 19.00 Uhr stellt sich der Bürgermeisterkandidat der FDP, Stefan Stehle, bei der BfB vor. „Wir gehören zu den wenigen politischen Gruppierungen, die offen in die Gespräche mit allen BürgermeisterkandidatInnen hineingehen. Wir laden alle KandidatInnen zu verschiedenen Terminen ein und wollen uns ein eigenes Bild über die jeweiligen Persönlichkeiten und Kompetenzen verschaffen“, erklärt BfB-Sprecher Norbert Koller.

Mehrgenerationenhaus: BfB unterstützt Weiterförderung !

Bensheim. Das Bensheimer Mehrgenerationenhaus kann seine Angebote mindestens
bis Ende 2028 fortsetzen. Die Bunderegierung hat die Programmlaufzeit vom
1.1.2021 bis zum 31.12.2028 verlängert und gleichzeitg die jährlichen
Fördermittel von 30.000 Euro auf 40.000 Euro erhöht, informiert
BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau, die die BfB im Sozialausschuss
der Stadtverordnetenversammlung vertritt.

Gleichzeitig muß die Stadt Bensheim – wie in den Vorjahren- eine
Kofinanzierung in Höhe von 10.000 Euro jährlich leisten. Wir unterstützen
die Verwaltungsvorlage damit das breite Angebot im Mehrgenerationenhaus
fortgeführt und ausgebaut werden kann, erklärt BfB-Stadtverordneter Franz
Apfel.

Die Arbeit des Mehrgenerationenhauses erstreckt sich auf die Bereiche:

Ø Vereinbarkeit von Familie und Beruf;

Ø Vereinbarkeit von Familie und Pflege;

Ø Selbstbestimmtes Leben im Alter;

Ø Jugendgerechte Gesellschaft;

Ø Erhöhung der Arbeitsmarktnähe und Integration in Ausbildung und
Beschäftigung;

Ø Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte;

Ø Partizipation und Demokratieförderung;

Ø Digitale Bildung und Kooperation zwischen Zivilgesellschaft, Politik und
Wirtschaft.

„Parkpauschale Tiefgarage Beauner Platz“

BfB-Fraktion
11.08.2020

Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,

wir bitten Sie nachfolgenden Prüf-Antrag „Parkpauschale Tiefgarage Beauner
Platz“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September
2020 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,

BfB-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„Der Magistrat wird beauftragt mit den beiden Betreibern zu klären ob eine
Parkpauschale für die Tiefgarage Beauner Platz möglich ist und ab welcher
Uhrzeit und in welcher Höhe.“

Kurzbegründung:

Die reduzierten Parkgebühren anhand einer Pauschale nutzen den Besuchern des
Parktheaters, des Bürgerhauses sowie der Belebung der abendlichen Stunden
in der Innenstadt und den Gastronomen.

Beispiele aus anderen Städten:

Tiefgarage Alte Oper, Frankfurt, ab 17.00 Uhr bis 7.00 Uhr = 6 Euro
Parkpauschale;

Tiefgarage am Wasserturm, Mannheim, ab 18.00 Uhr bis 6.00 Uhr = 5,50
Parkpauschale;

Parkplatz Nationaltheater, Mannheim, 1b 17.00 Uhr bis 6.30 Uhr = 5,00
Parkpauschale.

Anhand dieser Beispiele, sollte es möglich sein mit den Betreibern der
Tiefgarage Beauner Platz eine auf Bensheim zugeschnittene Parkpauschale
auszuhandeln.

„Erstellung eines Kleingarten-Entwicklungskonzeptes für Bensheim“

BfB-Fraktion
11.08.2020

Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,

wir bitten Sie nachfolgenden Antrag „Erstellung eines
Kleingarten-Entwicklungskonzeptes für Bensheim“ auf die Tagesordnung der
Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020 zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Apfel,

BfB-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Kleingarten- Entwicklungskonzept durch
die Verwaltung erstellen zulassen. Dabei soll es sowohl um
Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Anlagen als auch um „neue“ Anlagen,
die beispielweise durch bestehende Vereine geführt werden können.“

Das Entwicklungskonzept für weitere Kleingärten in Bensheim ist den
zuständigen kommunalen Gremien bis zur ersten Stadtverordnetenversammlung
2021 vorzulegen.“

Kurzbegründung:

Die Bensheimer Kleingärten erfüllen den zunehmenden Wunsch in der
Bevölkerung nach selbsterzeugtem Gemüse und Obst. Die Bensheimer Anlagen
sind darüber hinaus ein unentbehrlicher Rückzugsraum für zahlreiche Tier-
und Pflanzenarten. Die Listen zum Erwerb eines Kleingartens waren bereits
vor der Corona-Pandemie lang und sind seitdem weiter gestiegen. Bensheim ist
in den letzten Jahren Einwohnermäßig weiter gewachsen. Der Bedarf nach einem
Kleingarten ist auch deshalb weiter gestiegen. Mit einem
Kleingarten-Entwicklungskonzept sollen mehr Flächen den bestehenden Vereinen
zur Verfügung gestellt werden.

BfB-Fraktion: Parkpauschale für TG Beauner Platz prüfen

Bensheim. „Wir schlagen vor, dass Bensheim eine Parkpauschale für die
Tiefgarage Beauner Platz einführt. Das würde den Besuchern von
Veranstaltungen im Parktheater und im Bürgerhaus, das nächstes Jahr eröffnet
wird, entgegenkommen. Solche Parkpauschalen gibt es ebenfalls im
Zusammenhang mit kulturellen Veranstaltungen in Darmstadt am Theater, in
Mannheim (Nationaltheater und Wasserturm) und in Frankfurt an der Alten
Oper, darauf weist Joachim Uhde hin, der die BfB im Magistrat der Stadt
vertritt.

Eine auf Bensheim zugeschnittene Parkpauschale wäre auch ein Gewinn für die
Innenstadt und die Gastronomie. Die Innenstadt könnte in den Abendstunden
davon profitieren, meint Ingrid Bader, die die BfB im Ortsbeirat Stadtmitte
vertritt.

Die BfB-Fraktion hat für die Einführung einer Parkpauschale einen
Prüf-Antrag für die Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020

eingereicht, informiert BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

BfB schlägt Entwicklungskonzept für Kleingärten vor

Bensheim. Immer mehr Menschen haben den Wunsch nach selbsterzeugtem Gemüse
und Obst. Die zu verpachtenden Parzellen in den Kleingartenanlagen sind
begrenzt und haben lange Wartelisten. Im letzten Jahr hatten wir uns in der
Kleingartenanlage „Schlossblick“ umgesehen und erfahren, dass es eine lange
Warteliste für Bewerber einer Parzelle bei den Auerbacher Kleingärtnern
gibt, informiert Stadtrat Andreas Born (BfB).

Die Listen zum Erwerb eines Kleingartens waren bereits vor der
Corona-Pandemie lang und sind seitdem weiter gestiegen. Die Bensheimer
Anlagen sind darüber hinaus ein unentbehrlicher Rückzugsraum für zahlreiche
Tier- und Pflanzenarten. Die Listen zum Erwerb eines Kleingartens waren
bereits vor der Corona-Pandemie lang und sind seitdem weiter gestiegen.
Bensheim ist in den letzten Jahren Einwohnermäßig weiter gewachsen. Der
Bedarf nach einem Kleingarten ist auch deshalb weiter gestiegen. Unser Ziel
ist es, mit einem Kleingarten-Entwicklungskonzept mehr Flächen den
bestehenden Vereinen zur Verfügung zu stellen. Wir haben einen Antrag für
die Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020 eingereicht. Der
Magistrat wird beauftragt, ein Kleingarten- Entwicklungskonzept durch die
Verwaltung erstellen zulassen. Dabei soll es sowohl um
Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Anlagen als auch um „neue“ Anlagen,
die beispielweise durch bestehende Vereine geführt werden können. Das
Entwicklungskonzept für weitere Kleingärten in Bensheim ist den zuständigen
kommunalen Gremien bis zur ersten Stadtverordnetenversammlung 2021
vorzulegen“, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

In dem Antrag heißt es: Der Magistrat wird beauftragt, ein Kleingarten-
Entwicklungskonzept durch die Verwaltung erstellen zulassen. Dabei soll es
sowohl um Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Anlagen als auch um „neue“
Anlagen, die beispielweise durch bestehende Vereine geführt werden können.
Das Entwicklungskonzept für weitere Kleingärten in Bensheim ist den
zuständigen kommunalen Gremien bis zur ersten Stadtverordnetenversammlung
2021 vorzulegen.“

BfB führt Gespräche mit den Bürgermeisterkandidaten Kern und Richter

Bensheim. Die Stadtverordnetenfraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) trifft sich am Dienstag, den 25. August 2020 um 18.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen zunächst die Verwaltungsvorlagen für die nächste Stadtverordnetenversammlung.

Ab 19.00 Uhr stellt sich der Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Manfred Kern, der Wählergemeinschaft BfB vor. In einem Fragenkatalog wollen die Kommunalpolitiker der BfB Antworten auf Fragen aus den Bereichen „Lebendige Innenstadt und Sparkasse“, „Flächenverbrauch und sozialer Wohnungsbau“, „Auswege und Ideen zur finanziellen Situation“ und zum Thema „Verwendung des Grubenzinses und Bedeutung der Naturschutzkommission“ von dem Kandidaten erhalten, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Am Dienstag, den 15. September 2020 stellt sich der Bürgermeisterkandidat Rolf Richter von der CDU um 20.00 Uhr mit seinen Vorstellungen bei der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) vor, darauf weist die BfB-Fraktion hin.

Themen bei der BfB: Flächenverbrauch, Plätze in Kleingartenanlagen und Innenstadt attraktiv machen

Bensheim. Zu ihrer nächsten Sitzung trifft sich die BfB-Fraktion am
Dienstag, den 11. August 2020 um 18.00 Uhr im Hotel Felix in der Dammstraße.

Im Mittelpunkt der Sitzung der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB)
steht u. a. der zu erwartende Zuschuss des Landes Hessen an die Stadt
Bensheim wegen der wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen. „Wir erhalten mit
gut 19 Mio Euro als Ausgleich des Landes mit weitem Abstand im Kreis
Bergstraße den höchsten Zuschuss. Wir begrüßen natürlich den Zuschuss des
Landes machen aber gleichzeitig deutlich, dass Bensheim wie keine andere
Stadt im Kreis abhängig von der Gewerbesteuer ist. Die Vermarktung von
immer mehr Gewerbeflächen bedeutet hohe Investitionen u. a. in
Infrastrukturmaßnahmen, Straßen und Kindertagesstätten. Dies ist ein
weiterer Hinweis darauf, dass wir mit unserer Position gegen den weiteren
Flächenverbrauch richtig liegen“, findet BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.

Immer mehr Menschen suchen eine Parzelle in einer Kleingartenanlage. Dieser
Trend war bereits vor der Corona-Pandemie stark verbreitet. Jetzt hat sich
dieser Trend weiter verstärkt. Als wir im letzten Jahr die Kleingartenanlage
Schlossblick des Kleingartenvereines Bensheim-Auerbach e. V. besuchten war
die Erweiterung der Anlage bereits ein wichtiges Gesprächsthema, informiert
Andreas Born, der die BfB im Magistrat der Stadt vertritt.

Als weiteres wichtiges Thema beraten wir ab 19.00 Uhr darüber wie die
Bensheimer Innenstadt dauerhaft attraktiver wird. Dabei geht es um einen
guten Mix aus Einkaufen, Cafes und Kultur. Die familiengeführten Geschäfte
sind dabei ein unverzichtbarer Bestandteil einer lebendigen Innenstadt,
darauf weist Stadtrat Joachim Uhde (BfB) hin. Die BfB-Fraktion tagt ab 19.00
Uhr öffentlich.

Kaufhaus Krämer soll mit eine tragende Rolle für den Marktplatz einnehmen

Kaufhaus Krämer soll mit eine tragende Rolle für den Marktplatz einnehmen

Bensheim. Die nächste Fraktions-Sitzung der Wählergemeinschaft Bürger für

Bensheim (BfB) findet am Dienstag, den 4. August 2020 um 18.00 Uhr im Hotel

Felix in der Dammstraße statt.

„Wir befassen uns mit dem Ankauf des früheren Kaufhauses Krämer und mit der

Rolle, die dieses prägende Gebäude in Zukunft für eine Belebung des

Marktplatzes einnehmen kann. Als BfB-Fraktion haben wir dem Ankauf des

Gebäudes durch die städtische MEGB in der Stadtverordnetenversammlung

zugestimmt. Der Ankauf bezog sich auf die bebauten Grundstücke Hauptstraße

27 und Schuhgasse 11. Der Kaufpreis betrug 1.994.250 Euro und erfolgte aus

Eigenmitteln der MEGB. Unserer Ansicht nach soll der Gebäudekomplex, der

sich von der Hauptstraße bis zur Schuhgasse zieht, eine wichtige Rolle bei

der Gestaltung und Belebung des gesamten Marktplatzes einnehmen“, erklärt

BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

„Die Renaturierung der Lauter ist ein gelungener „Hingucker“ im Bereich

zwischen der Stadtmühle und dem Rinnentor geworden. Unsere Innenstadt wird

dadurch insgesamt attraktiver. Nun wäre noch die Anpflanzung von Blumen bzw.

Blühstreifen auf den Uferstreifen wünschenswert – Stichwort Ufergarten“,

darauf weist BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland hin.

Die Öffnung der Zugänglichkeit zur Lauter ist eine weitere Chance, den Bach

bewusster und erlebbarer zu machen. Unsere Innenstadt wird dadurch

attraktiver. Hier fehlt noch die Umsetzung dieses bereits von der

Stadtverordnetenversammlung im Grundsatz getroffenen Beschlusses, meint

BfB-Stadtrat Andreas Born.

Unser Ziel ist es, weitere Abschnitte der Fließgewässer auf Bensheimer

Gemarkung über den Gewässerverband renaturieren zu lassen und damit die

Fehler der 60er und 70er Jahre zu korrigieren. Damals wurden viele

Fließgewässer in enge Beton-Korsette geschnürt und dadurch großer Schaden an

der Natur angerichtet. Die BfB wird sich dafür einsetzen, dass weitere

Fließgewässer renaturiert werden“, darauf weist BfB-Stadtverordnete Dr.

Ulrike Vogt-Saggau hin.

Ab 19.00 Uhr tagt die BfB-Fraktion öffentlich. Interessierte Bürger sind

eingeladen. Aufgrund der Auflagen bitten wir um Anmeldung:

info@bfb-bensheim.de