Herrn Landrat Christian Engelhardt
Landratsamt Heppenheim
Sehr geehrter Herr Landrat Engelhaft, sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen des 2. Lockdowns wurden zum wiederholten Male sämtliche Hotels, Restaurants und Kultureinrichtungen geschlossen.
Wir, die Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB), haben diesbezüglich folgende Fragen:
Wie viele Personen wurden in den letzten 4 Monaten aufgrund eines Aufenthalts in einem Hotel in Bensheim positiv getestet?
Wie viele Personen wurden in den letzten 4 Monaten aufgrund eines Aufenthalts in einem Restaurant oder Café in Bensheim positiv getestet?
Wie viele Personen wurden in den letzten 4 Monaten aufgrund einer Teilnahme an einer Kulturveranstaltung (Theater, Konzert oder Kino) in Bensheim positiv getestet?
Wie viele Personen wurden in den letzten 4 Monaten aufgrund einer Teilnahme an einer kommunalpolitischen Veranstaltung im Landkreis Bergstraße positiv getestet?
Bitte geben Sie jeweils auch den Zeitpunkt (KW) an.
Franz
Apfel (BfB) und Dr. Ulrike Vogt-Saggau
(BfB)
02.11.2020
Frau
Ortsvorsteherin
Ingrid
Schich-Kiefer
Betr.:
OB-Sitzung am 30.11.2020 bzw. für die nächste Sitzung des OB-West.
Sehr
geehrte Frau Schich-Kiefer,
bitte
nehmen Sie den nachstehenden Antrag der BfB-Ortsbeiratsmitglieder Franz Apfel
und Dr. Ulrike Vogt-Saggau zum Thema „Weitere Bänke am Rundweg um den Badesee
aufstellen“ auf die Tagesordnung des Ortsbeirates West am Montag, den
30.11.2020 bzw. zur nächsten Sitzung des OB-West zu nehmen:
Der
Ortsbeirat möge beschließen:
„Der
Magistrat wird gebeten, einige weitere Bänke mit Rückenlehnen am Rundweg um den
Badesee aufstellen zu lassen.“
Kurzbegründung:
Eine
Bewohnerin aus der Weststadt hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass es
sinnvoll ist, einige weitere Bänke am Rundweg um den Badesee aufstellen zu
lassen. Der Bereich um den Badesee mit dem Rundweg ist ein wichtiger Bereich
der Naherholung, der gut angenommen wird.
In der
Anlage haben wir einige Fotos beigefügt, die wir bei einem Ortstermin gemacht
haben um die Stellen zu verdeutlichen, die unserer Meinung nach für einige
weitere Bänke in Betracht kommen.
Bensheim. Die Stichwahl um das Bensheimer Bürgermeisteramt am 15. November 2020 stand im Mittelpunkt der Telefonkonferenz der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB). „Wir werden die Sachthemen in den Mittelpunkt unserer Entscheidung rücken“, betonen die BfB-SprecherIn Franz Apfel Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau.
Dazu haben wir an die Kandidatin Christine Klein und den Kandidaten Rolf Richter ein Schreiben mit drei Sachthemen zukommen lassen. In dem Schreiben hießt es:
„Sehr geehrte Frau Klein, sehr geehrter Herr Richter,
wir gratulieren Ihnen beide zum Einzug in die Stichwahl um das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Bensheim.
Als BfB haben wir bisher keine Wahlempfehlung abgegeben. Vorstand und Fraktion der BfB werden am Wochenende dazu beraten.
Wir bitten Sie deshalb uns bis Freitag dieser Woche eine Stellungnahme zu – für uns und die Stadtpolitik – wichtige Fragen zukommen zu lassen.
Bitte informieren Sie uns zu folgenden Themen:
Ø Werden Sie eine ernsthafte Prüfung veranlassen, dass das bestehende Hauptgebäude der Sparkasse erhalten, saniert und genutzt werden kann und ihre Schritte dazu transparent kommunizieren ?
Ø Werden Sie dafür sorgen, dass der städtebauliche Ideenwettbewerb im Sinne der Bürgerinitiative Marktplatz besser beleben auf alle drei Varianten des Bürgerbeteiligungsprozesses ausgedehnt wird, danach auf einer Bürgerversammlung breit und ergebnisoffen diskutiert und beraten wird bevor die kommunalen Gremien entscheiden?
Ø Werden Sie sich als gewählte Bürgermeisterin/Bürgermeister für einen neuen Anlauf für einen anderen Standort der Groß-KITA zwischen Schwanheim/Fehlheim einsetzen ? Wir meinen damit keinen Standort im regionalen Grünzug.
Bitte informieren Sie uns zu den Themen bis Freitag. Wir sehen Ihre Antworten als Leitfaden bzw. Entscheidungshilfe für die Bürgerinnen und Bürger.
Vielen Dank und viele Grüße
Franz Apfel, Norbert Koller und Dr. Ulrike Vogt-Saggau
Bensheim. Informationen über den Stand der Bürgerhaussanierung holte sich die Stadtverordneten-fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) bei einem Rundgang mit MEGB-Geschäftsführer Helmut Richter ein. „Von dem was wir gezeigt bekamen und worüber wir informiert wurden sind wir überzeugt, dass die Sanierung des Bürgerhauses am bestehenden und 1975 von Bürgermeister Stolle und Stadtbaurat Theo Sartorius gutgewählten Standort eine richtige Entscheidung war. Die Fassadengestaltung überzeugt uns“, betont BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.
„Nach den Entscheidungen der städtischen Gremien und vor dem Hintergrund des aktuellen Baufortschritts am Bürgerhaus, wäre zu wünschen, dass wir für unser Bauvorhaben und unseren Pächter alle positiv und verantwortungsvoll der Zukunft entgegen sehen“, erklärt Helmut Richter bei dem Ortstermin. Diesem Ziel schloss sich die BfB-Fraktion vor Ort an.
„Bensheim braucht ein Bürgerhaus !, das seinem Namen mit bürgerfreundlichen Preisen verdient. Die Räumlichkeiten werden in der Stadtgesellschaft vermisst. Durch die umfassende Sanierung erhalten wir einen nachhaltigen Gewinn für die Bensheimer Bürgerschaft, für die Vereine, Schulen, Firmen und Initiativen, die dort ihre Veranstaltungen auch in den nächsten 25 Jahren durchführen wollen, informiert BfB-Stadtverordnete Ruth Wohland.
Barrierefreiheit ist eine wichtige und entscheidende Neuerung bei der Sanierung: zwei Aufzugsanlagen und Behindertengerechte WC-Anlagen sorgen dafür, dass unser Bürgerhaus von allen Bürgerinnen und Bürgern in Zukunft genutzt werden kann. Auf die neue Haus- und Veranstaltungstechnik im realen Betrieb, sind wir gespannt, meint BfB-Stadtverordnete Barbara Ottofrickenstein-Ripper.
Seit 2010 setzen wir uns für den Erhalt und die Sanierung des Bürgerhauses ein. Die Sanierungsfortschritte sind deutlich zu sehen. Für das mit 13,28 bis 13,8 Mio Euro veranschlage Projekt gab es 530.000 Euro Zuschüsse für Energiemaßnahmen und 1.457.000 Euro Zuschüsse aus dem Programm Stadtumbau West. Nicht zu vernachlässigen ist die teilweise Vorsteuerabzugs-berechtigung durch die MEGB. Wäre der Beschluss zur Sanierung 2015 nicht an ein oder zwei Stimmen gescheitert wären wir auch nicht voll in die Phase der enormen Preissteigerungen im Baugewerbe gekommen. Diejenigen, die 2015 für ein Scheitern der Sanierung sorgten, mögen sich an die eigene Nase fassen wenn sie die enormen Kostensteigerungen beklagen. Die BfB freut sich auf den voraussichtlichen Eröffnungstermin des Bürgerhauses am 30. Juni 2021, informiert BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
Auf die Eröffnung des Dalberger Hofes im November sind wir gespannt. Der Dalberger Hof soll zur „guten Stube“ unserer Stadt werden und mit regionalen Speisen punkten. Der Pächter des Dalberger Hofes bewirtschaftet bereits das Parktheater. Im nächsten Jahr kommt dann noch das Bürgerhaus dazu. Wir wünschen dem Pächter einen guten Start für das „Kongress- und Kulturzentrum Bensheim“ trotz den Beschränkungen der Corona-Pandemie, erklärt Stadtrat Andreas Born (BfB).
Bensheim. In einem Antrag an die Stadtverordnetenvorsteherin Christine
Deppert schlägt die Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim
(BfB) vor, den Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung einzuberufen um
über die Umsetzung der Corona-Regeln zu beraten. Aktuell sollen der
Mund-Nase-Schutz auch während der gesamten Stadtverordnetenversammlung und
bei Reden am Mikrofon getragen werden. „Wir schlagen vor, dass aufgrund der
erhöhten Corona-Zahlen im Kreis Bergstraße der Haupt- und Finanzausschuss
der Stadtverordnetenversammlung über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung
für die Stadtverordnetenversammlung entscheidet“, informiert
BfB-Stadtverordneter Franz Apfel.
In dem Schreiben der BfB-Fraktion heißt es:
„Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert,
sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund deutlich erhöhter Corona-Zahlen im Kreis Bergstraße soll die
nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit Mund-Nasen-Schutz,
selbst am Mikrofon und am Platz, stattfinden.
Die BfB-Fraktion hält diese Maßnahme, mindestens vier Stunden mit
Nasen-Mundschutz auch am Platz und auch am Rednerpult, für unzumutbar.
Wir erinnern daran, dass der Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet hat, den
nach § 62. Abs. 1 Satz 2 HGO verpflichtet zu bildenden Finanzausschuss – in
Bensheim der Haupt- und Finanzausschuss – über alle wichtigen Entscheidungen
abstimmen zu lassen. Dieses Verfahren kam in Bensheim bereits zu Beginn der
Pandemie zum Tragen. Zu diesem Zeitpunkt gab es deutlich weniger Infizierte
als jetzt.
Wir schlagen deshalb vor, dass wir dieses Verfahren für die anberaumte
Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 für die wichtigsten Punkte
der Tagesordnung ebenfalls durchführen.
Sollte unserem Vorschlag nicht gefolgt werden, dann schlagen wir vor, dass
nach jeder Stunde eine Pause von 15 Minuten eingeführt wird und gleichzeitig
ausnahmsweise eine Redezeitbeschränkung festgesetzt wird.
Wir bitten um kurzfristige Einberufung des Ältestenrates.
Frau
Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
Herrn
Ausschussvorsitzender des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses
Dr. Thomas Götz
Herrn Ausschussvorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Tobias Heinz
Rathaus
Sehr geehrte Frau Deppert, sehr geehrter Herr Dr. Götz und sehr geehrter Herr Heinz,
nehmen Sie bitte nachfolgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion zum Thema „Beleuchtungskonzept Lauter – Mittelbrücke bis Rinnentorturm“ auf die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses am 22. Oktober 2020, des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Oktober 2020 und der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 auf.
Vielen Dank !
Mit freundlichen Grüßen
BfB-Fraktion,
Fraktionsvorsitzender
Der Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen folgenden Änderungs-Antrag der BfB-Fraktion beschließen:
„Die Beratung und Verabschiedung der Vorlage „Beleuchtungskonzept Lauter“ wird bis zur Vorlage einer Stellungnahme der Naturschutzkommission und des Gewässerverbandes Bergstraße zurückgestellt.“
Kurzbegründung:
Für uns ist eine Stellungnahme der Naturschutzkommission und damit u. a. der Naturschutzverbände sowie des Gewässerverbandes Bergstraße vor einer Entscheidung wichtig.
Eine erweiterte Begründung erfolgt in der Stadtverordnetenversammlung.
An die Ausschussvorsitzenden des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses, des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Becker, Herr Dr. Götz und Herr Heinz
über parlamentarisches Büro
Sehr geehrte Frau Deppert, Sehr geehrte Frau Becker, sehr geehrter Herr Dr. Götz und sehr geehrter Herr Heinz,
wir bitten Sie nachfolgenden Änderungs-Antrag zur Vorlage „Umgestaltung Spielbereich Wambolder Hof und Uferbereich Lauter“ auf die Tagesordnungen des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 21.10.2020, des Bau-, Umwelt- du Planungsausschusses am 22.10. 2020, des Haupt- und Finanzausschusses am 26.10.2020 und der Stadtverordnetenversammlung am 5.11.2020 zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Apfel,
BfB-Fraktion
Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, der Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss und die Stadtverordnetenversammlung mögen beschließen:
„Der Zugang zur Lauter im Bereich der Gaststätte „Zum Ochs“ wird wie dargestellt umgesetzt.
Der Zugang zur Lauter im Bereich des Spielplatzes am Wambolder Hof wird gestrichen.
Der überalterte Spielplatz am Wambolder Hof wird so umgestaltet, wie bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2018 auf Antrag von CDU, GLB und BfB auf Anregung aus dem „Innenstadtdialog Bensheim 2030“ beschlossen.“
Kurzbegründung:
Wir sind der Auffassung, dass die Lauter durch die ökologische Aufwertung sichtbarer und erlebbarer gemacht wurde. Diese Maßnahmen sprechen und werben für sich.
Bei der Anlegung eines Zugangs zur Lauter im Bereich des Spielplatzes am Heinrich-von-Gaggern-Platz sehen wir eine Gefahr für Kleinkinder.
Auf Seite 14 der Verwaltungsvorlage steht u. a.: „Aufgrund der gewählten Formate der Natursteinblöcke und der Steinschüttungen entsteht ein Bereich der für größere Kinder und für Erwachsene sowohl Möglichkeiten zum verweilen, aber auch zum Klettern und zum Erleben des Wassers bietet“. Direkt daneben ist aber der Kleinkinderspielplatz.
Da der Spielplatz auf kleinere Kinder stärker ausgerichtet werden soll sehen wir eine Gefahr für Kleinkinder nicht nur bei Hochwasser.
Die Kosten für den Zugang zur Lauter am Spielplatz werden eingespart.
wir bitte Sie nachfolgende Anfrage zum Thema „Sanierung und Nutzung Altes Hauptgebäude der Sparkasse am Bahnhof“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 05. November 2020 zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Apfel,
BfB-Fraktion
Vorbemerkung zur Anfrage:
Im Mai 2002 wurde das umfassend sanierte und mit einem zukunftsweisenden Gebäudeanbau versehene Hauptgebäude der Sparkasse eingeweiht. Zum Tag der Architektur 2003 wurde dieses gestalterisch sehr ansprechende Gebäude ausgewählt. Nun sollen angeblich Statik- und Brandschutzprobleme vorliegen.
Wir fragen den Magistrat:
Was steht konkret einer weiteren Nutzung des Hauptgebäudes der Sparkasse am Bahnhof entgegen ?
Warum werden die Gutachten zu angeblichen Brandschutzmängeln und Statik-Problemen nicht im Sinne einer notwendigen Transparenz veröffentlicht ?
Mit welchen Kosten für eine Sanierung des Sparkassen-Gebäudes und weiteren Nutzung als Hauptgebäude der Sparkasse ist aus heutiger Sicht zu rechnen ?
Warum wurde der informelle Architekten-Wettbewerb nicht transparent dargestellt ?
Welche Kosten sind bei dem Architektenwettbewerb angefallen ?
Durch eine Sanierung/Nutzung des bestehenden Sparkassen-Gebäudes am Bahnhof können mehr Wohnungen auf dem Sparkassengelände entstehen. Wie hoch ist dieser Wert anzusetzen ?
Frau
Stadtverordnetenvorsteherin
Christine Deppert
parlamentarisches Büro
Sehr geehrte Frau Deppert,
wir bitten Sie nachfolgende Anfrage der BfB-Fraktion zum Thema „Ökologische Aufwertung der Lauter im Bereich zwischen Mittelbrücke und Rinnentor“ auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2020 zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Apfel,
BfB-Fraktion
Vorbemerkung:
In der Lauter waren bisher wenige Fische vorhanden. Durch den naturnahen Ausbau der Lauter im Bereich zwischen Rinnentor und Mittelbrücke haben sich die Lebensbedingungen für Fische verbessert.
Wir fragen den Magistrat:
Gab es Untersuchungen über den Fischbestand im Bereich der Lauter zwischen Mittelbrücke und Am Rinnentor vor dem naturnahen Ausbau ?
Wird es nach dem naturnahmen Ausbau der Lauter in diesem Bereich eine Untersuchung über den Fischbestand durch den Gewässerverband Bergstraße geben ?
Wann ist mit der Vorlage dieser Untersuchung zu rechnen ?
Sind an der Lauter weitere naturnahe Ausbauten vorgesehen ? Wenn ja, wann und wo? Wir bitten um Angabe eines Zeitplanes.
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