Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren,
sehr geehrte Gäste,
vor einem Monat wurde allen Fraktionen die Bedarfs- und
Entwicklungsplanung für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den
Katastrophenschutz für die Jahre 2021 bis 2026 vorgestellt.
Wir bedanken uns für die Gemeinschaftsarbeit aller Bensheimer Feuerwehren
mit vielen sachkundigen Ausführungen.
Im HFA hatten die Koalitionsfraktionen das Thema noch vertagt – das war ein
schlechtes Signal für das helfende Ehrenamt. Umso mehr sind wir erfreut,
dass die Koalition das Thema nun doch nicht von der Tagesordnung nimmt.
Gerade noch rechtzeitig die Kurve bekommen, sage ich dazu. Der Magistrat
und die Verwaltung müssen mit diesem Bedarfsplan ja arbeiten und am
Haushaltsplan 2022 wird natürlich längst gearbeitet.
Der Änderungs-Antrag, den der „Deutschland-Block“ heute nachgereicht hat
stimmen wir natürlich zu. Auf die Idee mit der interkommunalen
Zusammenarbeit hätte man auch früher kommen müssen, eventuell auch mit
unseren unmittelbaren Nachbarkommunen. Der zweite Teil des Antrages
bezüglich des Standortes Auerbach ist wiederum ein peinlicher Schaufenster-
Antrag, das steht nämlich alles im Bedarfs- und Entwicklungsplan drin – die
CDU will damit kaschieren, dass sie eine Vertagung wollte und hat intern
Kritik bekommen und muß sich jetzt an die Spitze setzen. Wen wir Details aus
dem Bedarfsplan herausnehmen, dann erwarten wir das unseren Anträgen
ebenfalls zugestimmt wird.
Meine Damen und Herren,
der uns vorliegende Bedarfs- und Entwicklungsplan macht gerade in Bezug
auf die zu erwartenden Auswirkungen der Klimaentwicklung sehr wichtige
Aussagen. Etwa für den Bereich des Sirenenschutzes, auf den Seiten 77 bis 79.
Da steht alles detailliert aufgelistet was Verwaltung und Gremien tun müssen
um einen besseren Schutz als derzeit zu erreichen.
Und Helferinnen und Helfer müssen bestens geschützt sein: deshalb sehr
lesenswert die Seiten zur Einsatzhygiene, Unfallschutz und zu den
Feuerwehreinsatzjacken – eine Anmerkung dazu: 5 Jahre sollte es nicht
dauern bis veraltete Feuerwehreinsatzjacken von minderer Qualität
ausgetauscht werden.
Die kritische Infrastruktur beispielweis bei Stromausfall wird ebenso behandelt wie Themen des Umweltschutzes.
Das ist eine sehr gut ausgearbeitete Gesamtleistung aller Bensheimer Feuerwehren.
Und natürlich kommt dem Feuerwehrstützpunkt Auerbach hier eine
besondere Aufmerksamkeit zu. Hier wird ein neuer Standort benötigt, der
derzeitige Standort ist nicht zukunftsfähig.
Die Landesbürokratie macht es sich am „grünen Tisch“ übrigens viel zu leicht
wenn wegen zu kleiner Stellplätze Zuschüsse für Neufahrzeuge in Auerbach,
Langwaden, Schönberg und Wilmshausen gefährdet sind bzw. auf der Kippe
stehen. So als ob wir als Kommune einfach 4 neue Feuerwehrstützpunkte
bauen könnten. Der „Grüne Tisch“ lässt grüßen.
Insgesamt sind wir mit den vorliegenden Plänen sehr zufrieden. Was finanziell
leistbar sein wird, wird im Rahmen eines jeden Haushaltsplanes beschlossen.
Wir stimmen zu.