Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung Mittel für den Sozialen Wohnungsbau, da sehr hohe Restmittel vorhanden“

BfB-Fraktion                                                                                                                          29.11.2022

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

Herrn Ausschussvorsitzender 

Werner Bauer

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, sehr geehrter Herr Werner Bauer,

nehmen Sie bitte den nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung Mittel für den Sozialen Wohnungsbau, da sehr hohe Restmittel vorhanden“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike Vogt-Saggau, 

BfB-Fraktionsvorsitzende 

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

A)       „Die im Teilfinanzhaushalt 2023 auf der Seite 174, Konto 5001438 ausgewiesenen 300.000 Euro für den Sozialen Wohnungsbau werden gestrichen.“ 

Kurzbegründung:

Im Jahr 2022 wurden bisher keine der eingestellten Finanzmittel für den Sozialen Wohnungsbau verausgabt. Zudem wurden im Jahresabschluss 2021 Mittel in Höhe von 235.000  Euro übertragen. Es sind genügend Restmittel für den sozialen Wohnungsbau vorhanden. 

Bürger für Bensheim lehnen neue Führungsebene mit hochdotierten Positionen im Stellenplan ab

Bensheim. Die nächste Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB) findet als Video-Konferenz am Dienstag, den 6. Dezember 2022
statt. 

Die Beratung des Haushaltsentwurfes steht dabei im Mittelpunkt der Beratung.
„Für uns ist klar, dass wir – nach dem Weggang von Stadtrat Oyan – keine
neue Führungsebene mit mehreren hochdotierten Positionen im Stellenplan
unterstützen werden. Die Koalition hat – mit Unterstützung der BfB – die
Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrates aus Kostengründen abgeschafft.
Wer jetzt diesen neuen Stellen zustimmt, der legt den Grundstein für weitere
Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer, so wie dies in
der mittelfristigen Finanzplanung bereits vorgesehen ist. Diesen Kreislauf
der Steuererhöhungen muß durchbrochen werden“, heißt es in der gemeinsamen
Erklärung der BfB-Stadtverordneten Franz Apfel, Norbert Koller und Dr.
Ulrike Vogt-Saggau.

Der Fuß- und Radweg entlang der der Bahnstraße wurde mittlerweile mit neun
LED-Solarleuchten ausgestattet und damit erheblich sicherer gemacht. Die
Solarleuchten wurden mit warmweißem Licht montiert. Damit wurde Rücksicht
auf die Insekten genommen, was für uns ein wichtiger Punkt ist, begrüßt
Stadtverordneter Norbert Koller die Aktion des KMB.

Nach einem Ortstermin der Elternvertretung der Kindertagesstätte am Berliner
Ring, mit zahlreichen Kommunalpolitikern und der Verwaltung zeichnet sich
hoffentlich eine Änderung ab, die zu mehr Sicherheit für Eltern und Kindern
auf dem Parkplatz Berthold-Brecht-Ring führt. Der bisherige Zustand ist
unhaltbar, da die Eltern mit ihren Kindern durch einfahrende und rangierende
Autos in den Stoßzeiten eindeutig gefährdet sind. „Wir hoffen auf eine
gemeinsame Antragsstellung für die Stadtverordnetenversammlung am 15.
Dezember 2022 indem der Zugang vom Berliner Ring wieder erlaubt wird,
erklärt BfB-Stadtverordnete Dr. Ulrike Vogt-Saggau für die BfB.

Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Neue Anforderungen an Hallenspielstätten bei der Handball Bundesliga-Frauen (HBF)“

BfB-Fraktion                                                                                                            Bensheim, 02.12.2023 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert  

über das parlamentarische Büro

Sehr geehrte Frau Deppert,   

wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion bezüglich „Neue Anforderungen an Hallenspielstätten bei der Handball Bundesliga-Frauen (HBF)“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022 zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

BfB-Fraktion,

Norbert Koller,

BfB-Fraktionsvorsitzender 

Vorbemerkung:

Bereits seit mindestens 2020 ist bekannt, dass die Anforderungen für Hallenspielstätten bei der Handball Bundesliga-Frauen (HBF) sich ab der Spielsaison 2024/2025 ändern. Die Weststadthalle erfüllt die neuen Anforderungen derzeit nicht. 

Wir fragen den Magistrat:

1.        Welche Überlegungen gibt es seit Beginn des Jahres 2020 um die Anforderungen der HBF ab der Spielsaison 2024/2025 zu erfüllen ? 

2.        Welche konkreten Anforderungen der HBF bestehen derzeit nicht in der Weststadthalle ? 

3.        Gibt es einen Zeitplan zur Umrüstung Kostenvolumen wäre zu rechnen ?der Weststadthalle ? 

4.        Kann die Weststadthalle nachgerüstet werden um die Anforderungen der HBF zu erfüllen ? 

Wo das gute Nass herkommt

Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ auf Stippvisite im Wasserwerk Jägersburg

Kürzlich war die Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ (BfB) zu Gast im Einhäuser Wasserwerk des Wasserbeschaffungsverbands Riedgruppe Ost (WBVRO), um sich bei einer Führung mit anschließender Präsentation über Funktionsweise und Besonderheiten des Versorgungsbetriebs zu informieren. Benjamin Scholz, Technischer Leiter des WBVRO, begleitete die Delegation unter anderem zu einem der Brunnen auf dem Gelände, zeigte zwei Wasserbehälter und machte Halt in der Steuerzentrale des Wasserwerks. An allen Stationen gab er jeweils interessante Einblicke in die technischen Details und beantwortete Fragen aus der Runde. Diese hatten oft mit dem Thema kritische Infrastruktur zu tun. Scholz gab an, dass etwa im Falle eines Blackouts das Wasserwerk im Jägersburger Wald über ein Notstromaggregat autark weiter betrieben werden kann. Auch die Ausstattung mit Pumpen ist so gewählt, dass bei einem Ausfall sofort eine Reservepumpe aktiviert wird und das wichtige Gut Wasser weiter in die Leitungen befördert. Dabei erwähnte Scholz auch, dass ab Anfang des kommenden Jahres für die Wasserversorgung von Bensheim neue Pumpen an den Start gehen. Auch hier ist das System wieder redundant ausgelegt, das heißt, es gibt immer ein Ersatzgerät. Zudem laufen die zwei jeweils vorgehaltenen Pumpen stets abwechselnd, um beide jederzeit einsatzbereit zu halten.

Weiterhin machte der Technische Leiter seinen Besuchern noch einmal deutlich, welch gute Qualität das Trinkwasser im Versorgungsgebiet des WBVRO hat. Beprobt wird das kühle Nass routinemäßig mehr als einmal pro Tag sowie auch nach Filterspülungen und -regenerationen. Aktuelle Gutachten bescheinigen zudem, dass etwa das Wasserwerk Feuersteinberg – zuständig für Einhausen, Fehlheim, Lorsch, Langwaden, Rodau und Schwanheim – gar keine Spurenstoffe aufweist und Jägersburg, das Wasser nach Bensheim, Biblis und Groß-Rohrheim liefert, nur minimal. Um diesen Zustand nicht zu gefährden, riet Scholz seinen Gästen, wie auch allen anderen, keine Medikamente über die Toilette zu entsorgen sowie Rückstände von Schmerzsalben oder -gels an den Händen vor dem Waschen zunächst mit einem Tuch gut abzureiben und dieses in den Restmüll zu geben.

Zur Sprache kam auch noch einmal der zurückliegende trockene Hitzesommer, den der Grundwasserkörper im WBVRO-Gebiet jedoch gut überstanden hat. Auch dank des Prinzips der Infiltration, bei dem aufbereitetes Wasser aus dem Rhein dem Grundwasser wieder zugeführt wird. Dieses System hält den Pegel seit vielen Jahren stabil und ist laut Scholz mindestens in Deutschland weitgehend einzigartig.

Im Rahmen ihrer Werksführung mit dem Technischen Leiter der Riedgruppe Ost, Benjamin Scholz (rechts im Bild), schauten sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ auch zwei Trinkwasserbehälter aus der Nähe an




Im Rahmen ihrer Werksführung mit dem Technischen Leiter der Riedgruppe Ost, Benjamin Scholz (rechts im Bild), schauten sich die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Bürger für Bensheim“ auch zwei Trinkwasserbehälter aus der Nähe an.
Fakten an der Wand: Auf der Empore in der Maschinenhalle des Wasserwerks Einhausen kann man die Geschichte des WBVRO nachlesen, was auch die Gäste der BfB taten.




Fakten an der Wand: Auf der Empore in der Maschinenhalle des Wasserwerks Einhausen kann man die Geschichte des WBVRO nachlesen, was auch die Gäste der BfB taten.
Das Herz des Wasserwerks im Jägersburger Wald ist die Steuerzentrale, in der Benjamin Scholz interessante Einblicke in die Technik des Betriebs gab.




Das Herz des Wasserwerks im Jägersburger Wald ist die Steuerzentrale, in der Benjamin Scholz interessante Einblicke in die Technik des Betriebs gab.
Gruppenfoto im großen Konferenzraum, wo ein Vortrag von Scholz Aufgaben und Wirken des WBVRO noch einmal genauer vorstellte.




Gruppenfoto im großen Konferenzraum, wo ein Vortrag von Scholz Aufgaben und Wirken des WBVRO noch einmal genauer vorstellte

Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung der Mittel für unvorhergesehene B-Pläne

BfB-Fraktion                                                                                                                          25.11.2022

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

Herrn Ausschussvorsitzender 

Werner Bauer

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, sehr geehrter Herr Werner Bauer,

nehmen Sie bitte die nachfolgenden Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Streichung der Mittel für unvorhergesehene B-Pläne,“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Koller, 

BfB-Fraktionsvorsitzender 

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

A)       Die Mittel für unvorhergesehene B-Pläne auf der Seite 488, Konten-Nr.: 6120000 in Höhe von 60.000 Euro werden gestrichen.“ 

Kurzbegründung:

Sollten wirklich Mittel für unvorhergesehene B-Pläne notwendig werden, so können diese zielgenauer in einem Nachtragsplan bereitgestellt werden. Zudem stehen Mittel für kleinere Bebauungsplanverfahren unter der Konten-Nummer: 6771000 in Höhe von 15.000 Euro bereit. 

B)       Die Mittel für die Evulation Bensheimer Weg in Höhe von 15.000 Euro unter der Konten-Nummer: 6120000 werden gestrichen.

Kurzbegründung: 

Wir sehen keinen Grund den „Bensheimer Weg“ zu evaluieren. Bis heute ist unklar ob der „Bensheimer Weg“ für irgendein Projekt zielführend und erfolgreich sein wird.

Europa-Filmfestival: gute Nachrichten für Auerbach

Auerbach. Die Fortsetzung des Europa-Filmfestivals im Auerbacher Kronepark wird von Barbara Ottofrickenstein-Ripper, die die BfB im Ortsbeirat Auerbach vertritt, sehr begrüßt. Auch die Verlegung durch die Organisatoren auf Ende August wegen dem früheren Einbruch der Dunkelheit macht Sinn.

Die Steigerung der Besucherzahlen um 25 % ist sehr erfreulich. Besonders wichtig ist, dass die Bensheimer Partnerschaftsvereine weiter im Boot bleiben. „Das sind gute Nachrichten für Auerbach“, macht Stadtrat Andreas Born (BfB) deutlich.

Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Im Bereich Klimaschutz wird ab 2023 der Bereich Begrünung und Entsiegelung wieder gefördert und Verlegung Urban Gardening“

BfB-Fraktion                                                                                                                          22.11.2022

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

Herrn Ausschussvorsitzender 

Werner Bauer

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, sehr geehrter Herr Werner Bauer,

nehmen Sie bitte die nachfolgenden Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Im Bereich Klimaschutz wird ab 2023 der Bereich Begrünung und Entsiegelung wieder gefördert und Verlegung Urban Gardening“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike Vogt-Saggau, 

BfB-Fraktionsvorsitzende 

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

A)       „Der Magistrat wird beauftragt, ab 2023 aus den Mitteln für das Förderprogramm Klimaschutz die Bereiche Begrünung und Entsiegelung wieder zu fördern“ 

Kurzbegründung:

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 15.07.20221 u. a. die Bereiche Begrünung und Entsiegelung aus der Förderung im Förderprogramm Klimaschutz gestrichen. Nach Auffassung der BfB-Fraktion gehören die Bereiche Begrünung und Entsiegelung klar zum Bereich Klimaschutz und sollten wieder gefördert werden. 

B)       „Der Magistrat wird beauftragt, die auf dem Hoffart-Gelände vorgesehene „temporäre Transformation“ der Freifläche durch intensive Begrünung und Urban Gardening“ auf teilen des Beauner Platzes vorzusehen. 

Kurzbegründung:  Im Haupt- und Finanzausschuss wurde informiert, dass einer Förderung durch das Land (Zukunft Innenstadt) bei einer Verwirklichung auf Teilen des Beauner Platzes nichts im Wege stehen würde. Das Hoffart-Gelände sollte nach Auffassung der BfB-Fraktion verkauft werden. Urban Gardening halten wir auf Teilen des Beauner Platzes – weg von den Autoabgasen – für passender.

Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Reduzierung Kosten Stellenanzeigen und Energieeinsparung durch Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung“

BfB-Fraktion                                                                                                                          20.11.2022 

Frau 

Stadtverordnetenvorsteherin

Christine Deppert

Herrn Ausschussvorsitzender 

Werner Bauer  

über parlamentarisches Büro

Sehr geehrte Frau Christine Deppert, sehr geehrter Herr Werner Bauer,     

nehmen Sie bitte die nachfolgenden Änderungs-Anträge der BfB-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023 zu den Themen „Reduzierung Kosten Stellenanzeigen und Energieeinsparung durch Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung“  auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2022 und der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ulrike Vogt-Saggau,

BfB-Fraktionsvorsitzende 

Der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:

A)       „Im Teilfinanzhaushalt Seite 9, Konto-Nr.: 6501000 ausgewiesenen 40.000 Euro für Personaleinstellungen – Kosten für Stellenausschreibungen werden auf 15.000 Euro reduziert.“ 

Kurzbegründung: 

Die extensive Ausweitung im Stellenplan lehnen wir ab. Das ist einer der Gründe für die Anhebung weiterer Steuern. 

B)       „Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit dem GGEW beauftragt einen Vorschlag zur Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung durch Nachtabschaltung ab 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr für bestimmte Straßen zeitnah zu erarbeiten und den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.“ 

Kurzbegründung:

Es geht dabei nicht nur um Kosteneinsparungen sondern auch um das Thema Lichtverschmutzung und damit Schutz vieler Insektenarten.

BfB-Fraktion im Meinungs- und Informationsaustauch mit dem Gewerbekreis Auerbach

Auerbach. Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Vorstandsmitglieder des
Gewerbekreises Auerbach mit VertreterInnen der Wählergemeinschaft Bürger für
Bensheim (BfB). „Wir wollten in dem Gespräch in Erfahrung bringen, wo die
Gewerbetreibende und Kaufleute in Auerbach in diesen schwierigen Zeiten der
Schuh drückt und wo die Stadt Bensheim helfen kann und soll“, informiert
BfB-Fraktionsvorsitzender Norbert Koller.

Die Vorsitzende des Gewerbekreises Auerbach, Rita Wendel, begrüßte den
Meinungsaustausch, der Gewerbekreis Auerbach vertritt rund 60
Mitgliedsfirmen. 

Björn Höser stellte dann die Anliegen und Vorschläge für den Stadtteil
Auerbach im Gespräch mit den BfB-Kommunalpolitikern vor. Die bisher
eingesetzte „Auerbahn“ hat einen Getriebeschaden. Der Umbau auf einen
Elektromotor kostet rund 12.000 Euro. Der Gewerbekreis Auerbach erhofft sich
hier einen Zuschuss von der Stadt Bensheim. „Als BfB wollen wir diesen
Vorschlag gerne unterstützen, damit die Auerbahn wieder für Auerbach werben
kann“, befürwortet Barbara Ottofrickenstein-Ripper das Anliegen des
Gewerbekreises. 

„Wir wünschen uns mehrere Bänke in der Darmstädter Straße z. B. vor der
Auerbacher Geschäftsstelle der Sparkasse. Für unsere älteren Einwohner wäre
das ein Gewinn, meint Rita Wendel.

Als größtes Auerbacher Problem bezeichnete Björn Höser die fehlenden
Parkplätze in Auerbach sowohl am Fürstenlager als auch an der B 3. Ein
Problem, das nicht auf die Schnelle lösbar sein wird. Eine bedeutende
Verbesserung für den Einkaufsstandort Auerbach und die Bachgasse verspricht
sich der Gewerbekreis Auerbach von einer Einschränkung der Stellplatzpflicht
für die Bachgasse und die Geschäftsstraße an der B 3 wie im Gebiet der
Bensheimer Altstadt. Generell wurde von den teilnehmenden
Vorstandsmitgliedern des Gewerbekreises Auerbach – Rita Wendel, Björn Höser,
Matthias Schulz und Wolfgang von Holtum – moniert, dass sich das Bensheimer
Rathaus nicht genügend um Auerbacher Interessen kümmert und hauptsächlich
die Bensheimer Innenstadt im Fokus hat. 

Das Auerbacher Schloß und das Fürstenlager in Auerbach sollten besser an der
Autobahn als Tourismusmagneten ausgeschildert werden. Auch vom Bahnhof
Auerbach zum Fürstenlager sollte eine bessere Beschilderung angedacht
werden, so der Vorschlag des Gewerbekreises. Das Fürstenlager ist eines der
meist besuchten Tourismusziele in Hessen. Hier ist zum Glück bei der
Bewirtschaftung endlich „Land in Sicht“, bemerkt BfB-Stadtverordneter Franz
Apfel. 

Abschließend schlugen die Vertreter des Gewerbekreises Auerbach vor, dass
die erneute Verleihung an Auerbach als Luftkurort genutzt werden sollte um
den Stadtteil insgesamt herauszustellen. 

BfB-Fraktion und interessierte Gäste besuchen das Wasserwerk Riedgruppe-Ost

Bensheim. Am Dienstag, 29. November 2022 besucht die BfB-Fraktion mit Gästen zu einem Informations- und Meinungsaustausch das Wasserwerk Riedgruppe-Ost. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dem Gespräch eingeladen. Mitfahrgelegenheiten bestehen um 15.30 Uhr auf der Westseite des Bensheimer Bahnhofes. 

Die Themen Grundwasserstände und Trinkwasser werden uns in den nächsten Jahrzehnten nachhaltig beschäftigen, ist sich Stadtrat Andreas Born (BfB) sicher. Interessenten, die bei dem Besuch teilnehmen wollen, können sich per E-Mail an die BfB wenden: info@bfb-bensheim.de oder per Telefon: 06251- 703464.